Racial Profiling

[FooFighterBT]

http://m.youtube.com/watch?v=qbi-IiMbO6M

Monitorbericht bzgl. angeblicher rassistischer Kontrollen der BPOL.
Meine Frage: Haben die Lapos eine ähnliche Befugnis, bzw. sogar noch weiterreichende? Meine für die Bayern ist der Bahnhof ein allgemein gefährdeter Ort der verdachtsunabhängige Kontrollen rechtfertigt?

Für die Buschisten: Wie wendet ihr den 22 1a BPOLG an, bzw. interpretiert ihn? Als Kontroll-oder Befragunsbefugnis?
Grüsse

[Kaeptn_Chaos]

Bundeslandabhängig.

In NRW bedarf es einer Einstufung als "gefährdeter Ort" für verdachtsunabhängige Kontrollen.

Auch interessant:

http://www.copzone.de/phpbbforum/viewto ... +profiling

[PotionMaster]

Hier wurde dieses Thema schon einmal andiskutiert, vielleicht hilft dir der Link ja:

http://www.copzone.de/phpbbforum/viewto ... g#p1105707


Da war der Kaeptn schneller

[RafaelGomez]

Persönlich: reine Befragung. Wenn ich mich recht entsinne, ist jedoch im Gesetzgebungsverfahren von einer erweiterten Kontrollbefugnis die Rede gewesen.
Wer aber im Rahmen einer allgemeinen Befragung bei entsprechendem Klientel nich die Argumentationskurve zur Kontrolle bekommt, dem ist nicht zu helfen.

Gruß

[FooFighterBT]

Ja der Thread ist mir bekannt. Lese und schrieb hier auch schon einige Jahre.

Konnte das ja aber nun nicht in nen gesperrten Thread posten...

@Rafael: Sehe ich anders. Ich würde ihn eher als Kontrollbefugnis auslegen. Die Tatsache dass ein VG das auch so sah spricht ja auch dafür. Dass das OVG dies wieder revidiert wieder dagegen. Grundsätzlich spricht ja aber am OVG kein anderer Richter Recht als am VG. Also hätte eine Revision beim BVerwG Sinn gemacht um das wirklich letzinstanzlich geklärt zu haben. (Ja ich weiß dass es bei einer Revision keine neue Tatsachenerhebung gibt).
Aber das wurde ja durch die (unter)Behörde verhindert.

In jedem Fall hat der Bericht an einigen Dienststellen ganz schön Staub aufgewirbelt.

[Kaeptn_Chaos]

Hätteste dich nicht löschen und neu anmelden sollen...

[RafaelGomez]

@Rafael: Sehe ich anders. Ich würde ihn eher als Kontrollbefugnis auslegen. Die Tatsache dass ein VG das auch so sah spricht ja auch dafür. Dass das OVG dies wieder revidiert wieder dagegen. Grundsätzlich spricht ja aber am OVG kein anderer Richter Recht als am VG. Also hätte eine Revision beim BVerwG Sinn gemacht um das wirklich letzinstanzlich geklärt zu haben. (Ja ich weiß dass es bei einer Revision keine neue Tatsachenerhebung gibt).
Aber das wurde ja durch die (unter)Behörde verhindert.

In jedem Fall hat der Bericht an einigen Dienststellen ganz schön Staub aufgewirbelt.

Die OVG-Entscheidung ist derzeit nun mal die bindende. Mithin, Befragung, und ohne neue Verdachtsmomente ist Schluss. Finde ich auch OK, kann man mit leben.

Und, unter uns, dass dieses Machwerk von Monitor weit an der Realität vorbei geht, weißt Du genauso gut wie ich. Als ob jeder Nichtdeutsche umgehend durchsucht würde... Wird seinen Grund haben, dass nur 'nachgestellte Szenen' gezeigt wurden. Echte haben sie wohl nicht gefunden. Wie auch?

Wenn Dienststellen mit solcher tendenziösen Berichterstattung ein Problem haben, sollte entweder die dortige Handlungsweise oder -vmtl. eher- das behördliche Selbstverständnis in die Aufgabe hinterfragt werden. Jegliche Kritik kann argumentativ widerlegt werden. Dafür braucht es nur einen geraden Rücken.

Gruß

[schurik]

das kann ich nicht so bestätigen.
Während meiner bundeswehrzeit, bin ich ebenfalls viel mit der bahn unterwegs gewesen und wurde auch hin und wieder von zivilen Bundespolizisten kontrolliert.
ist aber meines Erachtens auch total gerechtfertig und in keinster weise rassistisch.

http://m.youtube.com/watch?v=qbi-IiMbO6M

Monitorbericht bzgl. angeblicher rassistischer Kontrollen der BPOL.
Meine Frage: Haben die Lapos eine ähnliche Befugnis, bzw. sogar noch weiterreichende? Meine für die Bayern ist der Bahnhof ein allgemein gefährdeter Ort der verdachtsunabhängige Kontrollen rechtfertigt?

