Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon 1957 » Do 28. Dez 2017, 16:54

Niemand weiß wirklich alles. Das wurde schon so manchem zum Verhängnis.

Der Artikel selbst wirft schon ziemliche Fragen auf. Er suggeriert womöglich falsches. Soll heutzutage übrigens so sein.

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon 1957 » Do 28. Dez 2017, 17:34

1957 hat geschrieben:
Do 28. Dez 2017, 16:54
Niemand weiß wirklich alles. Das wurde schon so manchem zum Verhängnis.

Der Artikel selbst wirft schon ziemliche Fragen auf. Er suggeriert womöglich falsches. Soll heutzutage übrigens oft so sein.

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Syzygy » Do 28. Dez 2017, 17:59

Ganz davon ab: Polizisten sind Menschen, Menschen machen Fehler. Kommt vor, dann wirds im Einzelfall notfalls gerichtlich geklärt. Ändert an der Gesamtsachlage gar nichts.

Und btw., Sonderrechte sind Teil der "Verkehrsregeln". Auch Einsatzfahrzeuge die diese nutzen und z.B. Ampeln überfahren oder Geschwindigkeitsvorgaben missachten, dürfen das unter den gegebenen Umständen eben - unter Wahrung bestimmter Vorschriften - und halten sich dennoch an "die Verkehrsregeln". Die Überschrift an sich ist also so sinnvoll wie "Sensation: Wasser ist nass!"

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon vladdi » Do 28. Dez 2017, 19:11

Naja....konkrete Umstände helfen meist mehr... jedoch klingt es so, als ob der schweizer Richter die Verhälnismäßigkeit bei 132 km/h innerorts bei erlaubten 50 km/h nicht gesehen hat.... so gaaaaanz unrecht hat er nun auch nicht... auch wenn jetzt versucht wird zu relativieren bezüglich Verkehrsaufkommen, Straße, Grund des Einsatzes... überleg mal, du stoppst, misst, stellst fest jemanden der 132 innerorts fährt... da muss das Tacho locker 140 anzeigen... das mitten in Hamburg, Berlin, München, Köln kann ich mir echt nur schwer vorstellen... auch auf den gut ausgebauten Straßen, Ringen...

Was wenn es zum Unfall kommt?
Und ist das auch wirklich in DEU ungesühnt vorstellbar? Ich kann mir gut vorstellen, wenn solche Fahrt ein Blitz in DEU ausgelöst hätte, dass diese auch gesühnt würde.... und natürlich gäbe das in der CZ einen riesen Aufschrei...

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Controller » Do 28. Dez 2017, 19:30

Schweizer halt.
eher: typisches slugbuster Thema halt :polizei4:
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon slugbuster » Do 28. Dez 2017, 19:42

Controller hat geschrieben:
Schweizer halt.
eher: typisches slugbuster Thema halt :polizei4:
Ja da hast Du Recht. Ich schaue mir die Schweiz wirklich nur aus 10Km Höhe an und umfahre die weiträumig. Aber das ist ein anderes Thema(Politik) und gehört nicht hier her. Hat mich aber wirklich interessiert, ob es bei uns auch solche Richtersprüche geben kann, ohne(!) das es einen Unfall gegeben hat.
Es gab da in Düsseldorf konkrete Fälle wo mit schnellen Audi‘s (RS6) Überfälle passiert sind. Eine Verfolgung könnte man dann ja gleich aufgeben und schauen, dass die Holländer den Job machen.


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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Diag » Do 28. Dez 2017, 20:35

Das ist doch ne Uraltgeschichte, die hier schon diskutiert wurde...

@vladdi: "missachten"? Echt jetzt?

Wenn man in Deutschland innerorts mit 132 statt 50 fährt, muss man sich auch einige Fragen stellen lassen...

