angemessene Gewalt bei Festnahme ?

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tim81-gelöscht
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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon tim81-gelöscht » Mi 19. Mai 2004, 00:12

Sehr geehrte Forumsteilnehmer!
Ich würde gern wissen mit welcher Härte man bei einer Festnahme(z.B. leichte Körperverletzung vorgehen) sollte. Dazu eine kleines Konstrukt:

Max Muster ist Polizist und steht in seiner Freizeit gerade unbewaffnet und ohne Uniform an der Bushaltestelle. Neben ihm steht ein großes Muskelpaket. Als Max in seine Richtung schaut, bekommt er kurzerhand, weils Muskelpaket gefällt, einen Schlag auf die Nase. Das wars. Max gefiel, dass aber nicht und zeigt ihm seinen Dienstausweis und sagt: "Du bist verhaftet! Komm bitte mit zur Wache". Muskelpaket schlägt Max den Ausweis aus der Hand, und geht in die andere Richtung davon.
Was kann Max nun tun (Vorgabe: Jujutsugriffe nicht effektiv beim Muskelpaket) ? (Muskelpaket ignoriert alle Kommandos von Max)
- Normalerweise würde Max wohl Verstärkung anfordern und das Muskelpaket in angemessenem Abstand verfolgen ?
- Was aber wenn Muskelpaket zu entkommen droht (Aufzug) und nur durch Konfrontation aufzuhalten wäre? Darf Max Nase vom Muskelpaket demolieren/ ihm in die Eier treten/ aufs Trommelfell hauen ?

Ist zwar eine sehr dumme Frage, zumal wir darüber sicher im Laufe unserer Ausbildung aufgeklärt werden, aber ich freue mich auf eure Meinungen.
Vielen Dank
Tim

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Unmittelbarer Zwang

Beitragvon Polizeifreund » Mi 19. Mai 2004, 18:43

Soweit das Muskelpaket nicht seine Personalien feststellen lässt, dann kann der Beschuldigte (Körperverletzung) vorläufig festgenommen werden.

Versucht sich die Person durch Flucht der Festnahme zu entziehen, besteht die Befugnis, unmittelbaren Zwang (UZ) gegen die Person einzusetzen.

Vor dem UZ muß dieser angedroht werden. Falls er nicht reagiert, ist der UZ in geeigneter Form durchzuführen.

Das heißt, die Person festzuhalten und ggfs. zu durchsuchen um die Identität festzustellen. Sollte dies durchführbar sein, wäre der Festnahmegrund hinfällig und die Person müsste freigegeben werden. Es sei denn, sie ist z.B. sichtlich unter Alkoholeinfluß und eine Blutentnahme wäre notwendig!

Wird die Person handgreiflich, kann dieses Maß an Gewalt angewendet werden, dass notwendig ist, um die Person bis zum Eintreffen der Verstärkung festzuhalten.

Je intensiver die Gegegenwehr, destso intensiver kann der unmittelbare Zwang sein.

Es ist jedoch die Frage, ob du in der Lage wärst gegen das Muskelpaket zu bestehen. Manchmal ist es besser eine gute Beschreibung und eine Eingrenzung des Aufenthaltsortes des Täters zu geben, als im Krankenhaus aufzuwachen!
;-D
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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon tim81-gelöscht » Fr 21. Mai 2004, 11:40

Vielen Dank für deine Antwort. Bin jetzt schon schlauer.
Tim

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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon TT » Sa 22. Mai 2004, 22:22

wie wärs mit nem elektroschocker ? *g*

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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon MICHI » So 23. Mai 2004, 12:57

Gerade in diesem speziellen Fall sollte man sich erst einmal vor Augen halten, ob man sich als Polizeibeamter zu erkennen gibt, in Dienst versetzt und entsprechende Strafprozessuale Maßnahmen gemäß § 163b STPO durchführt, oder ab man nicht seine Jedermanrechte, auch als Geschädigter nach 127 (1) in Anspruch nimmt.

Gerade in diesem Fall kann das Ganze rechtlich so einiges nach sich ziehen, wie z. B. Widerstand gg. Vollstreckungsbeamte usw.

