Braucht Deutschland eine BUNDESFINANZPOLIZEI ?

[Cologne]

Bliebe abzuwarten ob eine solche Gesetzesvorlage dann die Zustimmung der Länder finden würde.
Da Länderinteressen betroffen sind ist die Sache grundsätzlich zustimmungspflichtig.
Da wird doch nur der schwarze Peter hin und her geschoben.
Der Bund bittet die Länder, die Länder sagen mach du mal zuerst ohne anzudeuten ob sie bei einer solchen Regelung dann auch ihre Zustimmung geben würden.
Da ist die Wahrscheinlichkeit groß das die Regelung im politischen Gezänk der Parteien scheitern kann.


Zum zweiten Post,

mittlerweile wird der Begriff Bundesfinanzpolizei im politischen Raum vollkommen anders verstanden als ursprünglich gedacht.
Wenn man die Debatte verfolgt,
"eine Bundesfinanzpolizei ist nicht notwendig weil die Steuerhoheit bei den Ländern liegt"
macht es den Eindruck als ob der politische Raum diesen Begriff eher als eine Polizei auf Bundesebene im allgemeinen Steuerrecht definiert.
Da geht's nicht mehr darum ob der Antrag von den Linken kommt oder nicht.
Der Begriff wird einfach falsch aufgenommen und wiedergegeben.
Und wenn die Allgemeinheit, ob politische oder andere, diese "Falschauslegung" erst einmal im Kopf hat, bekommt man das da so schnell nicht wieder raus.
Und Verbesserungen für Zollvollzugsbeamte werden unter dem Schlagwort, außerhalb der Gewerkschaft, nirgendwo mehr wahrgenommen.
Klassisches Eigentor, dumm gelaufen oder wie auch immer man das ausdrücken mag.
Daher, Positionen neu überdenken und neuen Anlauf nehmen.

[Knaecke77]

Bliebe abzuwarten ob eine solche Gesetzesvorlage dann die Zustimmung der Länder finden würde.
Da Länderinteressen betroffen sind ist die Sache grundsätzlich zustimmungspflichtig.
Da wird doch nur der schwarze Peter hin und her geschoben.
Der Bund bittet die Länder, die Länder sagen mach du mal zuerst ohne anzudeuten ob sie bei einer solchen Regelung dann auch ihre Zustimmung geben würden.
Da ist die Wahrscheinlichkeit groß das die Regelung im politischen Gezänk der Parteien scheitern kann.

Ich musste mir das Posting des BDZ zwei Mal durchlesen. KHL hatte sich vor einiger Zeit mit Frau Lips (CDU) vom Haushaltsausschuss getroffen. Nach der obligatorischen Verdammung der Bundesfinanzpolizei blieb auch noch Zeit für andere Themen.
Frau Lips unterstzützt die Bemühungen der BDZ - Landesverbände innerhalb des jeweiligen Bundeslandes dafür einzutreten, dass der Zoll in die jeweiligen Polizeigsetze aufgenommen wird.

Immerhin hat sie sich in Hessen in die Debatte eingeschaltet. Allerdings kann es doch nicht wahr sein, dass Politiker es Verbänden überlassen politische Ueberzeugungsarbeit zu leisten.
An vordester Front sehe ich hier den zuständigen Zollminister Schäuble. Dieser ist allerdings nur noch in Sachen € unterwegs.
Wie die Staatssekretäre zum Thema Eilzuständigkeit stehen? Sie haben sich in die Debatte m.W. auch nicht eingebracht.
Herr Würtenberger fordert bei den Ländern ebenfalls die Eilzuständigkeit ein, ist aber bei den "Verweigerern" auch noch nicht aktiv geworden.

Von anderen zu fordern was man selbst nicht bereit ist zu tun, und das noch vom Bürosessel aus, ist eine denkbar schlechte Methode andere zu Überzeugen.

Die Dummen sind die Beamten vor Ort die im Regen stehen gelassen werden.

