Identitätsfeststellung (IDF) Recht

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Matthew7567
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Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Mo 14. Apr 2014, 23:38

Hallo, ich kopiere einmal kurz der Zeit wegen den Text den ich in einem anderen Forum als Nachricht an jemanden geschrieben hate, der denke ich Polizist ist oder bei der Polizei arbeitet. Aber moeglicherweise dauert das noch etwas mit der Antwort. Vieleicht kann mir hier jemand helfen. Vielen Dank schon einmal.


>>
Hallo,

ich hatte soeben Ihren Beitrag zur Personenkontrolle der Polizei gelesen.


Sie sind Polizist oder? Koennen Sie mir evtl. weiterhelfen, ich haette eine Frage:

Und zwar, ich hatte jetzt seit Jahren keine Personenkontrolle mehr. Nun jedoch vor etwa 1 Monat, als ich hier in Muenchen aus der Ubahn kam, da war eine Wahldemonstration (was ich nicht wusste), da wurde ich kontrolliert (Reisepass, Rucksack durchsucht).

Vor 2 Tagen am Chiemsee auf dem Land auch wieder.


Was wird denn von so einer Personenkontrolle gespeichert? Ich hatte vor 2 Tagen einen grossen Rucksack dabei und sehr persoenliche Dinge dabei. Und mir war das sehr unangenehm.

Wird dort ein Protokoll erstellt, in dem nach Belieben beispielsweise der persoenliche Inhalt meines Rucksacks aufgefuehrt werden kann?

Und von wem waere das dann spaeter wieder aufrufbar? Von jedem Polizeibeamten? In Deutschland?

Wissen Sie wozu ich dazu naehere (kompetente) Informationen finde? Gesetzestexte?

Vielen Dank schon einmal


Mir war das vor allem sehr unangenehm, da das vor 2 Tagen in meinem Heimatort war. Die beiden Polizisten kannte ich nicht persoenlich. Aber viele Bekannte und Eltern von Freunden arbeiten dort bei der Polizei.
>>
Zuletzt geändert von Matthew7567 am Di 15. Apr 2014, 13:29, insgesamt 1-mal geändert.

Timmey!
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Timmey! » Di 15. Apr 2014, 00:46

Matthew7567 hat geschrieben:Was wird denn von so einer Personenkontrolle gespeichert? Ich hatte vor 2 Tagen einen grossen Rucksack dabei und sehr persoeliche Dinge dabei. Und mir war das sehr unangenehm.
Grundsätzlich, wenn nichts zu beanstanden ist (Waffen/Drogen usw) wird das ganze nicht gespeichert. Du brauchst dir da also keine Gedanken machen.

Personenkontrollen, wie auch Verkehrskontrollen, sind absolute Standardmaßnahmen und haben (es sei denn, wie oben gesagt, irgendwas ist nicht in Ordnung) keinerlei weitere Konsequenzen für dich.
Matthew7567 hat geschrieben:Wird dort ein Protokoll erstellt, in dem nach Belieben beispielsweise der persoenliche Inhalt meines Rucksacks aufgefuehrt werden kann?
Nö, solange es sich um normale polizeilich unrelevante Gegenstände handelt, wird da nix gespeichert. Stell dir vor, ein Zollbeamter müsste bei ner Kofferkontrolle alles einzeln erfassen...
Matthew7567 hat geschrieben:Und von wem waere das dann spaeter wieder aufrufbar? Von jedem Polizeibeamten? In Deutschland?
Das kommt sehr auf die entsprechenden Richtlinien deines Landes an. Ich kann, beispielsweise, lediglich auf Vorgänge, die durch meine Dienststelle erstellt wurden, zugreifen. Alle anderen Vorgänge müsste ich mit einem Grund (Neugier zählt nicht dazu) anfragen, um ihn zu lesen.
Matthew7567 hat geschrieben:Wissen Sie wozu ich dazu naehere (kompetente) Informationen finde? Gesetzestexte?
Schau in die entsprechenden Polizeivorschriften deines Bundeslandes. Jedes Bundesland hat da eigene Vorschriften (die sich oftmals jedoch grundlegend ähneln).


Insgesamt brauchst du dir wegen Personenkontrollen/Verkehrskontrollen keine Gedanken machen. Es ist eine absolute Standardmaßnahmen, welche oftmals auch "Unschuldige/nicht-betroffene" trifft.
Bei der nächsten Personenkontrolle kannst du sonst gerne mal freundlich nachfragen, ob es einen speziellen Grund gibt. Die meisten Kollegen erklären es gerne, warum gerade du die Maßnahme abbekommst!