Eine Verpflichtung zum Einschreiten bzw. zum Erkennengeben als Polizeibeamter besteht in solch einem Fall nicht und wird im Zweifelsfall seitens des Dienstherren glaube ich, auch nicht sonderlich gerne gesehen.

Die einfachste und sicherste Lösung wäre in diesem Fall ein Anruf über 110.

@Tim,
und verhaftet wird niemand, wenn nicht ein Haftbefehl gegen ihn besteht ;)
Hier wäre maximal eine vorläufige Festnahme auszusprechen.
Gruß
MICHI


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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon tim81-gelöscht » Mo 24. Mai 2004, 23:14

Hui, sehr interessant!
Also im Idealfall lasse ich meinen Beamtenstatus unerwähnt und wende Stpo §127 an ?!
- Muskelpaket haut mich [begeht Straftat]
- 10 sekunden verstreichen
- ich bitte ihn sich auszuweisen, zwecks Strafanzeige
- er reagiert nicht
[- ich beginne 110 zu wählen]
- Muskelpaket will weggehen
- ich versuche "bösen" Judo-Griff anzuwenden
- kein direkter Erfolg, ich trete ihm also unmittelbar darauf in die Eier, setze mich auf ihn und wähle in Ruhe 110

Wenn ich vor Gericht aussagen muss, kann ich dass als Dienstzeit anrechnen lassen, oder hat man als Polizist genau dieselben Unannehmlichkeiten mit Anzeigen (Gerichtstermin => Urlaub nehmen ?) wie jeder Otto-Normal-Bürger ?

Vielen vielen Dank
Tim

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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon Police-Lieutenant » Do 27. Jan 2005, 02:43

Die Sache mit in den Dienst versetzen ist in jedem Bundesland unterschiedlich geregelt.
In manchen Bundesländern kann man es sogar wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten!
Ich würde es immer machen, weil dann Deine Eingriffsbefugnisse um ein vielfaches höher sind als bei einem Zivilisten!
... aber immer was zu schreiben! :wink:

P.

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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon MICHI » Do 27. Jan 2005, 07:30

[quote=""Police-Lieutenant""]In manchen Bundesländern kann man es sogar wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten!
Ich würde es immer machen, weil dann Deine Eingriffsbefugnisse um ein vielfaches höher sind als bei einem Zivilisten!
... aber immer was zu schreiben! :wink:

P.[/quote]

erst einmal,

hattest du gesehen, von wann dieses thread ist? ;)

jetzt weiß ich aber, warum du auch in deiner freizeit mit nem adv-block durch die gegend läufst :lol:
Gruß
MICHI


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Untauglich

angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon Untauglich » Di 29. Mär 2005, 17:04

Darf man, wenn man gerade ein normaler Mensch und nicht im Dienst ist, auch polizeiliche Recht anwenden, also z.b. UZ anwenden ?

Das wäre mir wirklich neu.

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Beitragvon Rauf » Di 29. Mär 2005, 17:58

Hi,

peppen wir das Beispiel doch mal mit einem Stückchen "Echt" auf. Max Mustermann steht also mit dieser Type an der Haltestelle (ots-Meldung)....

....

Gegen 06.30 Uhr hielt ein Pärchen (23/25) einen Streifenwagen auf
dem Hohenzollernring an. Die Beiden waren kurz zuvor in der
angrenzenden Lokalität von drei Disco-Besuchern bestohlen worden. Die
Verdächtigen saßen im Innern noch auf ihren Plätzen, als die
Polizeibeamten hereintraten. Ein zuvor gestohlenes Mobiltelefon lag
unter den Dreien auf dem Boden - das gestohlene Portmonee fand sich
auf der Toilette wieder. Später kam bei einem der Drei eine weitere
gestohlene Geldbörse zum Vorschein.