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Morty » Do 28. Dez 2017, 20:56

vladdi hat geschrieben:
Do 28. Dez 2017, 19:11

Was wenn es zum Unfall kommt?
Und ist das auch wirklich in DEU ungesühnt vorstellbar? Ich kann mir gut vorstellen, wenn solche Fahrt ein Blitz in DEU ausgelöst hätte, dass diese auch gesühnt würde.... und natürlich gäbe das in der CZ einen riesen Aufschrei...
Stell dir vor es gibt Szenarien in denen du sogar vorsätzlich einen Unfall bauen darfst.
//
in dem durchaus schlanken Zeitungsartikel steht
Das Gericht hielt in seinem am Mittwoch veröffentlichten Entscheid (Urteil 6B_1102/2016) zwar fest, dass Polizisten unter bestimmten Umständen Regeln missachten dürften, aber dies noch lange kein Grund sei, selbst eine Lebensgefahr heraufzubeschwören.
Dementsprechend dürfen/müssen auch weiterhin Polizisten in der Schweiz Sonderrechte in Anspruch nehmen aber die VHM muss gewahrt sein also absolut nichts neues
Zuletzt geändert von Morty am Do 28. Dez 2017, 21:32, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Controller » Do 28. Dez 2017, 20:58

slugbuster

Verfolgungen abbrechen wegen erheblicher Gefährdung Unbeteiligter ist nun ja kein Thema, dass total neu wäre.
Das gehört zum Job.
Es gibt halt keine Strafverfolgung um jeden Preis !
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Challenger » Fr 29. Dez 2017, 00:20

'Man' sieht sich sowieso mehrmals im Leben... :lupe:
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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Brot » Sa 30. Dez 2017, 22:23

vladdi hat geschrieben:
Do 28. Dez 2017, 19:11
Und ist das auch wirklich in DEU ungesühnt vorstellbar? Ich kann mir gut vorstellen, wenn solche Fahrt ein Blitz in DEU ausgelöst hätte, dass diese auch gesühnt würde.... und natürlich gäbe das in der CZ einen riesen Aufschrei...
Natürlich unterliegt die Beanspruchung von Sonderrechten in Deutschland der Verhältnismäßigkeit. Hier z.B. ein Urteil gegen einen geblitzten Feuerwehrmann (auch wenn es auf der Fahrt zum Gerätehaus war):
http://www.badische-zeitung.de/offenbur ... 62961.html

Ansonsten dürfte alles, auch in Bezug auf die Eingangsfrage, gesagt worden sein.

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon Diag » So 31. Dez 2017, 08:47

Zu dem Offenburger Urteil: Schon ordentlich, wie sehr Bußgeldstelle und Gericht da recht milde waren und nicht nach Schema F vorgegangen sind... 89 statt 50 ist auch schon eine Hausnummer...

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon vladdi » So 31. Dez 2017, 11:09

Interessant wie sehr das Gericht 35 StVO an Sondersignale verknüpft.

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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon slugbuster » So 31. Dez 2017, 11:14

Diag hat geschrieben:Zu dem Offenburger Urteil: Schon ordentlich, wie sehr Bußgeldstelle und Gericht da recht milde waren und nicht nach Schema F vorgegangen sind... 89 statt 50 ist auch schon eine Hausnummer...
Die Konsequenz kann ja nur sein sich mit Privatautos genau an die Vorschriften zu halten und „abgebrühter“ gegenüber der Gefährdung von Leben zu sein. 2 Punkte sind überzogen und man kann da von den Richtern lernen und die Gefährdung von Leben hinnehmen. Schließlich kann niemand belangt werden, weil er zu langsam mit dem Privatauto zum Einsatz fährt. Es kann zwar keinen Freibrief geben, aber 2 Punkte als Ehrenamtlicher, da würde ich diese Tätigkeit sofort an den Nagel hängen. Sollen doch andere Feuerwehrmann spielen.


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Re: Schweizer Polizei muss sich bei Verfolgungsfahrten an Verkehrsregeln halten.

Beitragvon MICHI » So 31. Dez 2017, 11:53

Sonderrechte im Zusammenhang mit dem Erreichen des Gerätehauses bei der Freiwilligen Feuerwehr hatten wir vor Jahren bereits als eigenständiges Thema.


Und darauf kann man sich eben nicht grundsätzlich berufen.

Aber vollkommen anders Thema, als hier vom TE erstellt.


Gruß
MICHI


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