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R.M.L.
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Re: AW: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon R.M.L. » Di 15. Apr 2014, 02:52

Bei dem geschilderten SV gehe ich stark davon aus, dass überhaupt kein Vorgang existiert, den irgendjemand einsehen könnte.
Du wurdest routinemäßig kontrolliert und hierbei nichts festgestellt. Damit ist das Ganze abgeschlossen. Weder dein Name noch Kontrollort etc. werden gespeichert. Geschweige denn der Inhalt des Rucksacks.
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Di 15. Apr 2014, 07:26

Timmey! hat geschrieben:
Matthew7567 hat geschrieben:Was wird denn von so einer Personenkontrolle gespeichert? Ich hatte vor 2 Tagen einen grossen Rucksack dabei und sehr persoenliche Dinge dabei. Und mir war das sehr unangenehm.
Grundsätzlich, wenn nichts zu beanstanden ist (Waffen/Drogen usw) wird das ganze nicht gespeichert. Du brauchst dir da also keine Gedanken machen.

Also sie sind dann wieder gegangen. Dann war nichts zu beanstanden, oder?

Personenkontrollen, wie auch Verkehrskontrollen, sind absolute Standardmaßnahmen und haben (es sei denn, wie oben gesagt, irgendwas ist nicht in Ordnung) keinerlei weitere Konsequenzen für dich.
Matthew7567 hat geschrieben:Wird dort ein Protokoll erstellt, in dem nach Belieben beispielsweise der persoenliche Inhalt meines Rucksacks aufgefuehrt werden kann?
Timmey! hat geschrieben: Nö, solange es sich um normale polizeilich unrelevante Gegenstände handelt, wird da nix gespeichert. Stell dir vor, ein Zollbeamter müsste bei ner Kofferkontrolle alles einzeln erfassen...
also ich hatte zB so ein graues Gewebeband mit dabei. Da hatte der etwa 50 jaehrige Beamte kurz gestockt und sich sein Gesichtsausdruck etwas veraendert, er aber nichts gesagt und weitergemacht. Kann so etwas etwa aufgenommen werden? Oder ich hatte etwa im vorderne Fach meines Rucksacks ein Brotzeitmesser. Kann soetwas aufgenommen werden.

Du meintest, wegen dem Zollbeamten: Er/Ein Polizeibeamter bei einer Identitätsfeststellung mit Durchsuchung muss vieleicht nicht alles erfassen. Darf er einzellne Sachen (Brotzeitmesser) erfassen?
Matthew7567 hat geschrieben:Und von wem waere das dann spaeter wieder aufrufbar? Von jedem Polizeibeamten? In Deutschland?
Das kommt sehr auf die entsprechenden Richtlinien deines Landes an. Ich kann, beispielsweise, lediglich auf Vorgänge, die durch meine Dienststelle erstellt wurden, zugreifen. Alle anderen Vorgänge müsste ich mit einem Grund (Neugier zählt nicht dazu) anfragen, um ihn zu lesen.
Matthew7567 hat geschrieben:Wissen Sie wozu ich dazu naehere (kompetente) Informationen finde? Gesetzestexte?
Schau in die entsprechenden Polizeivorschriften deines Bundeslandes. Jedes Bundesland hat da eigene Vorschriften (die sich oftmals jedoch grundlegend ähneln).


Insgesamt brauchst du dir wegen Personenkontrollen/Verkehrskontrollen keine Gedanken machen. Es ist eine absolute Standardmaßnahmen, welche oftmals auch "Unschuldige/nicht-betroffene" trifft.
Bei der nächsten Personenkontrolle kannst du sonst gerne mal freundlich nachfragen, ob es einen speziellen Grund gibt. Die meisten Kollegen erklären es gerne, warum gerade du die Maßnahme abbekommst!
Zuletzt geändert von Matthew7567 am Di 15. Apr 2014, 13:32, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: AW: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Di 15. Apr 2014, 07:40

R.M.L. hat geschrieben:Bei dem geschilderten SV gehe ich stark davon aus, dass überhaupt kein Vorgang existiert, den irgendjemand einsehen könnte.
Du wurdest routinemäßig kontrolliert und hierbei nichts festgestellt. Damit ist das Ganze abgeschlossen. Weder dein Name noch Kontrollort etc. werden gespeichert. Geschweige denn der Inhalt des Rucksacks.
Kann es auch sein, dass nichts gespeichert wird, wenn per Funk die Daten des Reisepasses durchgegeben werden?

Duerfen in einem evtl. angefertigten Protokoll meine Reiselaender (die ja durch die Visa mit Datum im Reisepass stehen) erfasst werden?

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon very » Di 15. Apr 2014, 07:56

Das richtige Unterforum hast Du ja schon mal gefunden. Wundert mich, dass Du das entsprechende Polizeigesetz nicht auch gefunden hast. klick
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
Für weitere Fragen diesbezüglich bitte auch die Suchfunktion nutzen."

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Re: AW: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Di 15. Apr 2014, 08:03

R.M.L. hat geschrieben:Bei dem geschilderten SV gehe ich stark davon aus, dass überhaupt kein Vorgang existiert, den irgendjemand einsehen könnte.
Du wurdest routinemäßig kontrolliert und hierbei nichts festgestellt. Damit ist das Ganze abgeschlossen. Weder dein Name noch Kontrollort etc. werden gespeichert. Geschweige denn der Inhalt des Rucksacks.

Zu vor 3 Tagen noch etwas mehr Information:

Ich musste noch eine Stunde auf den Zug warten. 22 Uhr. Warteraum Bahnhof geschlossen. Kalt. Etwa 5 Grad. Keine Jacke dabei. In Bank. Dort etwa 15 min gewesen. Kamen etwa 3 oder so Leute. Wahrscheinlich hat davon einer die Polizei verstaendigt. Da ich auch am Boden sass. Dann wird davon wahrscheinlich schon ein Protokoll erstellt, oder?

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Gast » Di 15. Apr 2014, 09:08

Wenn keine Folgemaßnahmen getroffen werden wird i.d.R. ein Dreizeiler verfasst. Protokoll würde mir etwas zu weit gehen. Wenn nichts vorliegt hat dies allerdings keinerlei Folgen.
Die "Reiseländer" interessieren dann ebenfalls nicht, es sei denn der Kontrollierte möchte ein wenig mit seiner Weltmännischkeit protzen und weist die daraufhin vor Neid erblassenden Beamten explizit darauf hin.

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Di 15. Apr 2014, 09:39

Marco73 hat geschrieben:Wenn keine Folgemaßnahmen getroffen werden wird i.d.R. ein Dreizeiler verfasst. Protokoll würde mir etwas zu weit gehen. Wenn nichts vorliegt hat dies allerdings keinerlei Folgen.
Die "Reiseländer" interessieren dann ebenfalls nicht, es sei denn der Kontrollierte möchte ein wenig mit seiner Weltmännischkeit protzen und weist die daraufhin vor Neid erblassenden Beamten explizit darauf hin.
Ich hatte nicht auf meine "Weltmaennischkeit" oder besuchten Laender hingewiesen. Der 50 jaehrige Beamte sah sich den Pass nur recht intensiv an und blaetterte ihn durch. Ich hatte wenig gesagt. Nach dem Betreten der beiden Beamten reichte ich meinen Pass. Der Beamte fragte wohin ich unterwegs sei.

Ich fragte ob ich das sagen muesse. Als ich vor 7 Jahren bei einer Kontrolle meinen Herkunftsort 2 mal sagte, meinten die Beamten "du kommst von der Tankstelle. Du kommst doch von der Tankstelle?" Als ich zweimal wiederholte "nein", und 2 mal meinen Herkunftsort nannte, meinten sie "wir mussen dich dann zur Wache mitnehmen" und ich wurde mit Handschellen zur Wache gebracht und Fotos gemacht. Kurz spaeter wurde der Tankstellenraeuber gefasst. Also ich wollte das nicht wieder haben, deswegen fragte ich, ob ich das sagen muesste. Er sagte "nein".

Was wird in so einem Dreizeiler vermerkt?

Es war wie gesagt schon lange her, dass ich mit der Polizei Kontakt hatte, also diese Kontrollen eben vor einigen Jahren. In einigen Laendern in denen ich war ist das Verhaeltnis zur Polizei eben ein ganz anderer. Man haelt sich lieber fern. Es herrscht auch viel Korruption. Vieleicht war ich deswegen auch recht zurueckhaltend.

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon very » Di 15. Apr 2014, 10:19

Matthew7567 hat geschrieben: Nach dem Betreten der beiden Beamten reichte ich meinen Pass.
DAS hätte bei mir mit Sicherheit weitere Maßnahmen nach sich gezogen. :polizei2:
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Di 15. Apr 2014, 11:11

very hat geschrieben:
Matthew7567 hat geschrieben: Nach dem Betreten der beiden Beamten reichte ich meinen Pass.
DAS hätte bei mir mit Sicherheit weitere Maßnahmen nach sich gezogen. :polizei2:

Naja, ich hatte ja so 4 Wochen vorher in Muenchen eine IDF. Und ich sass am Boden. War alleine in dem Schalterraum der Bank. Und dann standen da ploetzlich diese 4 Fuesse vor mir. Ich schaute hoch. Sah, dass es 2 Polizeibeamte waren. Da dachte ich, dass sie bestimmt meine Personalien wollen. Deswegen reichte ich gleich meinen Pass.

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon zulu » Di 15. Apr 2014, 11:32

Im Grunde ist das alles recht einfach, auch wenn der Bürger das nur selten glaubt. Bist du ein ganz unbescholtener Bürger, passiert garnichts. Deine Daten werden bei so einer Kontrolle weder gespeichert, noch analysiert oder dergleichen.

Sollte die Polizei gerufen worden sein, weil du im Schalterraum saßt, könnte es einen Vorgang geben. Da steht aber auch nur drin, dass du angetroffen wurdest und sonst nichts zu beanstanden war. Diese Daten werden aber auch wieder gelöscht.

Bei der Tankstellen Sache hattest du eben Pech. Du warst verdächtig, der richtige Räuber wurde gefasst und die Daten über dich waren somit wieder zu löschen.

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Diag » Di 15. Apr 2014, 11:46

very, Witze sind nur dann gut, wenn sie verstanden werden. :-P

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon very » Di 15. Apr 2014, 12:37

@Diag: Soll ich die Leute jetzt abholen, wo sie stehen?
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon 1957 » Di 15. Apr 2014, 13:48

der wortwitz war gut und auch nicht schwer.


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