Zum zweiten Post,

mittlerweile wird der Begriff Bundesfinanzpolizei im politischen Raum vollkommen anders verstanden als ursprünglich gedacht.
Wenn man die Debatte verfolgt,
"eine Bundesfinanzpolizei ist nicht notwendig weil die Steuerhoheit bei den Ländern liegt"
macht es den Eindruck als ob der politische Raum diesen Begriff eher als eine Polizei auf Bundesebene im allgemeinen Steuerrecht definiert.
Da geht's nicht mehr darum ob der Antrag von den Linken kommt oder nicht.
Der Begriff wird einfach falsch aufgenommen und wiedergegeben.
Und wenn die Allgemeinheit, ob politische oder andere, diese "Falschauslegung" erst einmal im Kopf hat, bekommt man das da so schnell nicht wieder raus.
Und Verbesserungen für Zollvollzugsbeamte werden unter dem Schlagwort, außerhalb der Gewerkschaft, nirgendwo mehr wahrgenommen.
Klassisches Eigentor, dumm gelaufen oder wie auch immer man das ausdrücken mag.
Daher, Positionen neu überdenken und neuen Anlauf nehmen.

Ich gebe dir recht. Wenn eine Forderung politisch nicht durchsetzbar ist, mehr noch, der Arbeitsbegriff eines Vorhabens, durch falsche Interpritationen verbraucht ist, gilt es sich tatsächlich neu aufzustellen bzw. darüber nachzudenken, ob man wîe bisher weitermachen kann und soll.

[Knaecke77]

Konzept einer „Bundesfinanzpolizei“ im Bundestag gescheitert


Der von der Fraktion DIE LINKE in den Bundestag eingebrachte Antrag mit dem Ziel der Errichtung einer „Bundesfinanzpolizei“ ist am 5. Juni 2013 im Finanzausschuss gescheitert. Gegen die Stimmen des Antragstellers und bei Enthaltung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen lehnte der Ausschuss das Vorhaben ab. Mit ihrem Antrag hatte sich DIE LINKE. das Konzept der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu eigen gemacht. BDZ-Chef Klaus H. Leprich begrüßte die Entscheidung und erklärte: „Ich habe nach den politischen Gesprächen nichts anderes erwartet. Es stellt sich aber spätestens jetzt die Frage, welchen parteiübergreifenden Konsens die Funktionäre der GdP für ihr Konzept festgestellt haben wollen.“

Nach dem Willen der LINKE. sollte eine selbstständige, originär polizeilich ausgerichtete „Bundesfinanzpolizei“ als Polizei mit begrenzten Aufgaben aus der Bundeszollverwaltung herausgelöst werden. Der dreigliedrige Verwaltungsaufbau des bisherigen Zolls sollte dem Antrag zufolge zu Gunsten einer zweigliedrigen Struktur aufgehoben, die Ermittlungs-, Fahndungs- und Kontrolleinheiten des Zolls gebündelt und eine einheitliche Führung und Fachaufsicht installiert werden.

Der Antrag zielte auf einen Gesetzentwurf ab, mit dem die Voraussetzungen für eine im Verantwortungsbereich des Bundesfinanzministeriums angesiedelte „Bundesfinanzpolizei“ geschaffen werden sollte. Nach den Vorstellungen der LINKEN. sollte ein parlamentarisch bestellter „Bundesfinanzpolizeibeauftragter“ und ein parlamentarisches Gremium die Einhaltung gesetzlicher Regelungen und bürgerrechtlicher Standards durch die „Bundesfinanzpolizei“ kontrollieren.

Nach der Abstimmungsniederlage der Fraktion DIE LINKE. sieht Bundesvorsitzender Klaus H. Leprich die Position des BDZ auf der ganzen Linie bestätigt. Bereits nach dem Verlauf der Debatte im Plenum am 22. März 2013, der Überweisung in den Finanzausschuss und nach den Gesprächen, die er mit Bundestagsabgeordneten im Finanzausschuss geführt habe, sei mit diesem Ausgang zu rechnen gewesen.

Leprich erklärte wörtlich: „Unabhängig von der Frage, ob DIE LINKE. sich die Forderung nach einer ‚Bundesfinanzpolizei‘ mit oder ohne Unterstützung der GdP zu eigen gemacht hat, widerspricht das Ergebnis des parlamentarischen Verfahrens der Behauptung der GdP-Funktionäre, es bestehe für die Errichtung einer ‚Bundesfinanzpolizei‘ ein parteiübergreifender Konsens. Faktum ist, dass sich eine breite Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien gegen diesen Antrag ausgesprochen hat. Die Zustimmung kann daher nur auf einer Minderheit beruhen. Und das ist gut so.“

Weiter äußerte Leprich: „Das Konzept der GdP wird durch populistische Medienauftritte von GdP-Funktionären nicht besser. Das Votum des Bundestags ist eindeutig: Deutschland braucht keine ‚Bundesfinanzpolizei‘, um die Kriminalität in unseren Zuständigkeiten noch wirksamer bekämpfen zu können. Bis auf die flächendeckende Eilzuständigkeit haben wir bereits weitestgehend die Befugnisse einer ‚Bundesfinanzpolizei‘, und die ohne jeden Zweifel vorhandenen Optimierungsmöglichkeiten müssen nicht zu einer Zerschlagung der Zollverwaltung führen. Entscheidend ist, ob man bereit ist, sich den Herausforderungen selbstkritisch zu stellen. Und genau auf dieser Basis wird der BDZ in der Politik und beim Bundesfinanzminister

http://bdz.eu/medien_nachrichten_3509.php

Was würde Herr L. nur ohne GdP machen? Seit Jahrzehnten haben wir nun eine dicke BDZ - Mehrheit die uns Zöllner gegenüber dem Dienstherrn vertritt (oder vertreten sollte) und noch immer sind wir Vollzugsbeamten zweiter Klasse.

Es ist eben wie in der Politik..... der Wähler schimpft zwar, wählt dann aber doch die immer gleiche Partei. Ich könnte k......
Ich verstehe meine Kollegen nicht.

[M]

Zudem sei in den letzten zehn Jahren eine umfassende Strukturreform im Zollwesen reibungslos umgesetzt worden, die die neue Situation in diesem Bereich berücksichtige.

Wie dreist kann man sein um sowas vom Stapel zu lassen?


Die letzte Strukturreform wurde chaoshalber mitten drinn beendet und berücksichtig nichts in irgend einer Form..........

[mcbol]

Wie dreist kann man sein um sowas vom Stapel zu lassen?


Die letzte Strukturreform wurde chaoshalber mitten drinn beendet und berücksichtig nichts in irgend einer Form..........

Hallo @M

WELCHE Strukurreform wurde "mitten drin" wann (!) beendet..?

WARUM "chaoshalber ?!?

Ich bitte um Erläuterung.. Danke.

[mcbol]

Was würde Herr L. nur ohne GdP machen? Seit Jahrzehnten haben wir nun eine dicke BDZ - Mehrheit die uns Zöllner gegenüber dem Dienstherrn vertritt (oder vertreten sollte) und noch immer sind wir Vollzugsbeamten zweiter Klasse.

Wer hier so dick Butter auf's Brot schmiert wird mir und der Öffentlichkeit sicher leicht in 2-3 Sätzen mal erklären können, was den Zoll zu Vollzugsbeamte 2. Klasse macht.

Dass ich ich erst mit 67 in Rente gehen soll, kann man leicht mit der Tatsache begründen, dass ich JEDERZEIT in den Verwaltungsdiest wechsln kann. Ansonsten bekomme ich DUZ, Schichtzulage, Polizeizulage.. etc.pp..

Ich bitte um Erläuterung..

[M]

Wie dreist kann man sein um sowas vom Stapel zu lassen?


Die letzte Strukturreform wurde chaoshalber mitten drinn beendet und berücksichtig nichts in irgend einer Form..........

Hallo @M

WELCHE Strukurreform wurde "mitten drin" wann (!) beendet..?

WARUM "chaoshalber ?!?

Ich bitte um Erläuterung.. Danke.

Wenn ich mich Recht entsinne sollte es eine Zusammenführung der Vollzugs/Kontrolleinheiten -und Tätigkeiten und eine Ausgliederung der KEP aus der FKS geben.

Was ist passiert?

