vladdi hat geschrieben: ↑Sa 10. Mär 2018, 05:15
Grenzwertig,
War das denn nur Neugierde oder gibt es tatsächlich ein Problem bei euch?
Es soll wohl tatsächlich schon zu Problemen gekommen sein. Dazu recherchiere ich gerade, ist aber nicht ganz so leicht, an Infos zu kommen. Aber ich bleibe dran.
MICHI hat geschrieben: ↑Do 8. Mär 2018, 09:19
Die ganze Thematik ist hier eigentlich künstlich aufgebauscht, weil sie weder für Zoll, noch für Polizei die hier als "Problem" dargestellte Relevanz hat.
Die Dienstzeitregelungen entsprechen, davon muss man wohl ausgehen, alle den gesetzlichen Vorgaben;
einschließlich der Regularien über Mehrarbeit.
Alles für den Betroffenen nachlesbar.
Es geht in meiner Fragestellung doch auch gar nicht um die regulären Dienstzeitregelungen, sondern um die Abweichung hiervon nach den jeweiligen Ausnahmeregelungen, z.B. § 15 AZV Bund:
Soweit Besonderheiten bestimmter spezifischer Tätigkeiten, die dem Schutz der Bevölkerung oder des Allgemeinwohls zur Abwehr schwerwiegender kollektiver Gefahrensituationen dienen, der Anwendung von Regelungen dieser Verordnung zwingend entgegenstehen, kann von dieser Verordnung abgewichen werden. In diesen Ausnahmefällen ist gleichwohl dafür Sorge zu tragen, dass unter Berücksichtigung der Ziele der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183 S. 1) eine größtmögliche Sicherheit und ein größtmöglicher Gesundheitsschutz der Beamtinnen und Beamten gewährleistet ist.
Ähnlich auch § 9 III ArbZVO RLP:
Auf Dienstbereiche, deren Aufgabe darin besteht, die Sicherheit oder Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, finden die Bestimmungen dieser Verordnung keine Anwendung, soweit eine in Schwere oder Ausmaß über die gewöhnlichen Umstände des jeweiligen Dienstes hinausgehende Sachlage oder unabwendbare innerbetriebliche Umstände es erfordern. In diesen Ausnahmefällen ist dafür Sorge zu tragen, dass unter Berücksichtigung der Ziele der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183 S. 1) eine größtmögliche Sicherheit und ein größtmöglicher Gesundheitsschutz der Beamtinnen und Beamten gewährleistet ist.
Daher meine Fragen/ Überlegungen:
1. Gibt es in einer benachbarten Polizeibehörde (BPol oder Land) eine Definition dieser besonderen Lagen? Insbesondere die AZV Bund ist da m.M. nach sehr unpräzise.
2. Wie werden die Ausnahmen gehandhabt bzw. wann/ wo enden diese? Zum Beispiel unmittelbar nach Abschluß der operativen Tätigkeit am Ort des Geschehens oder ist z.B. auch noch die Rückreise zur Dienststelle gedeckt?
3. Wie ist die in allen Ausnahmeregeln beschriebene besondere Fürsorgepflicht geregelt?
Das Beispiel von Kaeptn macht es ziemlich gut deutlich:
Kaeptn_Chaos hat geschrieben: ↑So 4. Mär 2018, 17:12
Klar gibt es da auch Grenzfälle. In einer exklusiveren Dienststelle gab es zwei Einheiten. Der eine Kürbis schlief gerne zu Hause und ließ alle auch nach 12 - 14 Stunden Obserei noch grenzwertige Zeit nach Hause fahren. Der andere Kürbis sah ein, dass das nicht immer so der Bringer ist und steuerte dann auch mal ein Hotel vor Ort an.
Es ist zwar immer gut gegangen, ich denke aber schon, dass im VU Falle der Kürbis I in Erklärungsnot gekommen wäre.
Ist z.B. die Obs zum Zwecke der Erstellung eines Kontakt-/ Bewegungsbildes ein Ausnahmetatbestand i.S.d. Vorschriften? Dürfte m.M. nach schwer werden, da die Obs ja meist nicht ad hoc läuft, sonden ausreichend Planungszeit vorhanden ist. Ein reines K/B- Bild rechtfertigt m.M.n. auch keine "spezifische Tätigkeiten, die dem Schutz der Bevölkerung oder des Allgemeinwohls
zur Abwehr schwerwiegender kollektiver Gefahrensituationen dienen" dar, zumindest nicht im polizeilichen Bereich.
Und wenn z.B. eine solche besondere Lage für die Obs angenommen wird (z.B. zur Sicherung des Zugriffs) und die Kräfte sind jenseits der maximal zuläsigen Regelarbeitszeit unterwegs, ist dann eine Heimfahrt noch von den Ausnahmevorschriften gedeckt oder besagt die normierte besondere Fürsorgepflicht schon aus sich heraus, dass eine Heimfahrt nicht mehr zulässig ist? Dann würde das nämlich auch nicht mehr der Entscheidungsbefugnis des EL unterliegen.
