Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Moderator: Old Bill
- Challenger
- Deputy Inspector
- Beiträge: 6374
- Registriert: So 11. Apr 2004, 00:00
- Wohnort: Hessen
- Kontaktdaten:
Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Auf den ersten Blick sah der Opel einer jungen Blondine im hohen Norden wie ein pinkfarbenes Polizeiauto aus. Doch ein kleiner Buchstaben-Dreher machte aus dem Streifenwagen ein «POZILEI»-Auto.
http://www.arcor.de/content/aktuell/new ... -Auto.html
Auf den ersten Blick sah der Opel einer jungen Blondine im hohen Norden wie ein pinkfarbenes Polizeiauto aus. Doch ein kleiner Buchstaben-Dreher machte aus dem Streifenwagen ein «POZILEI»-Auto.
http://www.arcor.de/content/aktuell/new ... -Auto.html
Challenger
"Alles Große in unserer Welt geschieht nur, weil jemand mehr tut, als er muß." (Hermann Gmeiner)
"Alles Große in unserer Welt geschieht nur, weil jemand mehr tut, als er muß." (Hermann Gmeiner)
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Lustig...
"Every fairy tale needs a good old-fashioned villain" - Moriarty.
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Sie hätte auch den richtig geschriebenen Begriff "POLIZEI" aufkleben können, weil der Begriff an sich nicht geschützt ist oder?
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Die Wortmarke Polizei war bis 2012 geschützt. Ob dieser Wortschutz weiterhin bestand hat, weil er verlängert wurde, kann ich derzeit nicht sagen.
Gruß
MICHI
Take care and have fun!
MICHI
Take care and have fun!
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Zumindest Bayern hat eine bestehende Wort-Bild-Marke: https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.MICHI hat geschrieben:Die Wortmarke Polizei war bis 2012 geschützt. Ob dieser Wortschutz weiterhin bestand hat, weil er verlängert wurde, kann ich derzeit nicht sagen.
-
- Corporal
- Beiträge: 452
- Registriert: Fr 9. Nov 2012, 21:28
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Warum lässt sich Bayern von einer Anwaltskanzlei aus Bremen vertreten?Babbsack hat geschrieben:MICHI hat geschrieben:https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.
Per aspera ad astra
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Langt doch wenn es ein BL macht; gilt ja nicht nur in Bayern.Babbsack hat geschrieben:Zumindest Bayern hat eine bestehende Wort-Bild-Marke: https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.MICHI hat geschrieben:Die Wortmarke Polizei war bis 2012 geschützt. Ob dieser Wortschutz weiterhin bestand hat, weil er verlängert wurde, kann ich derzeit nicht sagen.
Man müsste mal die SuFu nutzen, einen entsprechenden Thread gab es 2011 meine ich schon.
Gruß
MICHI
Take care and have fun!
MICHI
Take care and have fun!
-
- Police Officer
- Beiträge: 109
- Registriert: So 10. Jul 2011, 21:32
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Haha ist mir auch aufgefallenJaguar2801 hat geschrieben:Warum lässt sich Bayern von einer Anwaltskanzlei aus Bremen vertreten?Babbsack hat geschrieben:MICHI hat geschrieben:https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.
Des ko der Bayer doch ned auf si sitzen lossn!!
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Erinnert mich an dieses Bild:
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
>POZILEI< ja
>POLIZEI< nein,
2002 durch das BL Bayern eingereicht und seit 2006 im Markenregister eingetragen.
Seit 2007 dann per Lizenzvertrag auch auf Bund und alle anderen BL übertragen.
>POLIZEI< nein,
2002 durch das BL Bayern eingereicht und seit 2006 im Markenregister eingetragen.
Seit 2007 dann per Lizenzvertrag auch auf Bund und alle anderen BL übertragen.
Gruß
MICHI
Take care and have fun!
MICHI
Take care and have fun!
-
- Constable
- Beiträge: 61
- Registriert: Sa 11. Feb 2012, 16:03
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Der Schriftzug Polizei stellt auch ein Hoheitsabzeichen dar, welches man in der Öffentlichkeit nicht tragen darf. Könnte man also doch auch damit begründen. Oder sehe ich das falsch?
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Hoheitszeichen iSd MarkenG meint tatsächlich Symbole und keine Schriftzüge, vgl. § 145 I Nr. 1 MarkenG. Außerdem ist das Tragen in der Öffentlichkeit nicht schlechtin untersagt, es muss eine unbefugte Benutzung vorliegen, vgl. § 124 OwiG. Das würde man bei den Autos sicher annehmen können, wenn es denn ein Wappen oder eine Dienstflagge aufgeklebt hätte. Hat es aber nicht.rookie2012 hat geschrieben:Der Schriftzug Polizei stellt auch ein Hoheitsabzeichen dar, welches man in der Öffentlichkeit nicht tragen darf. Könnte man also doch auch damit begründen. Oder sehe ich das falsch?
Ja, z.B. auch für "Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen". Gibts eures Wissens nach irgendwo einen Verkaufsautomaten, auf dem "Polizei" steht? Deswegen sagte ich ja: Löschungsklage führen. Wer hat 200 EUR übrig?2002 durch das BL Bayern eingereicht und seit 2006 im Markenregister eingetragen.
Seit 2007 dann per Lizenzvertrag auch auf Bund und alle anderen BL übertragen.
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Danke für die Recherche Michi!MICHI hat geschrieben:>POZILEI< ja
>POLIZEI< nein,
2002 durch das BL Bayern eingereicht und seit 2006 im Markenregister eingetragen.
Seit 2007 dann per Lizenzvertrag auch auf Bund und alle anderen BL übertragen.
- Kaeptn_Chaos
- Deputy Inspector
- Beiträge: 27025
- Registriert: Di 22. Feb 2005, 00:00
- Wohnort: Tal der Verdammnis
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Aber für die Reflektorstreifen wird sie bluten.
Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto
Was sind das für Menschen, die einen alten opel derart bekleben, oder der andere Spinner mit dem Passat?
Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun, meine pers. Meinung.
@kaeptn chaos: Was meinst du damit, das Sie für die Reflektorstreifen bluten muss? Strafe oder Bussgeld?
der Steinmetz
Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun, meine pers. Meinung.
@kaeptn chaos: Was meinst du damit, das Sie für die Reflektorstreifen bluten muss? Strafe oder Bussgeld?
der Steinmetz
Wer ist online?
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste