unbedeutende Owi´s

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unbedeutende Owi´s

Beitragvon BochumerJunge20 » So 27. Jan 2008, 20:03

Hallo!

Ich hab schon die Suchfunktion bemüht aber leider nix passendes gefunden.
Ich habe im Rahmen meines Studiums (gD) von unbedeutenden Ordnungswidrigkeiten gehört, die lediglich mit einer mündlichen Verwarnung geahndet werden können.
Das lustige: selbst meine Ausbilder wussten nicht so recht welche Owi´s das sein sollen, da ja mittlerweile quasi alles im BKatV steht.^^
Wollte mal fragen ob einer von euch eine wüsste. Würd mich nämlich mal interessieren =)

Schonmal vielen Dank!

gruß
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Re: unbedeutende Owi´s

Beitragvon aceveda » So 27. Jan 2008, 20:07

[quote=""BochumerJunge20""]Hallo!

Ich hab schon die Suchfunktion bemüht aber leider nix passendes gefunden.
Ich habe im Rahmen meines Studiums (gD) von unbedeutenden Ordnungswidrigkeiten gehört, die lediglich mit einer mündlichen Verwarnung geahndet werden können.
Das lustige: selbst meine Ausbilder wussten nicht so recht welche Owi´s das sein sollen, da ja mittlerweile quasi alles im BKatV steht.^^
Wollte mal fragen ob einer von euch eine wüsste. Würd mich nämlich mal interessieren =)

Schonmal vielen Dank!

gruß
der bochumerjunge[/quote]

Mir ist nur der Begriff der geringfügigen Owis geläufig...
Und grundsätzlich sind alle Owis Bussgeldbewehrt! Die sog. mündliche Verwarnung stellt eine Ausnahme dar und liegt im pflichtgemässen Ermessen des einschreitenden Beamten.
FUCK!!!

Für das Können gibt es nur einen Beweis: das Tun

Derjenige Mensch ist vollkommen, welcher seine Rechte und des Staates Rechte kennt und ausübt.
Johann Jacob Wilhelm Heinse deutscher Dichter und Schriftsteller (1746 - 1803)

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Beitragvon BochumerJunge20 » So 27. Jan 2008, 20:20

also laut lehrbuch aussagen meiner dozenten gibt es 1) unbedeutende 2)geringfügige und 3) schwerwiegende OWi´s.

Zu 1) mdl Verwarnung

Zu 2) 5-35€

Zu 3) ab 40€ + Anzeige

Mit einem VG/Bußgeld muss meines Wissens nach alles belegt werden was im BKatV steht. Vor einigen Jahren aber stand noch nich alles darin was heute drin steht. Diese wurden mit der Zeit hinzugefügt sage ich mal. Und eben diese wurden dann von unbedeutenden zu geringfügigen "aufgewertet". Aber geben soll es weiterhin noch unbedeutende.....

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Beitragvon cop_1984 » So 27. Jan 2008, 21:07

abgelaufener Sani-Kasten ;-)
Wenn der Verkehrspolizist die Arme gespreizt hat, will er damit verkünden, daß er gerade keinen fahren läßt.

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Beitragvon Krueml » So 27. Jan 2008, 22:05

Bußgeldbeträge bis 35€ können nach pflichtgemäßem Ermessen des Beamten mündlich verwarnt werden. Das ist hier wohl mit "geringfügiger Owi" gemeint.
##############

;-D mess with the best an die like the rest :flamingdev:

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Beitragvon BochumerJunge20 » So 27. Jan 2008, 22:10

ALLES was im BKatV steht muss finanziell geahndet werden. Da is nix mit ermessen.
war früher mal so. =)

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Beitragvon Krueml » So 27. Jan 2008, 22:15

wo steht denn das bitte ?
natürlich kann ich eine Verwarnung auch mündlich aussprechen obwohl sie ihm TBST-Katalog steht. (Vorraussetzung <35€)
##############

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Beitragvon thor_coyote » So 27. Jan 2008, 22:16

[quote=""Krueml""]wo steht denn das bitte ?
natürlich kann ich eine Verwarnung auch mündlich aussprechen obwohl sie ihm TBST-Katalog steht. (Vorraussetzung <35€)[/quote]

So siehts aus, nie was anderes gehört.

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Beitragvon BochumerJunge20 » So 27. Jan 2008, 22:18

laut erlass soundso...haben meine ausbilder in selm gesagt. werde morgen früh nochmal nachfragen welcher das war. aber definitiv is das so.

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Beitragvon thor_coyote » So 27. Jan 2008, 22:19

[quote=""BochumerJunge20""]laut erlass soundso...haben meine ausbilder in selm gesagt. werde morgen früh nochmal nachfragen welcher das war. aber definitiv is das so.[/quote]

Dann ist das eine innerdienstliche Weisung, nicht zu verwechseln mit formellen oder materiellen Gesetzen!

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Beitragvon BochumerJunge20 » So 27. Jan 2008, 22:20

ist angeblich für ganz nrw so. keine ahnung wie das woanders ausschaut....
oder meinste jetzt was anderes? =)

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Beitragvon spADer » So 27. Jan 2008, 22:25

Hast du deine Ausbildung nicht erst angefangen, Thor? Aber wenn du nie was anderes gehört hast ist es ja gut... ;-D

@BochumerJunge: Da hast du was falsch verstanden- man kann alle Owis (u.35€) mündlich ahnden. Allerdings- wie schon mehrfach geschrieben- sollte das die absolute Ausnahme sein. Dennoch liegt es in unserem Auswahlermessen.

Ergibt eine Gesamtwürdigung der Bedeutung und der Folgen des vorzuwerfenden Handelns sowie des Grades der Vorwerfbarkeit und der Bereitschaft des Betroffenen zu künftigem ordnungsgemäßen Verhalten, dass die Zuwiderhandlung als minder schwerer Verstoß zu werten ist, kommt eine Einstufung als geringfügige oder unbedeutende Ordnungswidrigkeit in Betracht.

Fahrzeugschein vergessen, Birnchen kaputt, Rotlicht Fußgänger, Lichthupe innerorts etc.
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Beitragvon thor_coyote » So 27. Jan 2008, 22:30

[quote=""spADer""]Hast du deine Ausbildung nicht erst angefangen, Thor? Aber wenn du nie was anderes gehört hast ist es ja gut... ;-D

@BochumerJunge: Da hast du was falsch verstanden- man kann alle Owis (u.35€) mündlich ahnden. Allerdings- wie schon mehrfach geschrieben- sollte das die absolute Ausnahme sein. Dennoch liegt es in unserem Auswahlermessen.[/quote]

Du sagst aber das Selbe wie ich, oder hab ich oben was falsches gepostet?

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Beitragvon MightyMike » So 27. Jan 2008, 22:32

Unnötiges Hupen ist auch mit 5 Euro zu bestrafen 8)
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Beitragvon spADer » So 27. Jan 2008, 22:32

Nö, hast du nicht :wink: Hab ich ja auch nicht geschrieben...Dein Ausdruck ließ mich nur schmunzeln :ja:
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