Auch ohne den Nachweis einer strafbaren Handlung sind nach dem Beschluss der Karlsruher Richter solche bundesweiten Stadionverbote zulässig.
Voraussetzung sei, dass die Behörde mit Tatsachen belegen könnte, dass der Verdacht bestehe, die entsprechenden Gäste könnten künftig im Stadion stören.
Im konkreten Fall ging es um einen Anhänger des FC Bayern München, der als 16-jähriger bei Auseinandersetzungen mit Duisburger Anhänger eine körperliche und verbale Auseinandersetzung hatte.
Das damalige eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruch wurde wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Dennoch sprach der MSV Duisburg auf Anregung der örtlichen Polizei bis 2008 ein bundesweites Stadionverbot aus.
Die Betroffenen sind grundsätzlich vorher anzuhören und ihnen ist auf Verlangen vorprozessual eine Begründung mitzuteilen.
Siehe BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 11. April 2018
- 1 BvR 3080/09 - Rn. (1-58),
http://www.bverfg.de/e/rs20180411_1bvr308009.html
Bundesweite Stadionverbote zulässig
Moderatoren: abi, schutzmann_schneidig, abi, schutzmann_schneidig
Bundesweite Stadionverbote zulässig
CopZone - Polizei / Zoll / Justizvollzug -
Forum, Chat, Polizeinachrichten, Stellentausch und mehr...
http://www.CopZone.de
mail@copzone.de
Forum, Chat, Polizeinachrichten, Stellentausch und mehr...
http://www.CopZone.de
mail@copzone.de
Wer ist online?
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast
- Menü
- Neue Mitglieder
- Benutzername Registriert
Polizeinrw2021 17 Apr
AbZiEhAsE 2.0 17 Apr
Su0605 17 Apr
OfficerHE 16 Apr
Saah 16 Apr
ndb 16 Apr
M.M.V. 15 Apr
Luke2067 14 Apr
- Top Poster
- CopZone Spende