Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Fachliche Diskussionen zum Themenbereich Polizeirecht

Moderator: schutzmann_schneidig

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Jules_Winnfield
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Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Jules_Winnfield » Di 8. Mai 2012, 22:36

Moin !

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dro ... -1.1349840

Na was ist denn da los ?
Ist Kontrolle des braunen Salons Standard beim Btm-Eintrag ?

MfG
J. Winnfield
Gesegnet sei der, der im Namen der Barmherzigkeit und des guten Willens die Schwachen durch das Tal der Dunkelheit geleitet. Denn er ist der wahre Hüter seines Bruders und der Retter der verlorenen Kinder.

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon MICHI » Di 8. Mai 2012, 22:44

Ich denke das Thema ist im Bereich dees Polizeirechts besser aufgehoben.
-verschoben-
Gruß
MICHI


Take care and have fun!

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon hellbert » Di 8. Mai 2012, 23:31

Das ist einfach ein Problem, wenn das "rechtlich Mögliche" auf die "Realität" trifft.

Fakt ist, dass die besagten Orte im Intimbereich für Verstecke genutzt werden. Fakt ist aber auch, dass Hinweise wie polizeiliche Einträge und wahrgenommenes Verhalten keine Gewähr dafür sind, dass die Polizei auch etwas findet.
Was würde aber wohl passieren, wenn die Polizei im Intimbereich nicht mehr suchen dürfte?

Für mich bleibt es aber Fakt, dass die Kontrolle nicht willkürlich durchgeführt werden. Auch im vorliegenden Fall stützen sich diese auf polizeiliche Erkenntnisse. Gleichzeitig wird alles Mögliche getan, um es für den Probanten so angenehm wie möglich zu machen.
Und nichts scheint an der Sache ja auch nicht dran zu sein. Mir fällt aus dem Stehgreif keine Möglichkeit ein, wie man "durch Zufall" oder versehentlich in die BtM-Kriminalität rutschen kann.

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Jules_Winnfield » Di 8. Mai 2012, 23:38

Aber die zweite Seite des Artikels hast du gelesen ?
Gesegnet sei der, der im Namen der Barmherzigkeit und des guten Willens die Schwachen durch das Tal der Dunkelheit geleitet. Denn er ist der wahre Hüter seines Bruders und der Retter der verlorenen Kinder.

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon hellbert » Di 8. Mai 2012, 23:50

Ja habe ich. Aber mein Glaube an den Rechtsstaat und die Polizei verbietet es mir einfach zu glauben, dass die Beamte gerade ihn immer "einfach so" rauspicken und ihn extrem kontrollieren. Ich kann mir das nur so erklären, dass entsprechende polizeiliche Kenntnisse vorliegen.
Das entsprechende Probanten dann auch gerne mal die Flucht nach vorne antreten ist auch nichts neues...

Wo der Sinn liegt, Cannabis-Blätter ohne Cannabis zu rauchen, entzieht sich mir. Aber er wäre auch net der erste Doofe der sich ne Tafel Schokolade als Haschisch hätte verkaufen lassen.

Und das die Richterin und Staatsanwältin geschockt waren, verblüfft mich jetzt auch nicht. Der Elfenbeinturm ist eben der Realität genauso nah wie ein Mmorpg.

Natürlich hat man hier vielleicht auch wirklich nur einen ganz normalen Typen erwischt, der jetzt ordentlich eins auf den Deckel bekommt. Ist aber eben ein (bedauerlicher) Einzelfall und sollte nicht dazu führen, die Polizei weiter zu reglementieren.

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Nucleonix » Mi 9. Mai 2012, 00:00

Richterin und Staatsanwältin beurteilen das Vorgehen der Beamten klar als rechtswidrig,
und das ist meiner Meinung nach auch ganz offensichtlich: Freiheitsberaubung
und Inspektion des Intimbereiches ohne robusten Tatverdacht, das passt zu
einem Polizeistaat, ist aber eines Rechtsstaates unwürdig.
Also passen die gegenständlichen Beamten auch nicht in einen Rechtsstaat.


