Navi mit "Radarwarner"

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schutzmann_schneidig
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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon schutzmann_schneidig » Fr 15. Jan 2010, 18:37

Nicht zwangsläufig. Zumindest gibt es wohl noch keinen Betroffenen, der den Weg vor Gericht gewählt hat.
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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon HaSiBaer » Fr 15. Jan 2010, 19:12

cop_1984 hat geschrieben:...weil es noch keinen Polizeibeamten gibt, der so eine Anzeige geschrieben haben soll.
Gruß
Doch, war bei einem Fall selbst dabei. Ging aber wohl nicht vor Gericht.

Aber wann erwischt man mal einen? Hatte ich bis jetzt nur 1x (im Dienst).

Gruß HaSiBär

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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon cop_1984 » Sa 16. Jan 2010, 11:33

Das meine ich ja! Und ich würde auch behaupten, dass einige Beamte sich so ein Sachverhalt nicht ans Bein binden wollen, weil er so schwammig werden kann.
@HaSiBaer: Und was habt ihr in dem konkreten Fall gemacht? Habt ihr das Navi beschlagnahmt bzw. sichergestellt? Oder habt ihr nur Fotos als Beweis gefertigt und dann die Anzeige geschrieben? Wie hat der Betroffene reagiert? Das würde mich mal interessieren!

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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon st220 » Mo 18. Jan 2010, 23:54

Vorallem würde mich einmal interessieren, wie man in einer Verkehrskontrolle auf ein Navigationsgerät mit Blitzerwarner stoßen kann bzw. bei einem stehenden Auto überprüft, ob das Gerät mit entsprechender Software versehen ist, ohne dass sich der Betrofene selbst belastet.

Wo war nochmal die Rechtsgrundlage um ohne Zustimmung des Betrofenen im Navi-Menü nach dem Haken für die Blitzerwarner zu schauen?!

Mir fällt da gerade nichts ein, wenn der Betroffene sagt, sein Navi kann das nicht und mich auch nicht gucken lassen möchte ... alleine für nen Anfangsverdacht fällt mir da nichts ein... :zeitung:

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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon HaSiBaer » Di 19. Jan 2010, 12:02

cop_1984 hat geschrieben: Und was habt ihr in dem konkreten Fall gemacht? Habt ihr das Navi beschlagnahmt bzw. sichergestellt? Oder habt ihr nur Fotos als Beweis gefertigt und dann die Anzeige geschrieben? Wie hat der Betroffene reagiert? Das würde mich mal interessieren!
Es war vor einiger Zeit, als die Sonne schien. An einer roten LZA (mit Rotlichtüberwachung) mußten wir anhalten. „Mein Fahrer“ bemerkte auf dem Navi (an der Frontscheibe) des Vordermannes etwas und sagte, „Der hat doch nen Radarwarner drauf“. Und so wurde das Fahrzeug kontrolliert. Bei der Kontrolle warnte das Navi nochmals vor dem Überwachungspunkt. :zunge:

Der Kollege teilte dem Verkehrsteilnehmer mit, daß dieses Verboten sei und er nun Betroffener in einem Owi-Verfahren ist und das es ihm frei stehe, etwas zu dem Vorwurf zu sagen. Der Verkehrsteilnehmer wollte dieses nicht einsehen und fing eine wilde Diskussion an. Richtig aufgebracht wurde er, als der Kol. das Navi beschlagnahmte.

Nach ca. 20 min. Spaß (ich habe mich fast auf dem Boden gekugelt, wie auf nem Markt bzw. mit Weinen und Drohen ) wollte mein Kol. doch weiter und teilte dem Verkehrsteilnehmer mit, daß er sich ja Rechtsmittel einlegen kann. Dieses hat er dann anscheinend doch nicht getan.

Der Scherz an der Geschichte war: Die Rotlichtüberwachung galt nicht für unsere Richtung! Blödes Navi! :zustimm: :applaus:
PatrickB hat geschrieben:Vorallem würde mich einmal interessieren, wie man in einer Verkehrskontrolle auf ein Navigationsgerät mit Blitzerwarner stoßen kann bzw. bei einem stehenden Auto überprüft, ob das Gerät mit entsprechender Software versehen ist, ohne dass sich der Betrofene selbst belastet.

Wo war nochmal die Rechtsgrundlage um ohne Zustimmung des Betrofenen im Navi-Menü nach dem Haken für die Blitzerwarner zu schauen?!

