Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Fachliche Diskussionen zum Themenbereich Polizeirecht

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Matthew7567
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Di 15. Apr 2014, 13:59

very hat geschrieben:
Matthew7567 hat geschrieben: Nach dem Betreten der beiden Beamten reichte ich meinen Pass.
DAS hätte bei mir mit Sicherheit weitere Maßnahmen nach sich gezogen. :polizei2:
Ich reichte den Pass wortlos, ohne etwas zu sagen. Dann kam erst die Frage wohin ich unterwegs bin. Ich war etwa 40 Minuten zuvor am Bahnhof. Ging dann die etwa 10min zur Bank. Ich habe seit 14 JAhren auch Diabetes. Vieleicht war zuvor mein Blutzucker schon niedrig (darum moeglicherweise auch das leichtere Frieren, wobei es war wirklich nur 2-6 Grad warm) oder durch die Bewegung dann. Auf jeden Fall hatte ich einen Unterzucker (52 mg/dl um 21.41) bei der Bank dann und setzte mich dort zu Boden und ass etwas Zucker. Dann kamen wahrscheinlich auch die Leute um Geld abzuheben wie ich noch recht niedrig war und dann ist man recht blass und macht einen eigenartigen Eindruck. Vieleicht war das auch der Grund, dass jemand die Poliz. verstaendigte.

gerade nochmal analysiert:
19:26 97 (Messgeraet a)
20:23 89 (M a)
21:41 52 (M b)
22:18 124 (M b)
23:41 125 (M a)

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very
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon very » Di 15. Apr 2014, 14:19

Scho recht. Anscheinend verstehst Du es wirklich nicht.
Nach dem Betreten der beiden Beamten
bedeutet, nicht, dass die beiden Beamten die Bank betreten haben, sondern dass die Beamten (durch wen auch immer) betreten wurden.
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
Für weitere Fragen diesbezüglich bitte auch die Suchfunktion nutzen."

Kaeptn_Chaos, Juli 2008

Matthew7567
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Matthew7567 » Di 15. Apr 2014, 14:33

very hat geschrieben:Scho recht. Anscheinend verstehst Du es wirklich nicht.
Nach dem Betreten der beiden Beamten
bedeutet, nicht, dass die beiden Beamten die Bank betreten haben, sondern dass die Beamten (durch wen auch immer) betreten wurden.
Nein, das wollte ich damit nicht aussagen ;) . Ich hatte keine koerperliche Gewalt angewandt.

Ich hatte zwar mal Aikido einige Zeit gelernt, aber wie heisst es so schoen, Gewalt ist keine Loesung. Ausserdem habe ich einige Zeit im Kindergarten gearbeitet, und ueberlege ob ich in den Beruf noch lerne oder in die Richtung studiere, und da waere das sehr unguenstig, in so einem kleinen Ort spricht sich das schnell rum. Deswegen habe ich auch Bedenken, es ist unguenstig wenn ich mit Poliz. gesehen werde.

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Re: AW: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon R.M.L. » Di 15. Apr 2014, 18:20

Hier kann man wohl langsam schließen, bevor noch weiter auf dem schönen Witz herumgetrampelt wird... :(
IIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIII

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Diag » Di 15. Apr 2014, 18:46

So stellt es sich mir dar:

Du sitzt in nem Vorraum der Bank und hast einen Rucksack dabei. Ein aufmerksamer Bürger kommt vorbei und denkt "Oh, da will sich ein Obdachloser einnisten weil's schön warm ist. Und nachher stinkt alles und sieht aus wie Sau. Ruf ich doch mal die Polizei.". Diese kommt dann vorbei und kontrolliert dich. Dabei stellt sie fest, dass nichts vorliegt, dass Du offensichtlich nicht dort nächtigen willst und fährt von dannen. Ende der Geschichte.

Und wenn das so war wie ich annehme, würde ich noch nicht mal eine Zeile dazu schreiben.

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon krisjugo » Mi 16. Apr 2014, 08:36

Diag hat geschrieben:So stellt es sich mir dar:

Du sitzt in nem Vorraum der Bank und hast einen Rucksack dabei. Ein aufmerksamer Bürger kommt vorbei und denkt "Oh, da will sich ein Obdachloser einnisten weil's schön warm ist. Und nachher stinkt alles und sieht aus wie Sau. Ruf ich doch mal die Polizei.". Diese kommt dann vorbei und kontrolliert dich. Dabei stellt sie fest, dass nichts vorliegt, dass Du offensichtlich nicht dort nächtigen willst und fährt von dannen. Ende der Geschichte.

Und wenn das so war wie ich annehme, würde ich noch nicht mal eine Zeile dazu schreiben.
so sehe ich das auch,

dein Blutzuckerspiegel, deine bisher bereisten Länder, deine bisherigen Tätigkeiten, deine Herkunft, politische Gesinnung, Lieblingsfarbe, etc. interessiert doch gar nicht!

