Was sie immer schon mal wissen wollten

Unterforum für häufig gestellte Fragen.

Moderatoren: Moderator, Team Zoll, Team Justizvollzug, Stellv. Administrator

Gast

Was sie immer schon mal wissen wollten

Beitragvon Gast » Fr 23. Jan 2004, 12:41

Was kostet eigentlich ein Leitfosten ?

Haben Sie einen Leitpfahl angefahren und beschädigt und befürchten nun immense Kosten auf Sie zukommen ?
Keine Sorge, der normale Leitfosten liegt jetzt bei Neuanschaffung um die 43,-€ !

Was bedeutet eigentlich dieses "TIR" auf vielen Lkw´s ?
Die Abkürzung bedeutet "Transit International des Routiers "und beinhaltet das ZOLLÜBEREINKOMMEN ÜBER DEN
INTERNATIONALEN WARENTRANSPORT MIT CARNETS. Kurzgefasst ist es die schnellere und kostengünstigere Beförderung vom internationalen Güterwarenverkehr unter Zollverschluss und die einheitliche Zollmodalität zwischen den Vertragspartnern.

Darf ich Polizeifunk abhören/mithören ?

Es gibt viele Missverständnisse und Meinungen zum Abhören des Polizeifunks.

Die Rechtssprechung sagt:

Mit einer Funkanlage dürfen Nachrichten, die für die Funkanlage nicht bestimmt sind, nicht abgehört werden (§ 86 Telekommunikationsgesetz - TKG). Wer dem zuwiderhandelt kann mit einer Freiheitsstrafe oder Geldstrafe nach § 95 TKG belegt werden. Im Sinne der Vorschrift begeht der eine Straftat nach § 95 TKG, der den Polizeifunk mit einem Empfangsgerät abhört. Zum Abhören gehört nicht nur das Zuhören, sondern auch das Aufzeichnen um sich dies später anzuhören.

Bei einem Funkgerät kann es sich um einen sogenannter Scanner oder auch ein umgebautes Radio handeln. Auch eine CE-Kennzeichnung des Gerätes befreit nicht vom Mithörverbot.

Strafbar ist das Abhören des Polizeifunks bereits dann, wenn der Zuhörer diesen als solchen erkannt hat. Weiterhin wenn er diese bekannte Frequenz einstellt, beim Suchlauf findet und erkennt oder ihn auf dem Scanner fixiert hat. (BayObLG, Beschluss vom 9.2.1999 - 4 St RR 7/99)

Es ist jedoch noch nicht strafbar, wenn unbeabsichtigt der Polizeifunk empfangen wurde (z.B. per Suchlauf zufällig auf Polizeifunk gestoßen). Wenn aber weiter mitgehört und der Polizeifunk erkannt wird, ist die Strafbarkeit gegeben. (Bay.ObLG, Beschluss vom 9.2.1999 - 4 St RR 7/99 - Begründung).

Der Funkempfänger kann durch die Polizei eingezogen werden (§ 111b Abs. 1 StPO i.V.m. § 74 StGB), wenn der Mithörer vorsätzlich, d.h. bewusst gehandelt hat.

Auch durch neuere Rechtssprechung wurde diese Rechtsauffassung wieder bestätigt.
>>by Michi

Zurück zu „FAQ- Die meistgestellten Fragen“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende