Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Ghostrider1 » Mo 27. Mär 2017, 12:43

Bearbeitet: Reichsbürgerdiskussion entfernt (Brot)

Was willst du machen, wenn die Leute seit 25 Jahren sich nichts zu Schulden kommen haben lassen? Keine Straftaten, keine bedeutenten Owis.

Ich hatte mit den Leute mehr als einmal zu tun. Es gibt darunter viele Charaktere. Spinner, Überzeugte, Mitläufer, Leute mit Hang zur Gewalt.

Eine Gesinnung sagt m.M.n. nichts über das Verhalten im Straßenverkehr aus. Und genau darauf zielte meine Feststellung ab. Im überigen ist es nicht so, dass jeder Reichsbürger jede Gesetzesnorm irgnoriert.
Als nächstes ist wer untauglich: AfD-Mitglieder, NPD'ler oder doch eher Leute von den Grünen?
Und Deine letzten beiden Sätze unterstreichen das Gesamtbild: "Ich soll ein Bußgeld wegen XY bezahlen? Kümmern Sie sich lieber mal um richtige Kriminelle!".
Mir persönlich ist es wichtiger, dass bei einem Bürger der mehrfach mit Gewalttaten oder Alkoholsachverhalten (außerhalb des Straßenverkehr) auffällig wurde, geprüft wird, als bei jemanden der dem Finanzamt irgendwelche Reichsbürgerschreiben zusendet. Die erst genannten, stellen für mich eine viel realere Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer dar. Ich habe noch nie einen Unfall aufgenommen, der als Ursache das Reichsbürgerdenken hatte.
Werden sie Auffällig, und wenn es Widerstand bei einer Kontrolle ist etc pp. dann habe ich Anhaltspunkte für ein charakterliche Nichteignung.
Die meisten Reichsbürger werden nämlich durch irgendwelche Schreiben mit Behörden bekannt und nicht durch Rambo-Aktionen mit dem Fahrzeug oder ähnlichem.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon poliziotto » Mo 27. Mär 2017, 20:12

Bearbeitet: Reichsbürgerdiskussion entfernt (Brot)

Was will ich machen? Eine Mitteilung gemäß §2 Abs. XII StVG. Weiß ich, ob der nicht erst letzte Woche beschlossen hat, sich dem wirren Kampf anzuschließen und einfach noch keine Gelegenheit hatte, Owis oder VK-Straftaten zu begehen?
Ghostrider1 hat geschrieben:Um es dir noch mehr zu verdeutlichen, was bereits deutlich war.
Mir persönlich ist es wichtiger, dass bei einem Bürger der mehrfach mit Gewalttaten oder Alkoholsachverhalten (außerhalb des Straßenverkehr) auffällig wurde, geprüft wird, als bei jemanden der dem Finanzamt irgendwelche Reichsbürgerschreiben zusendet. Die erst genannten, stellen für mich eine viel realere Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer dar. Ich habe noch nie einen Unfall aufgenommen, der als Ursache das Reichsbürgerdenken hatte.
Werden sie Auffällig, und wenn es Widerstand bei einer Kontrolle ist etc pp. dann habe ich Anhaltspunkte für ein charakterliche Nichteignung.
Die meisten Reichsbürger werden nämlich durch irgendwelche Schreiben mit Behörden bekannt und nicht durch Rambo-Aktionen mit dem Fahrzeug oder ähnlichem.
Tja Ghostrider1, wenn Du da tatsächlich Handlungsbedarf siehst, dann kennst Du dich einfach nicht mit dem Fahrerlaubnisrecht aus. Das was Du als Wunschvorstellung beschreibst, wird von Beamten mit Ahnung von der Materie bereits praktiziert.
- Das ist unter ein paar Voraussetzungen auch bei Cannabiskonsumenten beim Erstverstoß (auch außerhalb des Straßenverkehrs) möglich und bei den sog. harten Betäubungsmitteln reicht für den Entzug FE die Tatsache, dass jemand Konsument ist.
- Das ist bei Gewaltdelikten der Fall, wenn die Tathandlung gewisse Merkmale aufweist. Und das Ergebnis müssen keine gravierenden Verletzungen des GS sein.
- Das ist bei Deinen "Alkoholsachen" auch der Fall.

