Tempolimit nach Kreisverkehr?

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hansaplast18
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Tempolimit nach Kreisverkehr?

Beitragvon hansaplast18 » Do 2. Mai 2019, 15:27

Moin Moin!

Unsere Gemeinde (79331 Teningen) hat für die Ortsdurchfahrt ein Tempolimit von 30 km/h eingerichtet. Durchfährt man die Gemeinde von der A5 kommend, wird das TL nicht durch Schilder aufgehoben, jedoch folgt hier ein Kreisverkehr, der noch eine zusätzliche Spur für Rechtsabbieger hat.

Hier mal die Sicht von oben: https://www.google.de/maps/@48.1293105, ... a=!3m1!1e3

Bislang war ein Kreisverkehr für mich lediglich eine Art Kreuzung. D.h., dass zumindest auf der geradeaus führenden Spur ein zuvor geltendes TL auch danach seine Gültigkeit behält (wie halt bei einer ganz normalen Straßenkreuzung). Nun habe ich ein Urteil des OLG München entdeckt, nachdem ein Kreisverkehr wohl ein geltendes TL aufheben soll, da der Kreisverkehr für den Verkehrsteilnehmer quasi einen bisherigen Streckenabschnitt beendet.

Ist das korrekt und tatsächlich geltendes Gesetz?

Im obigen Kreisverkehr gibt es aber eine Besonderheit - und zwar die "doppelte" Abbiegespur nach rechts. Sprich ich kann a.) in den Kreisverkehr einfahren und nach rechts abbiegen oder b.) gleich die Abbiegespur nach rechts benutzen und so den Kreisverkehr umgehen.

Da mit der Abbiegespur nach rechts der Kreisverkehr "umgangen" wird, kommt das OLG-Urteil eigentlich nicht zur Anwendung?
Sprich wenn ich durch den Kreisverkehr fahre und nach rechts abbiege, ist 30 aufgehoben. Fahre ich vor dem Kreisverkehr nach rechts rüber, müsste das Tempolimit noch gelten. Oder mache ich jetzt einen massiven Denkfehler?

Gruß
Frank

P.S. hier das Urteil: https://www.anwalt24.de/fachartikel/str ... llzug/8135

Fusle
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Re: Tempolimit nach Kreisverkehr?

Beitragvon Fusle » Fr 3. Mai 2019, 08:32

Formal würde das Streckenverbot weiter bestehen da der Kreisverkehr umfahren werden kann und dadurch die Straße nicht durch den Knotenpunkt endet. Es ist kein abbiegen erforderlich und somit bleibt das Tempolimit bestehen.

Dies würde für die VT aus den anderen Richtungen zwar auch gelten. Sie können aber ohne Wiederholungszeichen nichts davon wissen (Allgemeinverfügung Bedarf der Bekanntgabe).

Somit Ja + Nein :-)

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