Zersplitterung der FKS in 3 Sachgebiete, Prävention macht eins zu eins die selbe Arbeit wie früher (muss sich aber nun mit 2 anderen Sachgebieten rumschlagen, welche teils nun auch örtlich woanders liegen) und hat mit ZOLL's rein gar nichts zu tun. Für die KEP gilt irgendwie die DV-FKS (ist KEP noch FKS?) und irgendwie die DV-Kontrolleinheiten oder wie das Dingens heisst.....
Im Gegenzug hat man dafür aber nun einen SGL im höheren Dienst, einen SGL A13, zwei Kontrollraumleiter A13 und zig KEP Leiter A13 eingerichtet...... In meinen Augen ist das "Chaos"
Also entweder eine Rückführung der KEP zum SG E oder eine Zusammenlegung der Kontrollaufgaben des SG C, so ist in meinen Augen die Struckturreform Zoll eingeschlafen....

[M]

Was würde Herr L. nur ohne GdP machen? Seit Jahrzehnten haben wir nun eine dicke BDZ - Mehrheit die uns Zöllner gegenüber dem Dienstherrn vertritt (oder vertreten sollte) und noch immer sind wir Vollzugsbeamten zweiter Klasse.

Wer hier so dick Butter auf's Brot schmiert wird mir und der Öffentlichkeit sicher leicht in 2-3 Sätzen mal erklären können, was den Zoll zu Vollzugsbeamte 2. Klasse macht.

Dass ich ich erst mit 67 in Rente gehen soll, kann man leicht mit der Tatsache begründen, dass ich JEDERZEIT in den Verwaltungsdiest wechsln kann. Ansonsten bekomme ich DUZ, Schichtzulage, Polizeizulage.. etc.pp..

Ich bitte um Erläuterung..

Genau DAS! Andere Vollzugsbeamten jeglicher Verwaltung gehen mit 62 auch nicht mehr für 5 Jahre in den Verwaltungsdienst!? Die würden dir den zeigen dafür, wenn zb. der Justizbeamte ab 62 noch 5 Jahre im Verwaltungsgebäude verbringen müsste....

Dazu kommen dann noch Kleinigkeiten wie:
-Eingangsamt A6,
-im Schnitt doppelt so lange Beförderungszeiträume (von Ausnahmen abgesehen),
-keine Freifahrt in den öffentlichen Nahverkehren (aus Korruptionsgründen? BPol und Lapo scheint dann wohl korrupt zu sein?),
-Rechte eines Polizisten bei Straftaten im Dienst in manchen Bundesländern nicht, in anderen schon, in denen welche schon aber nur im Rahmen eigener Prüfungen, während der Fahrt nicht, außer man ist KEV, dann wieder schon ,
-Einführung der neuen Dienstkleidung im Jahre 2013 geplant, verschoben aufs Jahr 2017, wird dann wohl erst 2025, Zollsportkleidung aber schon 2013 nicht mehr lieferbar,die Uniform anderer Bundesvollzugsbehörden übernehmen macht ja wohl keinen Sinn,
-kein vernünftiger Praxisaufstieg,
-Bezahlung des Eigenanteils an der Dienstkleidung,
-keine vernünftige Struktur in Sachen Funkanbindung+Abfragemöglichkeit+erreichbarkeit Zoll Streifen,
-ESÜ/WSV/Sport/Schiessfetischismuss vor Aufgabenerfüllung........
-kein ESB mehr in der md Ausbildung

Das alles macht in MEINEN Augen den Zoll zum zweiten Klasse Vollzugsbeamten......

[Controller]

Andere Vollzugsbeamten jeglicher Verwaltung gehen mit 62 auch nicht mehr

zumindest mal nicht alle in den Ruhestand; Altersgrenze 60 war einmal

und was das andere zum Teil angeht

[Knaecke77]

Genau DAS! Andere Vollzugsbeamten jeglicher Verwaltung gehen mit 62 auch nicht mehr für 5 Jahre in den Verwaltungsdienst!? Die würden dir den zeigen dafür, wenn zb. der Justizbeamte ab 62 noch 5 Jahre im Verwaltungsgebäude verbringen müsste....

