richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Moderator: schutzmann_schneidig
Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Bleibt schlussendlich die Frage, ob es einen richterlichen Bereitschaftsdienst gibt oder nicht...
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Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Und welche Uhrzeit im Fallbeispiel gegeben ist.
Challenger
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Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Das hätte ich dazu sagen sollen (müssen).
Die Ingewahrsamnahme des C i.S.d PolVR (in meinem Fall das HSOG) sollte geprüft werden. Es geht nicht um die StPO.
@CMW: So sieht es aus, hier sind nicht nur fertige Beamte unterwegs ;-)
Die Ingewahrsamnahme des C i.S.d PolVR (in meinem Fall das HSOG) sollte geprüft werden. Es geht nicht um die StPO.
@CMW: So sieht es aus, hier sind nicht nur fertige Beamte unterwegs ;-)
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Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Nee, aber jetzt...Diag hat geschrieben:Ghosti, Du hast schon gelesen, was ich noch geschrieben hatte?
Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Also erledigen wir jetzt hier Hausaufgaben...??
Schade drum...
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Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Aus eigener Erfahrung kann ich dir sagen, dass ich mal mit einem StA telefoniert habe und wir den Typen die halbe Nacht in der Zelle hatten. Wir waren kurz davor war, ein Personenfeststellungsverfahren durchzuführen. Da ging des um eine Straftat und womöglich einen offenen HB. Was genau der Typ zu seiner ID geäußert hat, will & darf ich hier nicht schreiben.cap.this hat geschrieben:Huch. Das mit den Stiefeln hab ich total überlesen.
Aber selbst wenn es eine IDF nach StPO ist, ist in den meisten Fällen die Identität schneller festzustellen, als erstmal einen Richter zu erreichen, dem die Sachlage zu erklären und dann auch noch auf eine Entscheidung zu warten.
Manchmal ist es eben doch nicht so einfach.
Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Das ist dann natürlich ein Fall, der sich nicht so schnell aufklären lässt.
Fällt dann natürlich nicht unter "in den meisten Fällen" ;)
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Re: richterliche Entscheidung bei Gewahrsam
Da C laut Ausgangssachverhalt erst "am nächsten Morgen" freigelassen wird, ist in diesem Fall die richterliche Entscheidung nötig. Wie DerLima schrieb, kommt es dann darauf an, ob es einen Bereitschaftsdienst gibt. Gibt es keinen, kann man auch niemanden anrufen.
Da Gefahrenabwehr vor Strafverfolgung geht, würde ich mich im vorliegenden Fall nicht auf die IDF i.S.d. StPO konzentrieren. Der C soll weg von der Straße, da gilt dann das jeweilige Gefahrenabwehrrecht.
Btw. War nicht der § 32 (1) Nr. 2 HSOG gemeint?
Da Gefahrenabwehr vor Strafverfolgung geht, würde ich mich im vorliegenden Fall nicht auf die IDF i.S.d. StPO konzentrieren. Der C soll weg von der Straße, da gilt dann das jeweilige Gefahrenabwehrrecht.
Btw. War nicht der § 32 (1) Nr. 2 HSOG gemeint?
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