Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Ghostrider1 » Do 16. Jun 2016, 20:15

Nö, ich wische im Fahrzeug. Das darf der Fahrzeugführer nicht verweigern und kann unter Zwang durchgeführt werden.
Ist es auf dem Lenkrad, Schaltknauf o.ä. positiv, kann der Fahrzeugführer aus der Deckung kommen oder nicht.
Denn dann nimmt der Beamte die persönliche Erscheinung+Testergebnis. Es steht dem Fahrzeugführer frei, sich testen zu lassen oder es wird zum Stich gefahren.

Ja, ich hatte schon einmal einen postiven Vortest und negatives Blutergebnis. Es wurden aber schon BtM-Fahrten mit BE durchgezogen, als es keine Vortest gab. Und nu?

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon malfragen » Do 16. Jun 2016, 21:50

Du dürftest also an meinem Eigentum rum wischen?
Hm wieder etwas gelernt hier, gedanklich einordnen muss ich das erst mal.
-----------------------------------------------------------
Kein PVB

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 16. Jun 2016, 22:13

Es erscheint dir also logischer, nicht an deinem Eigentum rumwischen zu dürfen, als dir eine Nadel in den Arm rammen zu können. Hm. Wieder was gelernt. Einsortieren zu beginnen ich nun muss.

Hwg.
:lah:

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Controller » Do 16. Jun 2016, 23:35

Puh, und wenn einer nicht will? "Dann eben nicht, gute Weiterfahrt!"?

Das Anbieten eines Atemalkoholvortests ist nur bei Anhaltspunkten für eine Alkoholbeeinflussung möglich. Schließlich muss man auch die weiteren Maßnahmen begründen, sollte der Test verweigert werden.


Danke @ Brot !!

Hwg, zerlabere nicht jedes Thema :motz:
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Endverbraucher » Fr 17. Jun 2016, 00:26

Guten Abend und vielen Dank für die zahlreichen Antworten,


Soul22 hat geschrieben:dieser "unaufällige" Opel astra von Baujahr 2006 ist gar nicht so unauffällig wie du denkst.
Weil? Das würde mich jetzt persönlich interessieren..
Soul22 hat geschrieben:Vor allem einen anderen Einsatz wahrzunehmen, während der eigentlich polizeilichen Maßnahme, die du als Amtswalter angeordnet hast...
Konkret ging es dabei um eine Schlägerei mit mehreren Beteiligten am Busbahnhof. Ich habe den Funkspruch selbst noch im Einsatzfahrzeug unfreiwillig mitgehört. Trotzdem gingen die Beamten noch mit mir ins Revier und übergaben mich ihrem Kollegen. Es dürften etwa 3 bis 5 Minuten vergangen sein, bis die beiden wieder im Auto und untwegs zum (vermutlich wichtigeren) Einsatz waren. War selbst überrascht, wie gelassen die Situation gehandelt wurde.
Syzygy hat geschrieben:Dem TE ist eventuell die Begründung des Anfangsverdachts etwas wässrig.. "bleich und glasige Augen" aus 10+ Metern spontan gesehen, womit er - sofern seine Schilderung zutrifft - nicht ganz unrecht hat. Mit dem Argument kannst Du an jedem Montagmorgen gegen halb Deutschland Drogentests anordnen...
Vielen Dank! Genau darum geht es mir. Theoretisch könnte mir das jederzeit wieder passieren und ich könnte nichts dagegen tun!? Angenommen ich wäre auf dem Weg zur Arbeit unter Zeitdruck oder erfahre, dass jemand im Krankenhaus liegt oder mein Haustier muss sofort in die Tierklinik... vermutlich würde ich auf so eine Behandlung dann unnatürlich gereizt und für die Beamten somit höchst verdächtig reagieren und der Stress beginnt von neuem.
malfragen hat geschrieben:@TE
Wurde etwas angedroht als Folgemaßnahme falls nicht in Becher pinkelst?
Und wie häufig sind diese Kontrollen bei dir?
Gedroht wurde nicht direkt. Der Besuch auf dem Revier wurde aber als alternativlos dargestellt.
Von meinem Recht den Test zu verweigern habe ich leider erst danach durch dieses Forum erfahren.

Kontrolliert wurde ich erst einige Tage davor, wieder in meiner Strasse zur Mittagszeit. Wurde gefragt ob ich Papers dabei habe (ich rauche zum Glück Filterzigaretten) inkl. Taschendurchsuchung (Hose, Rucksack). Irgendwann in April diesen Jahres kam ich aus der Stadt zurück mit Lebensmitteln im Rucksack... auch hier das volle Programm. Fischstäbchen, Backwaren, Süssigkeiten,.. alles wurde einzeln aus meinem Rucksack genommen und genauestens angesehen. Die angebrochene Packung Fisherman's Friend aus meiner Hosentasche war aber besonders verdächtig, die wurden beinahe durchgezählt... Im Jahr 2002, als ich meinen Führerschein gerade frisch hatte gabs auch mal ein nettes Erlebnis. Die Beamten haben damals sogar im Kofferraum die Verkleidungen abmontiert durch die man die Leuchtmittel der Rücklichter wechseln kann, meine Musikkassetten einzeln begutachtet, unter die Sitze geschaut usw...


Kontrollen zur Identitätsfeststellung erlebe ich subjektiv gesehen recht häufig, nur die zeitraubenden (länger als 2 Minuten) und penetranten (also fremde Finger zu nah an mir) nerven mich noch.. Das passt jetzt eigentlich nicht mehr zum Thema, aber wenn ich auf den Bullterrier von Freunden aufpasse und mit ihm durch die Stadt gehe wurde ich witzigerweise noch nie kontrolliert oder angesprochen.. sieht furchteinflößend aus, ist aber vom Wesen mit einem Meerschweinchen zu vergleichen :ja:

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Slepner » Fr 17. Jun 2016, 00:47

Brot hat geschrieben:
Slepner hat geschrieben:Ich selbst mache öfter Atemalkoholtests ohne immer den konkreten Verdacht zu haben. Meistens weiss man zwar schon vorher ob derjenige was getrunken hat, manchmal gibts aber eben doch noch "Überraschungstreffer".
Puh, und wenn einer nicht will? "Dann eben nicht, gute Weiterfahrt!"?

Das Anbieten eines Atemalkoholvortests ist nur bei Anhaltspunkten für eine Alkoholbeeinflussung möglich. Schließlich muss man auch die weiteren Maßnahmen begründen, sollte der Test verweigert werden.
Natürlich ist der Atemalkoholtest auch ohne jeden Verdacht möglich. Und wenn er ablehnt frag ich ihn halt warum. Und wenn er mir dann immernoch komisch vorkommt wird er (wenns sowieso nicht schon geschehen ist) abgeprüft. Und wenn es alles ausbleibt, dann lehnt er den halt ab, und er kann einfach weiterfahren. Ist mit seit nunmehr fast 2 Jahren genau einmal untergekommen.

Anlässlich großer Volksfeste pustet bei mir sicher 60-70% der kontrollierten Fahrzeugführer.

Da hat halt jeder seine eigene Vorgehensweise. Ich bin mir, wie durch die Quelle aufgeführt sicher das meine Rechtmäßig ist. Und ich nutze halt gerne alle Möglichkeiten die ich habe.

Grüße
Ab 4.10.2011 PKA in BB =)

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon zulu » Fr 17. Jun 2016, 01:41

Slepner hat geschrieben: Bei dem Urteil ging es um eine Trunkenheitsfahrt im Owi-Bereich. Der Betroffene gab an, nicht über die Freiwilligkeit des gerichtsverwertbaren Testes mithilfe des Drägers 7110 hingewiesen worden zu sein. Das OLG hatte festgestellt, das aufgrund einer fehlenden gesetzlichen Vorschrift für die Beamten keine Pflicht besteht den Betroffenen über diesen Umstand zu belehren, anders als dies z.B. bei den Beschuldigtenrechten vor einer Befragung der Fall ist. Man dürfe lediglich nicht einen entsprechenden Irrtum erregen oder unterhalten.

Das wir Betroffene nicht über die Freiwilligkeit von gerichtsverwertbaren Tests informieren müssen, heisst für mich im erst-recht-Schluss dass diese Pflicht auch nicht für Vortests bestehen kann.
Die VwV Blutalkohol fordert in BW die Belehrung darüber und die Dokumentation des Einverständnis des Probanden. :lupe: Gibt es die / ähnliche VwV nicht überall?

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 17. Jun 2016, 05:46

Und warum beginnt man Maßnahmen, die man nicht willens ist, durchzusetzen?

Warum biete ich jemanden, der keine Anhaltspunkte aufweist, einen AT an?

Klar kann das gut gehen. Ich persönlich finde unseren Job aber zu heikel, um mit 'kann gut gehen' zu arbeiten.

Dass das bearbeitende Team einsatzbedingt nicht die BE begleitet, ist beim derzeitigen Personalstand so. Das hier im konkreten Fall der Führerschein mit eingesteckt wurde, halte ich für verzeihlich.
:lah:

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Ghostrider1 » Fr 17. Jun 2016, 08:32

malfragen hat geschrieben:Du dürftest also an meinem Eigentum rum wischen?
Hm wieder etwas gelernt hier, gedanklich einordnen muss ich das erst mal.
Ich dürfte nicht, ich darf und werde!
Warum sollte bei einem Verdacht, der Stich rechtmäßig sein, aber ein Wischtest am Lenkrad um ggf doch diesen Eingriff zu vermeiden, ist unrechtmäßig?
Denk doch bitte mal im Thema Verkehrsrecht / Owi- & Straftatenverfolgung einen Moment lang nach, bevor du schreibst.
Hat der PVB einen Verdacht über eine nicht unerhebliche Owi, geht sein Ermessensspielraum immer mehr gegen 0. Du glaubst doch nicht wirklich, nur weil der Fahrer sagt, NÖ, dass damit die Sache gelaufen ist.
z.B. kann man mit den z.Z. üblichen Alkotest eine indirekte Messung machen. Darfst du nicht blockieren, da du nicht aktiv mitwirkst. Blockierst du, gibts u.U. eine Widerstandsanzeige.


"Mein Eigentum". Ich halte dein Eigentum an. Ich lasse mir während der Kontrolle dein Eigentum aushändigen. Ich kontrolliere dein Eigentum. Ich messe die Profiltiefe mit einem Messerschieber und setze den an deinem Eigentum an. Ich lasse Scheibenfolie von deinem Eigentum abkratzen... Merkste was?
Slepner hat geschrieben: Natürlich ist der Atemalkoholtest auch ohne jeden Verdacht möglich. Und wenn er ablehnt frag ich ihn halt warum. Und wenn er mir dann immernoch komisch vorkommt wird er (wenns sowieso nicht schon geschehen ist) abgeprüft. Und wenn es alles ausbleibt, dann lehnt er den halt ab, und er kann einfach weiterfahren. Ist mit seit nunmehr fast 2 Jahren genau einmal untergekommen.
Ahhhh, das machst du nicht wirklich?
Wenn du mich fragst warum ich verweige, sage ich entweder nichts, oder geb dir zu verstehen, dass ich gerade keine Lust dazu habe. Um dich noch zu ärgern, grinse ich dich blöd an. ;D
Du machst dich und deinen Kollegen lächerlich, wenn du an die richtigen Leute gerätst. Ganz ehrlich.

Wenn du keinen Verdacht hast, warum soll er dann pusten? Habt ihr zuviele Röhrchen?
Verdachtsgewinnung -> es riecht; rote Augen; träge Reaktion
Verdachtserhärtung -> AAT oder Drogentest
Beweissicherung -> Evi oder Blut

Hast du einen Verdacht, dann wird der Tanz getanz, von der ersten bis zur letzten Note! Aber einfach mal so, geht gar nicht.

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon npawlek » Fr 17. Jun 2016, 10:47

@ghosti
eine Frage meinerseits. Was meinst du mit einer indirekten Messung? Habt ihr ein AAT, welches bereits bei Alkohol in der Luft, also hier im Fahrzeuginnenraum, einen Wert ermittelt?

Gruß

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon zulu » Fr 17. Jun 2016, 10:52

Der Alkohol-Superheld des Reviers auf dem ich im Praktikum eingesetzt war, stellte sich Samstag Abend mit dem Alkomat auf die Straße und ließ jeden pusten, der vorbeifuhr. Er hat sich nichteinmal die Papiere zeigen lassen, wenn der Alkomat nichts angezeigt hat.

So hat er mehr Verstöße aufgetan als der Rest des Reviers. :pfeif:

@npawlek

Die neuen Geräte können die Luft passiv messen. Es wird dann kein Wert angezeigt, sondern nur ob Alkohol messbar ist oder nicht.

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Slepner » Fr 17. Jun 2016, 12:21

Also es kann mir keiner erzählen dass er noch nie Personen angehalten hat, wo es über die pure Vermutung von Alkoholkonsum hinausging. Das kann insbesondere bei frisch konsumierten hochwertigen Spirituosen / Longdrinks / süßen Cocktails o.ä. der Fall sein.