Geh' zur Führerscheinstelle Deines Vertrauens und lass Dich beraten.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon vladdi » Mo 27. Mär 2017, 21:05

Ich denke , dass man Ghostis Beitrag verstehen hätte können. Die entgegen gebrachte Kritik hingegen verstehe ich dann nicht.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Controller » Mo 27. Mär 2017, 21:16

Weiß ich, ob der nicht erst letzte Woche beschlossen hat, sich dem wirren Kampf anzuschließen und einfach noch keine Gelegenheit hatte, Owis oder VK-Straftaten zu begehen?
Das ist ne schwache Begründung :polizei4:
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon poliziotto » Mo 27. Mär 2017, 22:27

Controller hat geschrieben:
...
Das ist ne schwache Begründung :polizei4:
Ich muss für eine solche Mitteilung doch keine umfassende abschließende Bewertung über Eignung oder Befähigung erstellen?! Habe ich - aus meiner Sicht - Anhaltspunkte für eine nicht nur vorübergehende Beeinträchtigung von Eignung oder Befähigung, so muss ich diese Meldung machen und die dafür Zuständigen, die oft über mehr Informationen verfügen, treffen dann die Maßnahmen. Wird dort die Information als unwichtig bewertet, werden die Unterlagen vernichtet?!

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Ghostrider1 » Di 28. Mär 2017, 04:54

@Poliziotto alias Erfinder der Arbeit

Was erlaubst du dir eigentlich, mir permanent zu unterstellen, ich hätte keine Ahnung vom Recht. Egal ob FeV, doppelfunktionale Maßnahmen oder oder.

Ich sehe eben keine dauerhafte Nichteignung, wenn jemand ein Schreiben im Reichsbürgerstill absetzt, jedoch noch nie auffällig wurde. Wegen dem Schreiben wird er jetzt zum Gefährder im Verkehrsraum?

Noch einmal:
Wird er eben wegen seiner Gesinnung auffällig, dann wird das Schreiben gefertigt. Ich habe diese Meldungen bereits mehr als einmal geschrieben.


Vielleicht setzt der Ladendieb von Heute, nächste Woche sein Fahrzeug bei einem BSD als Tatmittel / Fluchtfahrzeug ein.
Vielleicht setzt ein Rocker sein Fahrzeug als Waffe ein
Vielleicht nutzt der Hardcore-Nazi / Antifa-Freak sein Fahrzeug um PVBs zu überfahren, weil sie den Staat hassen, der PVB den Staat vertritt.
Alles denkbar und möglich. Aber zuviel "vielleicht"

Das Reichsbürgerdenken ist gefährlich, aber durch das Grundgesetz gedeckt. Der deutsche Staat will seine Rechtsordnung verteidigen. Deswegen, versucht man auf diesem Weg diese Strömung einzudämmen.
Gleiches strebte NRW an, weil die Schlägereien am WE ausuferten. Um dies einzudämmen, wollte man den Weg über die FE-Behörde gehen. Was da aktuell rausgekommen ist, weiß ich nicht.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Brot » Mi 29. Mär 2017, 00:30

Ich habe bereits viele Beiträge bearbeitet, in denen es vor allem um persönliche Anfeindungen gibt. In Zukunft werde ich mir nicht die Mühe machen, die entsprechenden Passagen herauszulöschen, sondern die kompletten Beiträge in den Papierkorb zu schieben.

Nochmals der Hinweis, bitte nur noch mit Themenbezug zu schreiben. Alles andere kann gerne per PN untereinander geklärt bzw. einem Moderator gemeldet werden.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon wolfi71 » Do 30. Mär 2017, 22:03

wer spinnt hat nichts im Straßenverkehr zu suchen.
Reichsbürger spinnen, zumindest meist.

Also weg mit der Pappe.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Syzygy » Fr 31. Mär 2017, 07:46

wolfi71 hat geschrieben:wer spinnt hat nichts im Straßenverkehr zu suchen.
Reichsbürger spinnen, zumindest meist.

