Schutzgewahrsam,wie lange?

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Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon grenzwertig » Do 10. Sep 2020, 13:15

Zum Einstieg ins Thema die Meldung :

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaf ... 72480.html
Alkoholtests ergab bei den Damen aus Nordrhein-Westfalen extreme Werte von 4,21 und 3,02 Promille.
Daraufhin entschieden die Bundespolizisten, die Seniorinnen zu deren eigener Sicherheit in einen sogenannten Schutzgewahrsam zu nehmen. Sie mussten die Nacht zwecks Ausnüchterung jeweils in einer Zelle verbringen. Nach sechs Stunden konnten sie dann gehen.
Für mich stellt es sich so dar,dass die Damen mit ca. 3,6 bzw 2,4 Promille entlassen wurden (auf Grundlage der Faustregel -0,1‰/h).
Ist das zulässig? Immerhin sind selbst diese Werte mit Sicherheit außerhalb des Bereichs,wo man objektiv gesehen "auf sicheren Beinen" steht.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon PotionMaster » Do 10. Sep 2020, 13:29

Bei derartigen Werten würde ich davon ausgehen, dass die Damen beide ein Alkoholproblem haben. Ein Gewahrsam bis zur Grenze der völligen Ausnüchterung ist dann wahrscheinlich für die Damen unangenehmer als sie mit einem gewissen Grundpegel zu entlassen. Bei welchem sie dann auch deutlich "runder" laufen.

Insofern würde ich davon ausgehen, dass die beiden Frauen am nächsten Morgen auf die Beamten einen Eindruck machten, der die Entlassung rechtfertigt. Losgelöst von einer tatsächlichen Abbaurate und einem Restwert.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon grenzwertig » Do 10. Sep 2020, 14:04

OK,aber das (subjektive) Wohlempfinden kann doch keine tragfähige Grundlage für eine Entlassung sein. Sonst hätten sie vermutlich auch gar nicht ins Gewahrsam genommen werden dürfen.
Selbst wenn die Mädels Gewohnheitstrinkerinnen/ Alkoholiker sind,muss so eine Entscheidung Entscheidung doch auf Grundlage medizinischer Aspekte getroffen werden und nicht aus dem hohlen Bauch eines Beamten.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon Supa-Falli-1 » Do 10. Sep 2020, 14:25

Doch. Genau das ist die Entscheidungsgrundlage.

Die Kollegen werden mit den beiden gesprochen haben, und zum Schluss gekommen sein, dass es jetzt Zeit ist, die beiden zu entlassen.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon PotionMaster » Do 10. Sep 2020, 15:04

Es gibt keine Promillegrenze bei der eine Person sicher zu entlassen ist. Wenn sie entsprechende Ausfallerscheinungen an den Tag legt die die Vermutung begründen, dass sie nicht sicher auf sich alleine gestellt klar kommt, dann ist der Gewahrsam zum Schutz eben angebracht. Macht sie einen sicheren Eindruck dann besteht auch keine Handhabe mehr sie zu ihrem Schutz einzusperren.

Dass die beiden zum Zeitpunkt des Gewahrsams eben nicht in der Lage waren, für sich selbst zu sorgen ist dem Artikel ja klar zu entnehmen.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon 1957 » Do 10. Sep 2020, 15:05

Jedenfalls kann ein At Wert nur ein Anhaltspunkt, aber keine Entscheidungsgrundlage für eine Ingewahrsamnahm oder eine Entlassung sein. Das wird zwar vielfach so gemacht, ist m.E. aber falsch.
Es gibt Menschen, die sind mit 3 Promille so wie du und ich. Fällt deren Spiegel, sind sie hilflos.

Gleichwohl befürworte ich bei solchen Pegeln eine Gewahrsamsfähigkeitsuntersuchung.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon PotionMaster » Do 10. Sep 2020, 15:09

1957 hat geschrieben:
Do 10. Sep 2020, 15:05
Gleichwohl befürworte ich bei solchen Pegeln eine Gewahrsamsfähigkeitsuntersuchung.
Was ja auch durchaus passiert sein kann. Derartig detailliert ist ein Zeitungsartikel meist ja nicht.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon Controller » Do 10. Sep 2020, 16:00

@ grenzwertig,
schau doch mal, wie genau die Anforderungen an den Gewahrsam im Gesetz formuliert sind, also welche Merkmale erfüllt sein müssen.

Ich denke, auch bei der Bundespolizei steht da nichts von Promillewerten.
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon grenzwertig » Do 10. Sep 2020, 16:25

Controller hat geschrieben:
Do 10. Sep 2020, 16:00
@ grenzwertig,
schau doch mal, wie genau die Anforderungen an den Gewahrsam im Gesetz formuliert sind, also welche Merkmale erfüllt sein müssen.

Ich denke, auch bei der Bundespolizei steht da nichts von Promillewerten.
Das stimmt wohl. Allerdings stellt sich mir die Frage,inwieweit man mit einer solchen en Entscheidung Gefahr läuft, mitverantwortlich zu sein,falls der Person nach Entlassung etwas zustößt. Zumindest wäre eine Begutachtung durch einen Arzt vor Entlassung angezeigt,meine ich.

Wobei ich da @potionmaster Recht gebe,dass man dies dem Artikel nicht entnehmen kann,es also durchaus so passiert sein kann.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon 1957 » Do 10. Sep 2020, 16:27

Immer wenn eine Entscheidung getroffen wird, übernimmt der Entscheider Verantwortung. Das gehört zum Job. Ohne Risiko geht nix.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon PotionMaster » Do 10. Sep 2020, 16:54

1957 hat geschrieben:
Do 10. Sep 2020, 16:27
Immer wenn eine Entscheidung getroffen wird, übernimmt der Entscheider Verantwortung. Das gehört zum Job. Ohne Risiko geht nix.
:zustimm:

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon grenzwertig » Do 10. Sep 2020, 16:54

OK,danke für eure Antworten :zustimm:

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon Controller » Do 10. Sep 2020, 17:40

Ohne Risiko geht nix.
Und mit einer plausiblen, rechtmäßigen Begründung geht so manches.
Wenn in dem Fall ein Gewahrsam nicht mehr begründbar war, dann war es so.
Der tägliche Umgang mit alkoholisierten Personen ist Kernstück polizeilicher Arbeit.

Und allein zur weiteren unnötigen Einsatzvermeidung wird man davon absehen, in so einem Fall jemanden auf die "Straße" zu lassen, wenn erkennbar / absehbar ist, dass er / sie sich nicht selber vorstehen kann und ein weiteres Einschreiten erforderlich machen würde.
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon zulu » Fr 11. Sep 2020, 22:58

Zudem bekommen hartgesottene Pegeltrinker erhebliche Probleme, wenn man sie bis zur Unterschreitung ihres "Wohlfühllevels" einsperrt. Bei Alkoholisierung wird bei uns in jedem Fall die Gewahrsamsfähigkeit ärztlich festgestellt.

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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Beitragvon 1957 » Sa 12. Sep 2020, 12:58

Das halte ich zwar so pauschal für falsch, aber hiwr geht es ja eher um den Zeitpunkt der Entlassung. Würde mich wundern, wenn das grds. Aertzlich entschieden wuerde.


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