Gruß,

Nucleonix

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Buford T. Justice » Mi 9. Mai 2012, 00:19

Ganz ruhig; bevor Ihr Euch jetzt hier hochschaukelt, beachtet bitte die Quelle, betrachtet den Stil, in dem der Artikel geschrieben ist, und würdigt diesen evtl. noch einmal unter dem Gesichtspunkt des polizeilichen Erfahrungsschatzes.

Mir fiel als Bsp. für schlechten Stil z.B. direkt der Begriff "Drogengesetz" auf. Das ist allenfalls ok, wenn man für die Bravo oder die Micky Maus schreibt.

Vor einiger Zeit wurde doch auch hier schon ein Artikel diskutiert, in dem darüber "berichtet" wurde, wie übel die Polizei einem Ehepaar mitgespielt hat; unter anderem mit "Demütigungen" der Frau, etc.

War das nicht ebenfalls in München? War das nicht ebenfalls die Süddeutsche? Ist dazu noch jemals aus einer anderen Quelle (im besten Fall vielleicht sogar objektiv) berichtet worden?

Nicht alles so ernst nehmen; ist doch bald schon wieder Karneval! ;)
:applaus:

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Jules_Winnfield » Mi 9. Mai 2012, 00:38

Aber mein Glaube an den Rechtsstaat und die Polizei verbietet es mir einfach zu glauben....
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/pol ... -1.1348953

Verbietet es dir dein unerschütterlicher Glaube an den Rechtsstaat auch, an der Rechtstreue dieses Beamten zu zweifeln ?

Wieder so ein Urteil aus dem Elfenbeinturm, nicht wahr ?

MfG
J.W.
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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Controller » Mi 9. Mai 2012, 00:42

Buford T. Justice

wenn nur einer der Vorwürfe stimmt (z.B. Anruf RA verweigern)
ist das schon Scheisse

und hierzu:
Und das die Richterin und Staatsanwältin geschockt waren, verblüfft mich jetzt auch nicht. Der Elfenbeinturm ist eben der Realität genauso nah wie ein Mmorpg.
kein Kommentar, das überlass ich den Mods !
Regeln sind wie Donuts, sie haben Löcher.
Und darin lebt der Ermessensspielraum. :mrgreen: :zunge:

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Nucleonix » Mi 9. Mai 2012, 00:47

Die Süddeutsche und der Polizeisprecher stecken dann wohl unter einer Decke:

Gleichzeitig räumt der Polizeisprecher ein, dass "eine rechtliche Prüfung ergab, dass im vorliegenden Fall die Grenzen der Verhältnismäßigkeit von der Polizei überschritten wurde". Warum Martin Bäumler bereits zehnmal auf diese Art kontrolliert wurde, kann Wenger nicht sagen, "er scheint in ein bestimmtes Raster zu fallen".

Gruß,

Nucleonix

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon JedemDasSeine » Mi 9. Mai 2012, 04:33

Nucleonix hat geschrieben:Richterin und Staatsanwältin beurteilen das Vorgehen der Beamten klar als rechtswidrig
So klar scheint das Ganze nicht zu sein. Sonst wäre es wohl nicht bei einer bloßen Ermahnung der Beamten geblieben.
Nrwler81 hat geschrieben:Das Problem ist doch, dass offenbar einige Beamte sich von ihrem "Klientel", nur noch durch die Uniform unterscheiden. Umgang form eben den Menschen.
Heute wurde im Supermarkt kurz hinter der Kasse ein Ladendieb vom Ladendetektiv auf frischer Tat ertappt.
Ein ziemlich heftiger Vorwurf. Vor allem wenn er offenbar alleine auf deinen Beobachtungen bei einem Ladendetektiv beruht... :polizei10:
Zuletzt geändert von JedemDasSeine am Mi 9. Mai 2012, 04:47, insgesamt 1-mal geändert.

Gast

Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Gast » Mi 9. Mai 2012, 06:53

Bitte sachlich bleiben. Auf der einen Seite sind die Zeitungsartikel schon etwas im Grenzbereich des journalistischen Handwerks verfasst, aber auf der anderen Seite sind wohl auch nicht sämtliche Anschuldigungen aus der Luft gegriffen.

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Nrwler81 » Mi 9. Mai 2012, 09:56

JedemDasSeine hat geschrieben:
Nrwler81 hat geschrieben:Das Problem ist doch, dass offenbar einige Beamte sich von ihrem "Klientel", nur noch durch die Uniform unterscheiden. Umgang form eben den Menschen.
Heute wurde im Supermarkt kurz hinter der Kasse ein Ladendieb vom Ladendetektiv auf frischer Tat ertappt.
Ein ziemlich heftiger Vorwurf. Vor allem wenn er offenbar alleine auf deinen Beobachtungen bei einem Ladendetektiv beruht... :polizei10:
Der Zusammenhang war anders gedacht, daher auch der Absatz. Ich bezog mich mit dem ersten Teil auf den Artikel und der Ladendetektiv diente nur als Beispiel für den Grundsatz, so war es jedenfalls gedacht. Den letzten Absatz hat in dem Zusammenhang wohl keiner so recht verstanden :polizei10: .

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon cosmic » Mi 9. Mai 2012, 12:06

Pfffff...nachdem ich mir den Artikel durchgelesen habe, stellte ich mir mal wieder die Frage "Ob das alles so war, wie es war?"

Keiner von uns war dabei. Aber: Von den Fretchen, die ich aus gutem Grund und mit positiven Ergebnis rechtmäßig auf Links gezogen habe, tischten mir fast alle ähnlich klingende Geschichten auf:

-"Das weiße Pulver in dem Tütchen ist Koffeinpulver, da mir normaler Kaffee zu schwach ist."
-"Die silbernen Kerzenständer und der Schmuck, den ich hier in tiefer Nacht mit mir im Rucksack rumschleppe, sind Erbstücke von meiner Oma, was ist denn da so ungewöhnluch dran?"
-"Huch, wie kommt den das Gras in mein Auto?" alternativ "....die Pistole in mein Helmfach?"
-"Die Kennzeichen sind gestohlen? Die waren aber schon dran, als ich mir das Auto gekauft habe!"
-"Ja, da war mal so eine Sache, da hat mich die Polizei zu unrecht verdächtigt, dass ich Drogen besitzen würde, daher das ganze....."
-"Hören sie, ich bin der Organisator der Oldtimerrally in XY-Stadt, ich muss da jetzt gleich hin. Glauben sie wirklich, ich würde hier jemanden zusammenschlagen, wenn ich gleich einen wichtigen Termin habe? Da habe ich doch keine Zeit für!"
-"Ich darf das, der Staatsanwalt hat es mir schriftlich erlaubt!" (sprach, und zeigte einen Schrieb, Betreff "Einstellung des Verfahren", vor!)
-"Da steht garkein 50-Schild!"
-"Die Polizei hat mich besonders auf dem Kieker!!" oder "Immer ich!!"
Damit wurde aber weder ich, noch ein StA oder Richter überzeugt.

Ich könnte ewig weiter machen, dass gehört aber schon zum Thema "Eure besten Zitate im Polizeialltag". Die Äußerungen "das waren THC-freie Cannabisblätter, die darf ich rauchen, alles ein Mißverständnis" und "es kusieren Fotos meines Mandanten in Polizeikreisen" ordne ich mal in ganz wacker in eben diese Kategorie ein.

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Re: Entwürdigende Drogenkontrollen in München

Beitragvon Supa-Falli-1 » Mi 9. Mai 2012, 12:21

Vor allem: wie dick soll denn so ein "Ordner voll Bildern" sein, wenn der Typ quer durch ganz München überall kontrolliert wird?

Wenn er halt hektisch wird und dicke Schweissperlen bekommt, na bitte, dann wird er kontrolliert. Kontrollpanik beim Unschuldigen ist eher selten.


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