Also weg mit der Pappe.
Also auch Esoteriker? Leute die an Voodoo glauben? Die Chemtrail-Szene? Freie-Energie-Jünger? Was ist mit Katholiken? Schonmal im Detail geschaut was für hanebüchener Unsinn in den Büchern und nicht grad wenigen Statements von großen Anführern der Weltreligionen stehen, da trifft die übliche Definition von "spinnen" aber sowas von zu. Ich glaube nicht, dass wir so weiterkommen. Da gefällt mir Ghostriders Argumentation aber deutlich besser. Im Grunde dachte ich auch immer, man wird hierzulande dafür bestraft, dass man die Gesetze bricht, nicht dafür, was man von ihnen hält.
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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Diag » Fr 31. Mär 2017, 08:26

Das hat ja nichts mit Bestrafung per se zu tun. Die Fahrerlaubnis sagt aus, was sie ist. Eine Erlaubnis. Und die kann bei mangelnder charakterlicher Eignung entzogen werden. Analog hierzu das Thema Waffen.

Ich gebe Dir aber recht bzgl. der Definition von "Spinner". Ein Spinner lehnt aber nicht gleich die geltende Rechtsordnung ab. ;-)

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon vladdi » Fr 31. Mär 2017, 08:45

Es gibt viele Menschen, die spinnen. Das ist nicht schlimm.
Das Reichsbürgertum jedoch lehnt den Staat und die Rechtsordnung ab. Demzufolge müssten die nach deren Auffassung gar keine Fahrerlaubnis machen, das Pflichtversicherungsgesetz und die Anmeldungspflicht werden ebenfalls nicht anerkannt.
Machen Reichsbürger in bezug auf Teilnahme am Straßenverkehr mit dem PKW alles richtig, sind es keine wirklichen Reichsbürger, wirkliche Reichsbürger brauchen keine Fahrerlaubnis. Ein Teufelskreis.

Einer Person, die jedoch den Zweifel an der Eignung zur Teilnahme am Straßenverkehr zeigt, sollte die Fahrerlaubnis entzogen werden. Das kann ein Reichsdepp sein, der sagt, dass er den Staat und die Gesetzt - damit auch die Verkehrsregeln - nicht anerkennt. Aber auch Drogis, Gewaltis, Trinker, Kiffer, etc könnten das sein. Man kann die FE wegnehmen oder gar nicht erst erteilen. Hier greift für die Polizei die Aufgabe Sachverhalte an die Verkehrsbehörde zu melden.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Loewe » Fr 31. Mär 2017, 17:46

Voraussetzung für die Teilnahme am Straßenverkehr sollte sein, sich den Regeln desselben zu unterwerfen und sich an die gesetzlichen Gegebenheiten zu halten. Was der Straßenverkehrsteilnehmer selbst persönlich von diesen Regeln hält, kann uns doch egal sein. Das Herr Reichsbürger ein Stopschild vorsätzlich missachtet dürfte auf Grund eines gesunden Selbsterhaltungstriebes schon mal eher selten der Fall sein. Bei einer Verkehrskontrolle bzw. Zeichen und Weisungen eines Polizeibeamten kann das u.U. schon mal anders aussehen.

und übrigens:
Was ist mit Katholiken? Schonmal im Detail geschaut was für hanebüchener Unsinn in den Büchern und nicht grad wenigen Statements von großen Anführern der Weltreligionen stehen,
können wir die Religion aussen vor lassen, bitte ? Das ist jedermanns Privatsache - zumindest in diesem unserem Land. Was man von den Regeln des Straßenverkehrs nun mal eben nicht sagen kann.

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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Syzygy » Fr 31. Mär 2017, 18:39

Loewe hat geschrieben:...können wir die Religion aussen vor lassen, bitte ? Das ist jedermanns Privatsache - zumindest in diesem unserem Land. Was man von den Regeln des Straßenverkehrs nun mal eben nicht sagen kann.

Loewe
Denk nochmal drüber nach wie die Aussage gemeint war.