Mir fällt da gerade nichts ein, wenn der Betroffene sagt, sein Navi kann das nicht und mich auch nicht gucken lassen möchte ... alleine für nen Anfangsverdacht fällt mir da nichts ein... :zeitung:
Und die Rechtsgrundlage der Durchsuchung ohne Grund sollte doch bekannt sein: § 08/15 Lummerlandrecht. :gruebel:

Wer sagte, daß man dieses bei einer verdachtsunabhängigen Verkehrskontrolle findet? Des Wegen ja auch:
HaSiBaer hat geschrieben: Aber wann erwischt man mal einen? Hatte ich bis jetzt nur 1x (im Dienst).
Aber stelle Dich mal mit nem Eis kurz vor einen Überwachungspunkt, im Sommer (warm, Fenster offen) wenn Stau ist. Jedes 2 oder 3 mobile Navi (Behauptung von mir) warnt den Fahrer.

Gruß HaSiBär

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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon st220 » Di 19. Jan 2010, 15:00

Ja gut das ist natürlich wieder ne andere Geschichte, mit einem Eis bewaffnet auf Radarwarnerjagt zu gehen hatte ich natürlich nicht bedacht ;D

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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon slugbuster » Fr 29. Jan 2010, 00:15

Vito hat geschrieben:
Soviel mir bekannt ist wird die entsprechende Software entweder seperat mitgeliefert oder halt nicht aktiviert. Wird so eine Art Selbstverpflichtung der Hersteller sein. Vielleicht deshalb, weil sonst der privatrechtliche Vertrag wie bei reinen Radarwarnern sittenwidrig wäre :nixweiss:

Das wäre doch Klasse! Lade mir morgen auf der Tom Tom Homepage die PoI mit Radarstandorten herunter, bezahle dann zunächst die 29,95 € und verklage dann Tom Tom, weil diese Firma nicht weiss, dass der privatrechtliche Vertrag sittenwidrig ist. Die POI´s habe ich mir dann natürlich schon mit der Sicherungssoftware abgespeichert (kopiert). Vieleicht finde ich ja auch einen Anwalt der Tom Tom wegen des sittenwidrigen Internet-Vertrags eine Abmahnung schickt und die 1.500 € mit mir teilt. So hätte nicht nur die Polizei eine weitere Einnahmequelle, sondern auch ich.

Übrigens: Bei Tom Tom kann man auch eigene POI´s (Point of Interest) vorschlagen und einstellen (z.B. alle 5 Sterne Pommes Buden). Man könnte die Radarwarndebatte beenden, indem die Software bei Radarstandorten einfach eine allgemeingültige Aussage machen lässt. Von Dingen die an jeder Ecke stehen zum Beispiel. Wenn man z.B. einen Baum einblendet, aber jeder weiss was wirklich gemeint ist (Radar), wäre es viel schwieriger das Navi als Radarwarner zu deklarieren oder gar zu beschlagnahmen. Es gäbe da bestimmt noch weitere schöne Möglichkeiten, müsste nur mal länger drüber nachdenken......Ich glaube die "privaten" Programmierer könnten da der Polizei immer einen Schritt voraus sein.

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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon Gast » Fr 29. Jan 2010, 05:40

Ja, ja...

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Re: Navi mit "Radarwarner"

Beitragvon Vito » Fr 29. Jan 2010, 16:08

Controller hat geschrieben:Vito,

dir scheint der Unterschied und die Funktionsweise eines Navis mit POI Funktion
zu einem Radarwarngerät nicht bewusst zu sein.
Ich kann mir sonst deinen äußerst leichtfertigen Umgang mit diesen beiden Begrifflichkeiten und die Vermischung derselben sonst nicht erklären.
Ich kann reine Radarwarner und Navigationssysteme durchaus unterscheiden :polizei2:

So wie es hier mittlewereile gepostet wurde hatte ich es auch noch im Köppche. Die Intuition des Gesetzgebers war seinerzeit, dass Navigationsgeräte mit entsprechender Software in der Regelung im § 23 StVO miterfasst werden. Sonst hätte man es bei der Begrifflichkeit "Radarwarner" belassen können.

Hier wird meine Meinung auch vertreten:
Die StVO untersagt den Kraftfahrern seit einigen Jahren die Benutzung von so genannten Radarwarngeräten und mit ihnen vergleichbarer Einrichtungen. Dieses Verbot gilt entgegen vereinzelter Stellungnahmen auch für Navigationsgeräte, mit denen die Kraftfahrer auf Stellen hingewiesen werden sollen, an denen Verkehrskontrollen stattfinden. Die Verwendung solcher Geräte kann neben der Ordnungswidrigkeit des Fahrers auch eine Ordnungswidrigkeit des Halters oder des Verkäufers der jeweiligen Geräte darstellen. In zivilrechtlicher Hinsicht sind entsprechende Kaufverträge als nichtig anzusehen. Je nach Gerät und Sachlage kann eine Beschlagnahme und Vernichtung oder die Unbrauchbarmachung der Ankündigungsfunktion erfolgen. (Regierungsdirektor Dr. Frank Albrecht, Berlin, in DAR 9/2006 Seite 481)
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