EGF - European Gendarmerie Force

Diese Sektion dient dem Informationsaustausch mit ausländischen Kollegen sowie der Information über internationale polizeiliche Strukturen/Rechtsthemen

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EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon Kensei » Mo 11. Feb 2013, 14:04

Da ich dsbzgl. hier im Forum (noch) nichts gefunden habe, hier mal ein Thread zur 2006 gegründeten europäischen Polizeitruppe;
(Vlt. besteht ja Informations- und Diskussionsbedarf...)

BildBildBild

http://www.eurogendfor.org/
The European Gendarmerie Force (EGF) is a multinational initiative of six EU Member States - France, Italy, The Netherlands, Portugal, Romania and Spain – established by treaty with the aim to strengthen international crisis management capacities and contribute to the development of the Common Security and Defense Policy.
EUROGENDFOR can be considered as an integrated police tool designed to carry out police missions in different theatres, including destabilized ones, in support of the European Union (EU), the United Nations (UN), the Organization for Security and Cooperation in Europe (OSCE), the North Atlantic Treaty Organization (NATO), or possible ad hoc coalitions...
Wikipedia:
Die Europäische Gendarmerietruppe (engl.: European Gendarmerie Force (EGF oder Eurogendfor), franz.: Force de gendarmerie européenne (FGE)) ist eine europäische militärische Polizeitruppe, die dem Krisenmanagement dienen soll. Sie wurde 2006 für vollständig einsatzfähig erklärt und hat ihren Hauptsitz im italienischen Vicenza.
Die Militärtruppe kann dabei unter das Kommando der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der NATO sowie anderen internationalen Organisationen oder Ad-hoc-Koalitionen gestellt werden...
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A ... erietruppe

Fragen die sich mir bzgl. der Einsätze einer solchen europäischen Polizeitruppe stellen:

* Könnte so eine Einheit auch in Deutschland zum Einsatz kommen? Bspw. in Unterstützung dt. BPOL/LaPo-EHus bei Aufständen oder im Katastrophenfall? Die Missionsbeschreibung scheint sowas ja nicht auszuschließen. Wie sieht da die konkrete Rechtslage aus?
* Gibt es bereits Kooperationen und Zusammenarbeit zwischen deutschen Polizeien und der EGF? Wenn ja, welcher Art? Wenn nein...
* ...welche Möglichkeiten für Kooperationen würden bestehen? Feldjäger? Auslandshundertschaft der BPOL? (so diese denn irgendwann mal einsatzfähig wird...)

Anbei noch ein interessanter Artikel zur "Rechtslage" dieser Einheit und eine Studie der SWP zu möglichen Szenarien einer deutschen Beteiligung;

http://www.theintelligence.de/index.php ... force.html

http://www.swp-berlin.org/de/publikatio ... etzen.html

Meinungen? Kommentare?
Gibt es hier im Board PVBs die über Erfahrungen mit der EGF verfügen?

*Edit*

Auf die Schnelle noch diesen - zugegebenermaßen stark links-orientierten - Blog-Eintrag gefunden: http://elink-log.blogspot.de/2010/03/ve ... licht.html

Zumindest interessant, dass die EGF dem Europäischen Parlament weder unterstellt, noch rechenschaftspflichtig ist...
Zuletzt geändert von Kensei am Di 12. Feb 2013, 09:10, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon Gast » Mo 11. Feb 2013, 17:31

Kensei hat geschrieben:* Könnte so eine Einheit auch in Deutschland zum Einsatz kommen? Bspw. in Unterstützung dt. BPOL/LaPo-EHus bei Aufständen oder im Katastrophenfall? Die Missionsbeschreibung scheint sowas ja nicht auszuschließen. Wie sieht da die konkrete Rechtslage aus?
M.E. eher nicht, es sei denn eine der genannten Institutionen (EU, UN oder Nato) erhält ein Mandat für ein Eingreifen in Deutschland.
Ich denke mal diese Truppe kommt eher in EU-Mandatierten Missionen wie z.b. auf dem Balkan oder in Afrika zum Zuge, wobei ich diese Einheit noch nirgends gesehen habe.
Kensei hat geschrieben:* Gibt es bereits Kooperationen und Zusammenarbeit zwischen deutschen Polizeien und der EGF? Wenn ja, welcher Art? Wenn nein...
Mir nicht bekannt
Kensei hat geschrieben:* ...welche Möglichkeiten für Kooperationen würden bestehen? Feldjäger? Auslandshundertschaft der BPOL? (so diese denn irgendwann mal einsatzfähig wird...)
Zusammenarbeit im Bereich Ausbildung/Erfahrungsaustausch oder im Einsatz in internationalen Polizeimissionen würde mir vorschweben. Ansonsten sind wir in Deutschland ja weit weg von solchen paramilitärischen Einheiten.

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Re: EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon Kensei » Mo 11. Feb 2013, 19:46

Ich könnte mir in Ermangelung einer deutschen "Gendarmerie" am ehesten noch eine Kooperation mit der Feldjägertruppe der Bundeswehr vorstellen. Bei anderen Polizeibehörden dürfte die Frage des Kombatantenstatus wohl zum Problem werden.
Anfragen einer Mitgliedschaften der BRD bei der Gründung 2006 gab es, wurden aber abgelehnt.