Dazu kommen dann noch Kleinigkeiten wie:
-Eingangsamt A6,
-im Schnitt doppelt so lange Beförderungszeiträume (von Ausnahmen abgesehen),
-keine Freifahrt in den öffentlichen Nahverkehren (aus Korruptionsgründen? BPol und Lapo scheint dann wohl korrupt zu sein?),
-Rechte eines Polizisten bei Straftaten im Dienst in manchen Bundesländern nicht, in anderen schon, in denen welche schon aber nur im Rahmen eigener Prüfungen, während der Fahrt nicht, außer man ist KEV, dann wieder schon ,
-Einführung der neuen Dienstkleidung im Jahre 2013 geplant, verschoben aufs Jahr 2017, wird dann wohl erst 2025, Zollsportkleidung aber schon 2013 nicht mehr lieferbar,die Uniform anderer Bundesvollzugsbehörden übernehmen macht ja wohl keinen Sinn,
-kein vernünftiger Praxisaufstieg,
-Bezahlung des Eigenanteils an der Dienstkleidung,
-keine vernünftige Struktur in Sachen Funkanbindung+Abfragemöglichkeit+erreichbarkeit Zoll Streifen,
-ESÜ/WSV/Sport/Schiessfetischismuss vor Aufgabenerfüllung........
-kein ESB mehr in der md Ausbildung

Das alles macht in MEINEN Augen den Zoll zum zweiten Klasse Vollzugsbeamten......

Dieser Antwort gibts m.E. nichts mehr anzufügen.

Besonders beschämend ist, dass das BMF nicht endlich mal in Sachen Eilzuständigkeit aktiv wird. Es sollte den zuständigen Herrschaften im Ministerium doch bekannt sein, dass die Länder von sich aus keine Eilzuständigkeit einräumen werden (jüngstes Beispiel Bremen).

Hier hilft nur die Aufnahme der ZVB ins Bundespolizeibeamtengesetz.

zumindest mal nicht alle in den Ruhestand; Altersgrenze 60 war einmal

Aber bis 67 müsst ihr nicht. Also weiterhin frisch und fidel in den verdienten Ruhestand.

[mcbol]

Besonders beschämend ist, dass das BMF nicht endlich mal in Sachen Eilzuständigkeit aktiv wird.

Danke für Deine Stellungname.. Wenn das Dein einziges Problem zu sein scheint, schließe ich mich Controller an..

und was das andere zum Teil angeht

Dickes:

[M]

Besonders beschämend ist, dass das BMF nicht endlich mal in Sachen Eilzuständigkeit aktiv wird.

Danke für Deine Stellungname.. Wenn das Dein einziges Problem zu sein scheint, schließe ich mich Controller an..

und was das andere zum Teil angeht

Dickes:

Wenn ich das zu verbissen sehe, dann kann ich mit einem auch nicht viel anfangen....

Nicht falsch verstehen, ich find meinen Job gut, nur das Drumherum verbesserungswürdig und das muss ja wohl erlaubt sein

Und Controller hat gut reden, der ist nicht mal von unserer Verwaltung....

[mcbol]

Und Controller hat gut reden, der ist nicht mal von unserer Verwaltung....

..und sieht das wohl alles etwas differenzierter..

[M]

Und Controller hat gut reden, der ist nicht mal von unserer Verwaltung....

..und sieht das wohl alles etwas differenzierter..

Mit 2-3 Gehaltsstufen mehr und 5 Jahre früher in de Pension hat man gut reden

[Controller]

Aber das macht mich nicht zum Opfer. Zum Opfer macht einen nur die eigene Einstellung.

schrieb very an anderer Stelle,

vlt. bist du ja ein Erster Klasse Finanzbeamter

Mit 2-3 Gehaltsstufen mehr und 5 Jahre früher in de Pension hat man gut reden

A 5 mit Fußnote 2 angefangen,

der Rest waren natürlich Jahrzehnte lang

nur knusprige gebratene Tauben, die von ganz alleine in den Mund ........

und die 5 Jahre früher kannst du stecken lassen.....falls du es oben nicht gelesen haben solltest