Disziplinarverfahren B.a.W

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UndercoverCop11
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Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon UndercoverCop11 » Fr 19. Okt 2018, 18:01

Hallo,
ein Anwärter verwendet eine im Dienst erlangte Rufnummer privat. Der Besitzer der Rufnummer beschwert sich und es wird ein Owi-Vefahren wegen des Verstoß gegen das Datenschutzgesetzes eingeleitet.
Ein Disziplinarverfahren wird ebenfalls eingeleitet.


Welche Konsequenzen könnte das Disziplinarverfahren für den Anwärter haben?

Inwieweit ist das Disziplinarverfahren an das Ordnungswidrigkeitenverfahren gekoppelt?

Ein B.a.W kann jederzeit entlassen werden wird das in der Praxis auch so gehandhabt oder wird dort nach Ermessen entschieden?

1957
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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon 1957 » Fr 19. Okt 2018, 18:29

Die in Aussicht stehenden Konsigwenzen können nicht pauschal vorhergesagt werden. Jeder Einzelfall ist anders.
Für Anwärter ist die Luft dünn. Aber trotzdem werden sie gebraucht. Könnte mir eine Rüge vorstellen.
Zuletzt geändert von 1957 am Fr 19. Okt 2018, 18:30, insgesamt 1-mal geändert.

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Jake21
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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon Jake21 » Fr 19. Okt 2018, 18:30

Moin Moin,

grundsätzlich ist das Disziplinarrecht losgelöst von anderen Rechtsbereichen zu betrachten. Es kann daran anschließen, wenn durch das Urteil/Strafbefehl automatisch ein Disziplinarverfahren eingeleitet wird.

Welcher Verstoß wird dem Disziplinarverfahren zugrunde gelegt?

In dem für deinen Bereich zuständigen Landesdiszilplinargesetz wird sicherlich auch stehen, dass die Verhängung von Disziplinarstrafen nach vielen Kriterien bewertet werden muss. Vgl. hierzu §13 LDG NRW.

Bei Beamten auf Widderruf sind nur bestimmte Disziplinarmaßnahmen möglich (Verweiss, Geldbuße). Und natürlich letztendlich auch die Entfernung aus dem Dienst.

Und Ja, dafür genügt sogar ein sachlicher Grund.


Letzendlich ist das Einzelfallabhängig und hängt an etlichen Faktoren. Alleine die Infos, die du hier gebracht hast, reichen nicht, um es abschließend zu beurteilen. Oder zumindest eine Prognose zu wagen.
"Polizeinotruf" :?:
"Bin ich bei der Polizei?" :lupe:
"Nein, ich bin bei der Polizei. Sie sind irgendwo da draußen und telefonieren" :mrgreen:

vladdi
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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon vladdi » Fr 19. Okt 2018, 19:45

Es kommt drauf an... der Dienstherr kann vom erhobenen Zeigefinger bis zur Entlassung wählen.

Es kommt also nun drauf an wofür, warum die Nummer verwendet wurde. Verliebt sein wird vielleicht anders betrachtet als Stalking. Es kommt drauf an, wie der Beamte sich gezeigt hat, steht er jede Woche im Büro des Direktors und muss sich erklären oder ist er der Traumschwiegersohn und geborene Polizist. Es kommt drauf an mit welcher krimineller Energie sich die Nummer verschafft wurde. Schließlich kommt es drauf an, wie er sich nach der Tat verhalten hat, ein Geständnis, Reue und Entschuldigung könnte anders ins Gewicht fallen, als Aussageverweigerung, Anwalt.


Fusle
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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon Fusle » Fr 19. Okt 2018, 19:49

Sollte es sich hier um einen realen Fall handeln, hilft der Weg zum Personalrat.

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon vladdi » Fr 19. Okt 2018, 19:51

Der muss nicht unbedingt helfen ;)
Manchmal ist ein anderer Weg hilfreicher

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon Fusle » Fr 19. Okt 2018, 19:55

Der da wäre?

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon UndercoverCop11 » Fr 19. Okt 2018, 20:22

Danke für die schnellen Antworten!
@vladdi

Der Kollege ist geständig und hat die Sache bei allen Vorgesetzten zugegeben.
Soweit ich weiß hat er die Rufnummer während eines Einsatzes erlangt und den Besitzer dieser Nummer aufgrund von Sympathie kontaktiert.

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon 1957 » Fr 19. Okt 2018, 20:31

Menschlich.

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 19. Okt 2018, 20:33

Dämlich.
Was aber auch menschlich wäre. ;D
:lah:

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon 1957 » Fr 19. Okt 2018, 20:53

Na, warst doch auch mal jung und verliebt - oder so?

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 19. Okt 2018, 21:06

Jung bin ich immer noch. :polizei7:

Aber ganz ehrlich: Für mich ist das ein no go. Ich hatte mal einen Kollegen, der das beim Aufnehmen der guten, alten 3/3a auch so machte - Fremdschämhöchstlevel. Aber da war ich z.A. und er POM. Machste nix.
:lah:

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon vladdi » Fr 19. Okt 2018, 21:08

UndercoverCop11 hat geschrieben:
Der Kollege ist geständig und hat die Sache bei allen Vorgesetzten zugegeben.
Soweit ich weiß hat er die Rufnummer während eines Einsatzes erlangt und den Besitzer dieser Nummer aufgrund von Sympathie kontaktiert.

Nicht richtig, aber diese Informationen ohne weitere Sachverhalte, sollten keine Entlassung zur Folge haben (müssen)

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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon Konspi » Fr 19. Okt 2018, 21:20

@vladdi

in diesem Fall stimme ich Dir bei der Einschätzung sogar zu!


Gruß
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Man darf eine Meinung haben, man muss nicht! Wenn man keine Ahnung hat - einfach mal "Fresse halten"! Dieter NUHR
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Re: Disziplinarverfahren B.a.W

Beitragvon Officer André » Fr 19. Okt 2018, 21:27

1957 hat geschrieben:
Fr 19. Okt 2018, 20:53
Na, warst doch auch mal jung und verliebt - oder so?
Nicht der Erste und nicht der Letze.
Ganz dünnes Eis.
Besser man fragt vor Ort, ob man über diese Nummer auch mal Kontakt aufnehmen darf. Sollte die Sympathie auf Gegenseitigkeit beruhen, wird die Dame sicherlich zustimmen. War bei Kollegen schon von Erfolg gekrönt. :polizei7:

@TE: ich wünsche dem Betroffenen einen milden Ausgang.
Zuletzt geändert von Officer André am Fr 19. Okt 2018, 21:28, insgesamt 1-mal geändert.


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