Mit dem Tatvorwurf konfrontiert, schlug ein 32-jähriger
unvermittelt auf einen Beamten ein - dessen Brille ging dabei zu
Bruch. Einen weiteren Ordnungshüter spuckte er mitten in das Gesicht.
Auf der Fahrt zur Wache und später in das Gewahrsam im Präsidium
mussten sich die Streifenbeamten u.a. als Nazischweine und Hurensöhne
beschimpfen und abermals bespucken lassen. Ein Sitzpolster wurde
herausgerissen und eine Fahrzeugtür beschädigt. In diesem Tenor
setzte sich die Sache auf der Wache fort - dort beteiligten sich auch
die anderen Beiden (22/24) auf ähnliche Weise.

Der erstgenannte 32-Jährige zeigte sich derart aggressiv, dass er
in einer Zelle an Händen und Füßen gefesselt werden musste. Nach
kurzer Zeit sprengte er eine stählerne Handfessel zerkratzte das
Zelleninnere, zerstörte den Türspion und anschließend eine
einquadratmetergroße Sicherheitsglasscheibe. Ein weiterer Beamter
erlitt durch die Randalierer eine Wadenprellung.


...
Naja... es kann ja nicht NUR Polizisten hier geben .. :-)

Anonym

angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon Anonym » Di 29. Mär 2005, 18:21

@untauglich
vom grundatz her ist ein normaler mensch nicht zum uzw befugt.
irgendwie auch logisch sonst bräuchten wir keine vollzugsbeamten.
jedoch in der kommentierung zum §127 (1) StPO die sogenannte Jedermannfestnahme ist erwähnt dass "ein festhalten am arm als form des UZw zulässig ist und der dadurch verursachte schmerz verhältnissmässig ist".
wie gesagt ist aber nur die kommentierung, denn das letzte wort hätte wohl der richter obwohl ich aber stark bezweifle dass er das anders sehen würde.
somit haben auch normale bürger eine geringe befugnis zum uZw.

Gruss!!

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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon JamesBondage » Di 29. Mär 2005, 19:00

Ist Gewalt nicht immer unangemessen? Kann man das nicht bei einer Tasse Kamillentee ausdiskutieren? :wink: :lol:

- *offtopic* -

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Re: Mehr Würze!!

Beitragvon DickDarlington » Di 29. Mär 2005, 19:02

[quote=""Rauf""]Hi,

[....]
....

[...]

Mit dem Tatvorwurf konfrontiert, schlug ein 32-jähriger
unvermittelt auf einen Beamten ein - dessen Brille ging dabei zu
Bruch. Einen weiteren Ordnungshüter spuckte er mitten in das Gesicht.
Auf der Fahrt zur Wache und später in das Gewahrsam im Präsidium
mussten sich die Streifenbeamten u.a. als Nazischweine und Hurensöhne
beschimpfen und abermals bespucken lassen. Ein Sitzpolster wurde
herausgerissen und eine Fahrzeugtür beschädigt. In diesem Tenor
setzte sich die Sache auf der Wache fort - dort beteiligten sich auch
die anderen Beiden (22/24) auf ähnliche Weise.

Der erstgenannte 32-Jährige zeigte sich derart aggressiv, dass er
in einer Zelle an Händen und Füßen gefesselt werden musste. Nach
kurzer Zeit sprengte er eine stählerne Handfessel zerkratzte das
Zelleninnere, zerstörte den Türspion und anschließend eine
einquadratmetergroße Sicherheitsglasscheibe. Ein weiterer Beamter
erlitt durch die Randalierer eine Wadenprellung.


...[/quote]

und die polizisten haben sich das gefallen lassen?
Ein Wunder ist leichter zu wiederholen, als zu erklären.

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Nein, natürlich nicht!

Beitragvon Rauf » Di 29. Mär 2005, 19:06

Sie hielten vermutlich ihre linke Backe hin :-)
Naja... es kann ja nicht NUR Polizisten hier geben .. :-)

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angemessene Gewalt bei Festnahme ?

Beitragvon DickDarlington » Di 29. Mär 2005, 19:41

wenn sie sich gewehrt hätten... wäre ihnen was passiert? (rechtlich)
Ein Wunder ist leichter zu wiederholen, als zu erklären.


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