Dennoch ist es in Deutschland seit 2009 zumindest theoretisch möglich, dass Polizeikräfte anderer EU-Staaten für Ruhe und Ordnung sorgen.

Dazu Drucksache 16/12585 des dt. Bundestages (S.6):
...1. § 64 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 4 Satz 3 wird aufgehoben.
b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:
„(5) Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union können im Einvernehmen mit den zuständigen Stellen des anderen Staates nach Maßgabe der für die Bestellung von Hilfspolizeibeamten geltenden Vorschriften des § 63 Abs. 2 bis 4 mit Aufgaben des Vollzugsdienstes in der Bundespolizei betraut werden. Beteiligen sich Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union an Formen der Zusammenarbeit im Rahmen der Artikel 17 bis 18 des Beschlusses des Rates 2008/615/JI vom 23. Juni 2008 (ABl. L 210 vom 6. August 2008 S. 1), gilt unter den Voraussetzungen des Artikels 19 Abs. 2 Satz 2 dieses Beschlusses in Bezug auf die Anwendung von Schusswaffen das Verbot der Anwendung unmittelbaren Zwangs nach § 63 Abs. 3 Satz 2 nicht.“
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/125/1612585.pdf
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Re: EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon Tinker » Mo 11. Feb 2013, 19:55

Feldjäger dürfen im Inland Gott sei Dank quasi nix. Ich denke mal nicht, daß sich deutsche Beamte an der Sache beteilligen werden. Das sind halt Einheiten mit quasi zuerst militärischen Verständnis und dann erst polizeilichen.
Das führte schon bei den ersten IEE - Übungen zu Irritationen, wie man so hört.

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Re: EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon Spawnilein » Mo 11. Feb 2013, 19:57

Tinker hat geschrieben:Feldjäger dürfen im Inland Gott sei Dank quasi nix.
Seh ich ähnlich, zumindest bei den bisherigen Feldjägern die ich kennenlernen durfte.
Tinker hat geschrieben: Das führte schon bei den ersten IEE - Übungen zu Irritationen, wie man so hört.
Was eher ein BPol Problem ist, als eins der gesamten deutschen Polizei ;) (was Übungen betrifft)

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Re: EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon Kensei » Mo 11. Feb 2013, 21:04

Tinker hat geschrieben:Feldjäger dürfen im Inland Gott sei Dank quasi nix...
Es geht ja hier um Auslandseinsätze, und da machen die Feldjäger im Grunde genau dasselbe wie ein PVB im Inland. Daneben hatte ich auch den Einsatz der EGF in D angesprochen, wobei der Gesetzgeber hier vorsieht, die ausländischen Kräfte der BPOL zu unterstellen. Da wäre dann wohl auch ein Feldjägereinsatz kein Problem.
Tinker hat geschrieben:...Ich denke mal nicht, daß sich deutsche Beamte an der Sache beteilligen werden...
Auslandshundertschaft der BPOL oder Beamte des BKA würde ich langfristig durchaus als Option sehen. In naher Zukunft wird da aber nichts passieren, ich denke darüber sind wir uns einig.
Tinker hat geschrieben:...Das sind halt Einheiten mit quasi zuerst militärischen Verständnis und dann erst polizeilichen...
Stimmt natürlich, weshalb ich auch zu den Feldjägern tendierte. Die würden sich von der Struktur und Organisation her wohl am ehesten in so eine Truppe "einpassen".
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Re: EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon Spawnilein » Mo 11. Feb 2013, 21:08

Stimmt natürlich, weshalb ich auch zu den Feldjägern tendiere. Die würden sich von der Struktur und Organisation her wohl am ehesten in so eine Truppe "Einpassen".
Ich denke nicht, dass das passieren wird.
Dafür sieht das zu sehr nach Gendamerie aus, sprich in Deutschland würden sich die Stimmen mehren, dass das nicht gewünscht ist.
Zumal die ja auch in Europa agieren sollen, wenn denn mal, rein hypothetisch, das ganze in Deutschland eingesetzt werden soll, wie soll das laufen?
Oder man stelle sich den Aufschrei vor, wenn deutsches Militär im europäischen Ausland als Polizei Auftritt...

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Re: EGF - European Gendarmerie Force

Beitragvon IMP » Mo 11. Feb 2013, 21:46

Mit den Feldjägern wird es eher schwer. Die haben zwar Kombatantenstatus, sind aber keine Gendarmerie. Daher dürfen sie im Inland so ohne weiteres nicht tätig werden (außer im V-Fall), sondern nur zur Gefahrenabwehr (Abwenden von Straftaten gegen die Bw). Inland ist nach wie vor Job der BuPol/LaPol. Was ich ebenfalls richtig finde (und das sagt ein aktiver Feldjäger...). Das hat man sich mit dem Wandel vom BGS zur BuPol zusätzlich erschwert. Zumal das mit der zukünftigen Stärke der Feldjägertruppe durch die Reform gar nicht aufzufangen wäre, auch noch bei der EGF mitzumachen.

Allerdings sollten manche mit ihren Vorurteilen aufpassen. Überall gibt es schwarze Schafe! Nicht immer alle gleich über einen Kamm scheren. Die gibt es in der BuPol/LaPol sicherlich auch. Habe da auch schon so manchen PVB gesehen...Na ja. Trotzdem sage ich nicht alle PVB sind so und so.
Ehemals Feldjäger, jetzt Justizvollzug NRW.


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