Ganz davon ab ging es nie darum, Reichsbürger nicht zu belangen wenn sie "die Regeln des Straßenverkehrs missachten". Es stand im Raum, ihnen die Grundsätzliche Eignung zur Teilnahme am Straßenverkehr abzusprechen mit der Begründung "weil sie Spinner sind". Und diese Definition ist halt ziemlich... problematisch.

Persönliche Überzeugungen sind hierzulande übrigens auch Privatsache, solange man keine Gesetze bricht. Dazu gehört auch, der Meingung zu sein, die BRD wäre ein illegales Konstrukt und whatnot. Ist nicht verboten das zu glauben solange man sich halt dennoch an die Gesetze hält, die Gedanken sind frei. Und dass ein Reichsbürger die Gesetze auch bricht die er aus Überzeugung ablehnt ist imho immer noch im Einzelfall nachzuweisen und nicht pauschal zu unterstellen.

Zu glauben, die BRD existiere gar nicht ist in meinen Augen zwar Blödsinn und trifft für mich schon die Definition von "Spinner", ist de facto aber kein anderes Niveau als zu glauben man bekäme Botschaften von einem allmächtigen Wesen durch einen brennenden Busch oder dass die Welt 6000 Jahre alt wäre. Und ja, auch die Überzeugung Religionen für Spinnerei zu halten ist hierzulande völlig legal, solange ich es bei der freien Meinungsäußerung belasse und keinen Gläubigen angreife oder versuche seine Glaubenausübung sonstwie zu stören. Lachen darf ich aber wenn mir danach ist, wird im Übrigen auch in jeder zweiten Satiresendung, zu Karneval oder sonstwo kräftigst gemacht.
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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Syzygy » Fr 31. Mär 2017, 18:40

Loewe hat geschrieben:...können wir die Religion aussen vor lassen, bitte ? Das ist jedermanns Privatsache - zumindest in diesem unserem Land. Was man von den Regeln des Straßenverkehrs nun mal eben nicht sagen kann.

Loewe
Denk nochmal drüber nach wie die Aussage gemeint war.

Ganz davon ab ging es nie darum, Reichsbürger nicht zu belangen wenn sie "die Regeln des Straßenverkehrs missachten" (oder ihre Eignung anzuzweifeln wenn sie sich bei Kontrollen entsprechend verhalten). Es stand im Raum, ihnen die Grundsätzliche Eignung zur Teilnahme am Straßenverkehr abzusprechen mit der Begründung "weil sie Spinner sind". Und diese Definition ist halt ziemlich... problematisch.

Persönliche Überzeugungen sind hierzulande übrigens auch Privatsache, solange man keine Gesetze bricht. Dazu gehört auch, der Meingung zu sein, die BRD wäre ein illegales Konstrukt und whatnot. Ist nicht verboten das zu glauben solange man sich halt dennoch an die Gesetze hält, die Gedanken sind frei. Und dass ein Reichsbürger die Gesetze auch bricht die er aus Überzeugung ablehnt ist imho immer noch im Einzelfall nachzuweisen und nicht pauschal zu unterstellen.

Zu glauben, die BRD existiere gar nicht ist in meinen Augen zwar Blödsinn und trifft für mich schon die Definition von "Spinner", ist de facto aber kein anderes Niveau als zu glauben man bekäme Botschaften von einem allmächtigen Wesen durch einen brennenden Busch, Menschen aus Lehm gemacht wurden oder dass die Welt 6000 Jahre alt wäre. Und ja, auch die Überzeugung Religionen für Spinnerei zu halten ist hierzulande völlig legal, solange ich es bei der freien Meinungsäußerung belasse und keinen Gläubigen angreife oder versuche seine Glaubenausübung sonstwie zu stören. Lachen darf ich aber wenn mir danach ist, wird im Übrigen auch in jeder zweiten Satiresendung, zu Karneval oder sonstwo kräftigst gemacht.
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Re: Reichsbürger - Zweifel an Eignung als Kraftfahrer

Beitragvon Controller » Fr 31. Mär 2017, 20:36

können wir die Religion aussen vor lassen, bitte ? Das ist jedermanns Privatsache - zumindest in diesem unserem Land. Was man von den Regeln des Straßenverkehrs nun mal eben nicht sagen kann.
da stimme ich dir zu :!:
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)


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