richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Fachliche Diskussionen zum Themenbereich Polizeirecht

Moderatoren: abi, schutzmann_schneidig

Benutzeravatar
DerLima
Moderator
Moderator
Beiträge: 4753
Registriert: Di 30. Jun 2009, 00:00
Wohnort: 167**

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon DerLima » Di 25. Aug 2015, 21:58

Bleibt schlussendlich die Frage, ob es einen richterlichen Bereitschaftsdienst gibt oder nicht...
1. Kalenderführer und Nachkoster von Kaept`n´s WtjTBdageuM-Club

Und es heisst doch "Fred" - ganz unten

Benutzeravatar
Challenger
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 6229
Registriert: So 11. Apr 2004, 00:00
Wohnort: Hessen
Kontaktdaten:

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon Challenger » Di 25. Aug 2015, 22:30

Und welche Uhrzeit im Fallbeispiel gegeben ist.
Challenger


"Wenn Du willst, daß Dir die Leute auf die Schulter klopfen und sich überschlagen vor Dankbarkeit, hast Du den falschen Beruf gewählt."

Alex93
Constable
Constable
Beiträge: 73
Registriert: Do 7. Mär 2013, 22:01

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon Alex93 » Di 25. Aug 2015, 22:30

Das hätte ich dazu sagen sollen (müssen).
Die Ingewahrsamnahme des C i.S.d PolVR (in meinem Fall das HSOG) sollte geprüft werden. Es geht nicht um die StPO.

@CMW: So sieht es aus, hier sind nicht nur fertige Beamte unterwegs ;-)

Benutzeravatar
Ghostrider1
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 3768
Registriert: Fr 9. Feb 2007, 00:00
Wohnort: Elbflorenz

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon Ghostrider1 » Di 25. Aug 2015, 22:46

Diag hat geschrieben:Ghosti, Du hast schon gelesen, was ich noch geschrieben hatte?
Nee, aber jetzt... :pfeif:

Benutzeravatar
DerLima
Moderator
Moderator
Beiträge: 4753
Registriert: Di 30. Jun 2009, 00:00
Wohnort: 167**

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon DerLima » Di 25. Aug 2015, 22:47

Also erledigen wir jetzt hier Hausaufgaben...??
Schade drum...
1. Kalenderführer und Nachkoster von Kaept`n´s WtjTBdageuM-Club

Und es heisst doch "Fred" - ganz unten

Benutzeravatar
Ghostrider1
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 3768
Registriert: Fr 9. Feb 2007, 00:00
Wohnort: Elbflorenz

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon Ghostrider1 » Di 25. Aug 2015, 22:51

cap.this hat geschrieben:Huch. Das mit den Stiefeln hab ich total überlesen.

Aber selbst wenn es eine IDF nach StPO ist, ist in den meisten Fällen die Identität schneller festzustellen, als erstmal einen Richter zu erreichen, dem die Sachlage zu erklären und dann auch noch auf eine Entscheidung zu warten.
Aus eigener Erfahrung kann ich dir sagen, dass ich mal mit einem StA telefoniert habe und wir den Typen die halbe Nacht in der Zelle hatten. Wir waren kurz davor war, ein Personenfeststellungsverfahren durchzuführen. Da ging des um eine Straftat und womöglich einen offenen HB. Was genau der Typ zu seiner ID geäußert hat, will & darf ich hier nicht schreiben.
Manchmal ist es eben doch nicht so einfach.

cap.this
Constable
Constable
Beiträge: 54
Registriert: Di 22. Jul 2014, 13:48

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon cap.this » Di 25. Aug 2015, 23:00

Das ist dann natürlich ein Fall, der sich nicht so schnell aufklären lässt.

Fällt dann natürlich nicht unter "in den meisten Fällen" ;)

Benutzeravatar
zulu
Lieutenant
Lieutenant
Beiträge: 1400
Registriert: Fr 5. Nov 2010, 11:52

Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam

Beitragvon zulu » Mi 26. Aug 2015, 01:12

Da C laut Ausgangssachverhalt erst "am nächsten Morgen" freigelassen wird, ist in diesem Fall die richterliche Entscheidung nötig. Wie DerLima schrieb, kommt es dann darauf an, ob es einen Bereitschaftsdienst gibt. Gibt es keinen, kann man auch niemanden anrufen.

Da Gefahrenabwehr vor Strafverfolgung geht, würde ich mich im vorliegenden Fall nicht auf die IDF i.S.d. StPO konzentrieren. Der C soll weg von der Straße, da gilt dann das jeweilige Gefahrenabwehrrecht.

Btw. War nicht der § 32 (1) Nr. 2 HSOG gemeint?


Zurück zu „Polizeirecht“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende