EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Fachliche Diskussionen zum Themenbereich Polizeirecht

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EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon DorfsheriffGB » So 12. Sep 2021, 17:22

Frage: Ist bei einer Anwendung des dienstlich zugelassenen Stocks als Hebel (z.B. gegen am Boden sperrende Person zwecks Aufheben, Transport etc.) ein Waffeneinsatz gem. UZwG gegeben?
Das Gesetz bezieht sich ja nur auf das Gerät an sich. Jedoch könnte im o.g. Einsatz jeder beliebige Gegenstand verwendet werden...

Für mich eher unpassend, in dem Falle die Verhältnismäßigkeit als Waffe zu prüfen da ziemlich sicher nicht gegeben :polizei13:

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon DorfsheriffGB » So 12. Sep 2021, 17:28

Ergänzung kurz: Also bezieht sich die Einstufung als Waffe auf die Verwendung als Waffe (hier sprich schlagen) oder auf das Gerät an sich?

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DerLima
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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon DerLima » So 12. Sep 2021, 21:30

Bei uns ist es so:
- schlagen -> Waffe
- hebeln-> Hilfsmittel körperlicher Gewalt


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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon Kaeptn_Chaos » So 12. Sep 2021, 21:37

In NRW schließt das PolG ja nicht per se aus, eine Waffe als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt einzusetzen. Ich denke, du zäumst das Pferd von hinten auf.
:lah:

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon DorfsheriffGB » So 12. Sep 2021, 21:46

Danke, genau das war ja die Frage.

Ob die Waffeneigenschaft eben an der Handlung damit oder am Gegenstand selbst hängt. Waffenrechtlich brauchen wir nicht anfangen aber zwangsmäßig irgendwie interessant und nie so bedacht.

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon 1957 » Mo 13. Sep 2021, 08:45

Das ist eigentlich selbstverständlich.
Nahezu jeder Gegenstand ist in unterschiedlichem Sinne einsetzbar. Ein generelles Verbot, z. B. eine Waffe als Hilfsmittel einzusetzen, gibt es nicht.
Entscheidend ist der Zweck des Einsatzes und die Verhältnismäßigkeit.

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon DorfsheriffGB » Mo 13. Sep 2021, 15:00

Und wenn ich jemandem mit der Bodenplatte des EKA (nicht ausgezogen) auf die Schnauze haue, da ich ihn nicht mit klassischen Schlägen treffen möchte? Hilfsmittel oder immer noch Waffeneinsatz? :lupe: ;D

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon Criss_mitchel » Mo 13. Sep 2021, 15:16

Waffe!
Offensiver bzw. "aggressiver" Einsatz als Schlagwaffe immer Waffe.

Bei Tragehilfe, zum Abdrängen/ Schieben, als Hebel Hilfsmittel.

Stand bei uns in irgendeinem Einsatz sogar mal in den Einsatzunterlagen.

Edit.: Ich kann mich nur auf den EMS / EMS-A / Tonfa beziehen aber egal ob du mit der langen Seite, kurzen Seite oder Griffstück schlägst / stichst ist es als Waffe anzusehen.

Hast du den in Vorhalte und wirst bedrängt und schiebst dann mit dem EMS am Arm anliegend die Angreifer zurück Hilfsmittel.

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 13. Sep 2021, 16:45

Sheriff, vielelicht überdenkst du in diesem offenen Forum mal Wortwahl und Fragestellung. :polizei10:
:lah:

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon DorfsheriffGB » Mo 13. Sep 2021, 17:09

@ Chris: Vielen Dank!!

@Käptn: Ach mal ehrlich, die Fragestellung ist rechtlich durchaus interessant und die Wortwahl ist doch nun wirklich nicht geeignet das pol. Ansehen zu schädigen. Man denke einmal an die Situationen wo Genanntes möglich ist und worum es dabei geht. Vorausgesetzt natürlich rechtmäßiger Einsatz.

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon Admcmuffin » Mo 13. Sep 2021, 18:38

Kaeptn_Chaos hat geschrieben:
Mo 13. Sep 2021, 16:45
Sheriff, vielelicht überdenkst du in diesem offenen Forum mal Wortwahl und Fragestellung. :polizei10:
:zustimm:

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon 1957 » Mo 13. Sep 2021, 18:55

Und warum ist die Frage rechtlich interessant?
Kaptn :zustimm:

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon DorfsheriffGB » Di 14. Sep 2021, 07:46

Meine lieben Leute, wofür ist ein Schlagstock?

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon 1957 » Di 14. Sep 2021, 08:15

Das habe ich nicht gefragt. Warum ist diese Differenzierung für dich eine rechtlich interessante Frage? Ich meine eher, dass das diesem Zusammenhang eine eher untergeordnete Fragestellung ist.

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Re: EMS/EKA Anwendung als Hebel- Zwangsmittel Waffe?

Beitragvon Criss_mitchel » Di 14. Sep 2021, 09:08

DorfsheriffGB hat geschrieben:
Di 14. Sep 2021, 07:46
Meine lieben Leute, wofür ist ein Schlagstock?
Ist das bei euch die offizielle dienstliche Bezeichnung?


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