Natürlich frage ich die Leute vorher ob sie Alkohol getrunken haben. Und sobald sie dies verneinen willigen sie eigentlich alle in einen Test ein (s. Persuasive Kommunikation). Ich hatte so sicherlich schon über 7 owi- und eine 316 Feststellung, bei denen ich mir nicht sicher genug gewesen wären um eine Blutentnahme anzuordnen.

Und der eine der verweigert hat war in meinem Praktikum.... Der war Mitte 40 und fuhr ein Fahrzeug, das teurer war als unser halber Fuhrpark. Natürlich mach ich mir auch vorher Gedanken darüber ob die Person mitmachen wird. Und meiner Erfahrung nach - und ich bin nicht gerade der faulste Kontrolleur der Wache - macht jede Person mit die nicht schon x-fach bekannt ist.

Zu der Verwaltungsvorschrift: Die gibt es in Brandenburg tatsächlich nicht. Lediglich die Formulare für den gerichtsverwertbaren Test sehen dies vor. Dort kann die Unterschrift aber halt auch verweigert werden.... Auch wenn es hier laut OLG nicht erfürderlich ist, weise ich natürlich immer explizit auf die Freiwilligkeit hin, bzw. biete bei nichtgefallen auch gerne die Blutentnahme an ;-).

Und falls nach diesen mind. 8 Feststellungen mal wieder einer den Vortest verweigert, dann denke ich das durchaus wegstecken kann. Wir haben schließlich einen hoheitlichen Auftrag, der nicht zuletzt die Sicherheit unserer Straßen behinhaltet. Da ist ein winziger Kratzer an meinem persönlichen Stolz alle zwei Jahre doch, denke ich, ein fairer Preis.

Wir haben in Brandenburg übrigens nachts keinen richterlichen Bereitschaftsdienst. Deshalb gehe ich mit den Blutentnahmen zu diesen Uhrzeiten besonders vorsichtig um. Es mag auch vereinzelt Kollegen geben die das gerne nutzen umd "etwas dünnere" Blutentnahmen durchzuführen. Ich persönlich bin der Auffassung dass gerade bei Ausbleiben eines Richters chh tendenziell nochmal höhere Maßstäbe anszusetzen verpflichtet bin.

So hat halt jeder seine Auffassung, ich bleibe bei meiner^^

Grüße
Ab 4.10.2011 PKA in BB =)

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Brot » Fr 17. Jun 2016, 15:58

Slepner hat geschrieben:Zu der Verwaltungsvorschrift: Die gibt es in Brandenburg tatsächlich nicht.
Also in BW sieht die VwV ähnlich wie hier aus:
Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Dort heißt es u.a.
Der Vortest soll die Polizeivollzugsbeamtin oder den Polizeivollzugsbeamten im Hinblick auf die Entscheidung über die Einholung der Anordnung einer Blutentnahme durch die Richterin oder den Richter unterstützen.
Wird ein Atemalkoholvortest oder die Atemalkoholmessung abgelehnt [...], sind bei Verdacht auf rechtserhebliche Alkoholbeeinflussung die Anordnung einer Blutentnahme und einer körperlichen Untersuchung zu veranlassen.
Ein Atemalkoholvortest dient dazu, den Verdacht des Alkoholkonsums zu erhärten oder zu entkräften.
Ich verstehe es so, dass ich einen Verdacht auf Alkoholkonsum haben muss, bevor ich ihn anbiete.

Wie kommt es denn beim Gegenüber an, wenn ich eine Maßnahme (AAK Messung) durchführen will, nach einem "Nö" alles abbreche und er einfach weiter fahren kann? Dann entsteht doch das Bild der Polizei als zahnloser Tiger, der sich zurückzieht, sobald man Kontra gibt.
zulu hat geschrieben:@npawlek
Die neuen Geräte können die Luft passiv messen. Es wird dann kein Wert angezeigt, sondern nur ob Alkohol messbar ist oder nicht.
Diese Geräte ermöglichen z.B. die erwähnte Passivmessung:
https://www.alkoholtester.de/produkt/ca6020

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Controller » Fr 17. Jun 2016, 17:11

Natürlich frage ich die Leute vorher ob sie Alkohol getrunken haben. Und sobald sie dies verneinen willigen sie eigentlich alle in einen Test ein (s. Persuasive Kommunikation).
würde ich gerne mal im Gerichtsverfahren erleben ..... wie das ausgeht :polizei10:
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Dürfen die das? Verkehrskontrolle / Drogentest

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 17. Jun 2016, 17:12

Die Blöße kann man sich nicht geben.
:lah:


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