Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

slugbuster · Beitragvon **slugbuster** » Do 28. Dez 2017, 11:55

Lt. Presse hat ein Gericht so entschieden. Besteht in Deutschland auch die Gefahr, das so etwas passiert oder ist die Polizei bei uns rechtlich besser abgesichert?

Ich wünsche allen einen Guten Rutsch nach 2018!

Carpe diem

Beitragvon **MICHI** » Do 28. Dez 2017, 12:01

Die Gesetzeslage ist doch bei uns in der STVO klar geregelt.

Hinzu dürften Regelungen in den PDVn der BL bestehen. NfD!

Die Gesetzlichen Vorschriften in der Schweiz sind mir nicht bekannt.

Challenger · Beitragvon **Challenger** » Do 28. Dez 2017, 12:03

Was genau hat denn welches Gericht entschieden? Eine konkrete Quelle wäre auch nicht schlecht, damit man die Möglichkeit bekommt sich ein Bild zu machen.

slugbuster · Beitragvon **slugbuster** » Do 28. Dez 2017, 12:29

Challenger hat geschrieben:Was genau hat denn welches Gericht entschieden? Eine konkrete Quelle wäre auch nicht schlecht, damit man die Möglichkeit bekommt sich ein Bild zu machen.

Zum Glück müssen sich die Verkehrssünder oder Gangster ja auch an die Regeln halten

Siehe:

http://www.rp-online.de/panorama/auslan ... 287848.amp

Carpe diem

1957 · Beitragvon **1957** » Do 28. Dez 2017, 12:37

Der Link zum Urteil selbst lässt sich nicht öffnen.

Ich möchte mal behaupten, dass die hier unbekannten Einzelheiten des Falles entscheidend sind. Keineswegs ist dem Artikel zu entnehmen, dass die Schweizer Kollegen sich immer an die Verkehrsregeln zu halten haben.

Auch bei uns spielt die Verhältnismäßigkeit eine entscheidende Rolle, was mitunter zum Abbruch der Fahrt führt.

slugbuster · Beitragvon **slugbuster** » Do 28. Dez 2017, 12:43

slugbuster hat geschrieben:
Challenger hat geschrieben:Was genau hat denn welches Gericht entschieden? Eine konkrete Quelle wäre auch nicht schlecht, damit man die Möglichkeit bekommt sich ein Bild zu machen.
Zum Glück müssen sich die Verkehrssünder oder Gangster ja auch an die Regeln halten
Siehe:

http://www.rp-online.de/panorama/auslan ... 287848.amp

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1957 · Beitragvon **1957** » Do 28. Dez 2017, 13:06

Das ist lediglich ein weiterer Artikel ohne die Einzelheiten des Urteils. Also keine Diskussionsgrundlage.

Ich behaupte auch, dass die Schweizer Regeln den unseren so unähnlich nicht sind.

vladdi · Beitragvon **vladdi** » Do 28. Dez 2017, 13:14

Naja... Medien, Recht und die Wahrheit

Also, auch in der Schweiz darf die Polizei auf dringlichen Einsatzfahrten unter Verwendung von Blaulicht und Einsatzhorn Verkehrsregeln missachten.
Ähnlich wie DEU. Nur dass die CH per Gesetz auf Blaulicht und Horn verpflichtet sind.
In AUT müssen nebenbei Retter an der roten Ampel, per Gesetz, halten und dürfen dann erst vorsichtig fahren. Ähnlich DEU - nur gesetzlich strenger formuliert.

In CH gab es eine Bestimmung gegen Raser. Dadurch sind auch Retter unter diese Bestimmungen gefallen. Das wollte der Gesetzgeber in CH so nicht.
Müsste oder sollte geheilt werden.

Ansonsten ist die Einsatzfahrt an die Verhältnismäßigkeit gebunden. Ähnlich wie in DEU.
Innerhalb einer Ortschaft mit 132 km/h kann auch in DEU zu einer Verurteilung führen.
Wobei ich das Gefühl habe, dass Verkehrsdelikte in DEU zu anderen Ländern noch recht milde abgeurteilt werden.

Bezgl dem deutschen §35 StVO sollte man bedenken, dass es einen Absatz 8 gibt und die Befreiung sich lediglich auf die StVO beziehen.... 315b,c StGB wären durch eine Einsatzfahrt möglich... die meisten fahren in DACH mit Sicherheit ordentlich bei einem Einsatz. Einiges ist jedoch mit Sicherheit überzogen und hält einer Rechtmäßigkeitsprüfung nicht stand.

Morty · Beitragvon **Morty** » Do 28. Dez 2017, 13:33

315b?

1957 · Beitragvon **1957** » Do 28. Dez 2017, 14:00

Vladdi,

dieser 315B Schluss ist so ein falscher.
Gleichwohl gibt es Situationen, in welchen ein gerechtfertigter 315b ( o.ä.) durch Polizeibeamte möglich ist. - eben ein ganz anderes Thema.
Hier geht es aber eben um dieses Schweizer Urteil, welches inhaltlich immer noch nicht bekannt ist. Insofern ist auch ein direkter Vergleich mit den Regel bei uns in Deutschland nicht möglich.

slugbuster · Beitragvon **slugbuster** » Do 28. Dez 2017, 15:43

1957 hat geschrieben:Vladdi,

dieser 315B Schluss ist so ein falscher.
Gleichwohl gibt es Situationen, in welchen ein gerechtfertigter 315b ( o.ä.) durch Polizeibeamte möglich ist. - eben ein ganz anderes Thema.
Hier geht es aber eben um dieses Schweizer Urteil, welches inhaltlich immer noch nicht bekannt ist. Insofern ist auch ein direkter Vergleich mit den Regel bei uns in Deutschland nicht möglich.

Ich kann den Link zum Urteil öffnen. Ist aber in Französisch.

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1957 · Beitragvon **1957** » Do 28. Dez 2017, 16:16

Mein rudimentäres Französisch reicht lediglich für Umgangsformen und das Menü mit Wein.

Kaeptn_Chaos · Beitragvon **Kaeptn_Chaos** » Do 28. Dez 2017, 16:21

Selbst wenn: Schweiz ist Schweiz. Hier ist jedem Schutzmann klar, was geht und was nicht.

vladdi · Beitragvon **vladdi** » Do 28. Dez 2017, 16:31

Ich denke, dass wird in der Schweiz bei den Schutzleuten ähnlich sein.

slugbuster · Beitragvon **slugbuster** » Do 28. Dez 2017, 16:52

Kaeptn_Chaos hat geschrieben:Selbst wenn: Schweiz ist Schweiz. Hier ist jedem Schutzmann klar, was geht und was nicht.

Dann hätte es ja gar nicht zum Vergehen und Gerichtsverfahren kommen müssen, da die eh alles wissen. Schweizer halt.

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