Solltest du dir weiterhin Sorgen über evtl. gespeicherte pesonenbezogene Daten machen, hast du das Recht, Auskunft hierüber zu erhalten (z.B. für Berlin):

http://www.datenschutz-berlin.de/conten ... verfolgung

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon zulu » Mi 16. Apr 2014, 10:21

Diag hat geschrieben: Und wenn das so war wie ich annehme, würde ich noch nicht mal eine Zeile dazu schreiben.
Du Glücklicher. ;D

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Polimannzei » Mi 16. Apr 2014, 12:00

Diag hat geschrieben: Und wenn das so war wie ich annehme, würde ich noch nicht mal eine Zeile dazu schreiben.
Bei uns genauso.

Grüße

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon DerLima » Mi 16. Apr 2014, 19:18

Naja, mein Einsatzbearbeiter würde ggf. etwas dokumentieren.
Ist ja nen Einsatz gewesen.

Hab ich als Streifenmoppel den in der Bank entdeckt, dann bleibt das unser Geheimnis.,,
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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Gast » Mi 16. Apr 2014, 20:22

Wenn ich Personalien erhebe und abgleiche dann schreibe ich auch einen Dreizeiler dazu. Muss ich nicht unbedingt, tut aber auch nicht weh und die Nachfolgeschicht hat was zu lesen :)

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon krisjugo » Mi 16. Apr 2014, 21:22

Eintrag in die Streifendokumentation ohne Personalien...alles andere würde mich in Berlin wundern...

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 17. Apr 2014, 15:13

Alles andere würde ich auch nicht machen...
:lah:

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon vladdi » Fr 18. Apr 2014, 07:58

Für eine einfache präventive IDF etwas schreiben finde ich unnötig. Zumal nur anonymisiert etwas erfasst werden kann, da für die Datenspeicherung des Betroffenen keine Rechtsgrundlage vorliegt. Wie @Lima sagt, dass das ein "Geheimnis bleibt, halte ich für falsch und meiner Ansicht nach für "unsaubere Polizeiarbeit". Eingriffe sollten nicht "geheim" erfolgen sondern offen gelegt werden und somit prüfbar sein. Bei uns wird jede IDF erfasst - jedoch erfolgt, wenn nichts relevantes ist, keine Schreibarbeit durch den Streifenbeamten. Ich weiß jedoch von Dienststellen, die für alle präventiven Maßnahmen einen Vorgang anlegen - als ob die Polizei nicht genug Arbeit hätte, wird sie dadurch mit noch mehr überflüssiger Schreibarbeit ausgelastet. Es wurde sogar mal ein Bericht für die Anforderung eines RTW bei einer HiLoPE ohne Fremdeinwirkung gefordert - äh, nö - gibt'es nicht!


Für den Fragesteller:
In der Summe deiner Beiträge erschließt sich mir, dass du kontrolliert wurdest.
Ich sehe jedoch keinen Grund, dass irgendwas aus dieser Kontrolle niedergeschrieben werden musste.

Gast

Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon Gast » Fr 18. Apr 2014, 09:35

Auch eine einfache Identitätsfeststellung ist ein Grundrechtseingriff, erfordert somit eine Eingriffsermächtigung und es ist unschädlich etwas zu schreiben.
Da opfere ich gerne die zwei, drei Minuten für die Schreibarbeit, dafür bin ich Nichtraucher und muss nicht zehnmal pro Schicht raus oder mit dem Funkwagen anhalten.
Wenn ich die Daten erheben darf, weil die Person wie hier im Beispiel aufgeführt im Vorraum einer Bank nächtigen möchte, dann darf ich sie auch vorkommnismäßig verarbeiten.
Erzähl du hier mal nichts von unsauberer Polizeiarbeit, von Lima weiß ich zufällig das er ein geschätzter Kollege von mir ist, von dir nicht.

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Re: Identitätsfeststellung (IDF) Recht

Beitragvon DerLima » Fr 18. Apr 2014, 14:46

Danke @Marco73.
Das hat auch nichts mit "unsauberer" Polizeiarbeit zu tun.
Geheimnis übrigs in dem Sinne, dass ich die Daten nur für mich und meinen Kollegen erhoben habe.
Da die Daten nicht weiter benötigt werden, werden diese auch nicht weiter gespeichert.
Wozu auch?
Wenn alles tutti, dann ist die Datenspeicherung in meinem Kopf das längste, dass es gibt. Und damit meistens vor Schichtende restlos alles gelöscht.
Ich wüsste nicht, warum ich (ohne WEITEREN Anlass) die Daten in unser System eingeben sollte und diese dort für Jahre speichern sollte.

In meinen Augen ist das dann wahrscheinlich sogar die deutlich sauberere Polizeiarbeit.
Denn die Daten werden gar nicht gespeichert. Denn nach § 37 BbgPolG muss die Datenspeicherung auf das erforderliche Maß beschränkt werden. In diesem Falle auf das absolute minimum.
Aus MEINER Sicht muss ein unbescholtener Bürger nicht damit rechnen, dass ich seine hitchhiking-tour durch die Republik anhand der Polizeilichen Systeme nachverfolgen kann, nur weil er zufällig dabei 9x von der Polizei kontrolliert wurde und jedesmal seine Daten in einem Streifen-/Feststellungs-/Tätigkeitsbericht gespeichert wurden und er als "Objekt" im System angelegt wurde.
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