Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

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thomas123
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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon thomas123 » Do 20. Nov 2008, 19:56

Ich habe gerade im Fehrnsehen einen interessanten Beitrag gesehen.
In Österreich wurde während einer Vignettenkontrolle auf der Autobahn ein Diplomatenfahrzeug angehalten, da diese fehlte.

Meine Frage sind Diplomatenfahrzeuge nicht durch Internationale Verträge vor solchen Kontrollen geschützt ?
Ich meine gehört zu haben, dass die Fahrzeuge als ausländisches Hoheitsgebiet angesehen werden und Immunität besitzen ?!

Danke schonmal im Vorraus!

Dj1986
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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon Dj1986 » Do 20. Nov 2008, 20:01

Das Hab ich auch gerade drauf..(Kabel1, Achtung Kontrolle)
Würde mich auch mal interessieren!

bax
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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon bax » Do 20. Nov 2008, 20:03

Da gibt es himmelweite Unterschiede :=)

Es gibt Diplomaten, Angehörige von Diplomaten etc. etc.

Es kann somit gut sein das ein Diplomat bei Straftaten Immunität besitzt, bei VOWI´s jedoch nicht.
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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon Odie_SH » Do 20. Nov 2008, 20:06

Wer ist denn der Fz-Führer? Wenn das sein Chauffeur ist, könnte man dort ansetzen.

Übrigens ist das Anhalten zur Erhellung durch die Diplomaten-Immunität nicht beeinträchtigt. Man kann ihm dann nur keine Sanktion aufbrummen.

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Beitragvon thomas123 » Do 20. Nov 2008, 20:08

So wie das dargestellt wurde waren alle die im Auto saßen Diplomaten Durchreise.

Odie_SH

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Beitragvon Odie_SH » Do 20. Nov 2008, 20:09

Dann ist es doch klar: Anhalten zur Ermittlung der Umstände, anschließend Weiterfahrt.

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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon HaSiBaer » Do 20. Nov 2008, 20:11

Die ASFiNAG (Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs- Aktiengesellschaft) ist ja nicht der 100 %ig der Staat, wenn ich mich nicht täusche. Wie sich das bei den Schluchten... aber genau regelt, kann ich nicht sagen. Aber in A ist ja das eine oder andere anders :lol:

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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon zoellner » Do 20. Nov 2008, 20:11

Wenn das die Folge mit den Chinesen war, dann hatten die eine Akkreditierung für die Schweiz, wurden aber in Ö-Streich angehalten. Somit gilt ihr Status dort nicht. Der gilt nämlich nur in dem Land in dem sie Akkreditiert sind oder wenn sie auf einer diplomatischen Mission sind oder als Kuriere mit entsprechender Legitimation. Was schwert mich der nepalesische Botschafter in Grönland, der auf Sommerurlaub in Deutschland ist? :wink:

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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon thomas123 » Do 20. Nov 2008, 20:12

Das Problem ist, dass sie die Strafe auch bezahlen mussten.
Es wurde extra noch die Gendamerie hinzugerufen, da die sich auf dem Diplomatenstatus berufen haben und nicht zahlen wollten (haben angeblich auch die Schilder nicht verstanden, wo die Maut erklärt wird.

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Beitragvon thomas123 » Do 20. Nov 2008, 20:13

UUUPS etwas zu spät :)

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Diplomaten anhalten wegen fehlender Vignette ?

Beitragvon MightyMike » Do 20. Nov 2008, 20:15

Lächerliches Geschwätz..."Wir beschweren uns bei ihrer Botschaft, etc" :|
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Beitragvon zoellner » Do 20. Nov 2008, 20:37

Was mir da noch einfällt. Die Autobahnen in AT gehören der ASFINAG, der Autobahn und Schnellstraßenfinanzierungs AG, sprich sie sind sowas wie privater Grund. Damit gilt der diplomatische Status nicht, denn auch Diplomaten müssen Eintritt zahlen wenn se ins Freibad wollen, warum also sollten Diplomaten keine Autobahnmaut zahlen müssen? :lach:

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Beitragvon abi » Do 20. Nov 2008, 20:49

wie schon von Zoellner beschrieben gilt die Immunität nur in dem Land, wo der Diplomat akkreditiert ist, d.h in dem Land bei den Behörden angemeldet ist und auch akzeptiert wird, wenn nicht ----> persona non grata

nachzulesen im "Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen"

dies gilt als Diplomat in Botschaften, ist der Diplomat allerdings bei Konsulaten tätig gilt für ihn das "Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen",

das ihn "grob" nur während der Ausführung von Dienstgeschäften die Immunität verleiht.

Zu klären wäre auch der Status der österreichischen Autobahnen, wenn dies privatisiert ist, und auch von privaten Gesellschaften überwacht ist, dann gilt für dies die Immunität nicht.

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Beitragvon Mainzelmann2001 » Do 20. Nov 2008, 20:59

[quote=""abi""]wie schon von Zoellner beschrieben gilt die Immunität nur in dem Land, wo der Diplomat akkreditiert ist, d.h in dem Land bei den Behörden angemeldet ist und auch akzeptiert wird, wenn nicht ----> persona non grata

.[/quote]

Na ja, unerwünscht is die Person dann doch nicht gleich....... :wink:

aber eben nur eine Person wie jeder andere auch :ja:
Was juckt es die stolze Eiche, wenn sich die Wildsau an ihr reibt.

Das frühe Vögeln entspannt den Wurm.

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Beitragvon abi » Do 20. Nov 2008, 21:34

[quote=""Mainzelmann2001""][quote=""abi""]wie schon von Zoellner beschrieben gilt die Immunität nur in dem Land, wo der Diplomat akkreditiert ist, d.h in dem Land bei den Behörden angemeldet ist und auch akzeptiert wird, wenn nicht ----> persona non grata

.[/quote]

Na ja, unerwünscht is die Person dann doch nicht gleich....... :wink:

aber eben nur eine Person wie jeder andere auch :ja:[/quote]

In dem Fall ist die Person unerwünscht, sonst würde sie akkreditiert werden.

Die Person ist auch nur in das Land gereist um Dienst an der diplomatischen Vertretung aufzunehmen -----> Ablehnung der Person durch das Gastland nur mit Gründen....


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