Für die Buschisten: Wie wendet ihr den 22 1a BPOLG an, bzw. interpretiert ihn? Als Kontroll-oder Befragunsbefugnis?
Grüsse

[zoellner]

Was aber keiner wahr haben will sind kriminalistsicher Erfahrungswerte. Es ist nunmal fakt und der lässt sich z.B. durch Aufgriffszahlen bestätigen, dass Schwarzafrikaner auf gewissen Zugstrecken, überpropotinal als Drogenkuriere unterwegs sind. Bis auf eine Ausnahme, hatte ich nur Schwarzafrikaner als Bodypacker in den Zügen von NL über D nach CH gehabt.
Da ergibt sich natürlich automatisch ein Kontrollverhalten was Schwarzafrikaner häufiger einschließt als Nordeuropäer. In den Berichen wurde nur von Kontrollen hinsichtlich illegaler Einreise gesprochen. Die anderen Deliktsbereiche weswegen auch kontrolliert wird, hat man komischerweise nicht angesprochen.
Sobald aber Kollegen von Zoll oder BPol im Zug wieder entsprechende Reisende kontrollieren, kommt irgend ein Juraexperte aus dem 14 Semester mit einschlägiger Wendland-Erfahrung und blubbert die Kollegen voll, von wegen unrechtmäßig und rassistisch. Da könnt ich kotzen. Von nix ne Ahnung aber zu allem nem Meinung!

[Knaecke77]

Enge Grenzen für Zivilcourage
Immer wieder kommt es zu Racial Profiling im Zug.

Von Joachim F. Tornau

Racial Profiling ist als verfassungswidrig eingestuft worden - trotzdem kommt es immer wieder zu spezifischer Auslese durch Polizeibeamten beim Kontrollieren von Ausweisen. Zwei junge Frauen haben Beamte wegen Racial Profilings verklagt - und jetzt verloren.

"Polizeiliches Handeln zu kontrollieren“, sagte Richterin Dagmar Wünsch, „obliegt den Gerichten.“ Und nicht dem Bürger. Oder wie hier: der Bürgerin. Zivilcourage, so befand das Oberverwaltungsgericht in Koblenz am Donnerstag, muss enden, wenn sie der Polizei zu nahe kommt.

Geklagt hatte eine 28-jährige Studentin aus Witzenhausen, die nicht hatte wegschauen wollen, als Bundespolizisten in ihren Augen gezielt dunkelhäutige Bahnreisende kontrollierten. Also das taten, was als diskriminierendes sogenanntes Racial Profiling eigentlich untersagt ist. Und was dennoch, wie Migrantenorganisationen und Menschenrechtler immer wieder beklagen, Alltag ist in Deutschland.

Es war an einem Samstagmittag im Mai 2012. Erst diskutierten die Studentin und ihre Freundin mit den Beamten im Zug über ihr Tun, dann stellten sie sich daneben, als die Streife im Kasseler Hauptbahnhof den nächsten vermeintlichen Ausländer ansprach. Weil das für die 28-Jährige damit endete, im Polizeigriff aus dem Bahnhof geschubst zu werden, klagte sie gegen die Bundespolizei. Und unterlag auch in zweiter Instanz.

„Der Senat hält den Platzverweis für rechtmäßig“, sagte Vorsitzende Wünsch. Ob die beiden Studentinnen – was die Polizisten so vehement behaupteten, wie es die Frauen abstritten – „permanent“, „massiv“ und „provozierend“ auf die Beamten einredeten, war dem Gericht am Ende herzlich egal. Schon allein die „demonstrative Nähe“ sei als „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ zu werten, weil die Personalien nicht mehr ordnungsgemäß hätten überprüft werden können. Es ging um einen Abstand von anderthalb Metern.

Allerdings, betonte der Senat, lasse sich all das nicht verallgemeinern: Die Reaktion der Beamten sei nicht zuletzt wegen der Vorgeschichte im Zug als angemessen zu bewerten. Anders ausgedrückt: Die Polizisten wussten, dass die Frauen streitbare Antirassistinnen sind – und durften sich deshalb durch ihre Anwesenheit besonders gestört fühlen.

In einem viel beachteten Verfahren hatte derselbe Senat des rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgerichts Racial Profiling im Oktober 2012 als verfassungswidrig gebrandmarkt. Diesmal aber erstickte Richterin Wünsch die Hoffnung auf neuerliche klare Worte schon im Keim. „Wir werden das Verfahren nicht zum Anlass nehmen, die Kontrollpraxis der Bundespolizei zu überprüfen“, erklärte sie gleich zu Beginn der Verhandlung. Ob die Paragrafen des Bundespolizeigesetzes, die im Kampf gegen illegale Einwanderung auch die verdachtsunabhängige Überprüfung von Bahnreisenden erlauben, mit Grundgesetz und Europarecht vereinbar sind, stand deshalb gar nicht erst zur Debatte.
Mehrere Klagen anhängig

Die Frage, die nicht wenige Menschenrechtsorganisationen und Juristenverbände mit einem eindeutigen Nein beantworten, wird die Justiz damit aber nicht los. Bei mehreren Verwaltungsgerichten sind Klagen von Menschen anhängig, die sich als Opfer rassistischer Personenkontrollen sehen. Auch in Koblenz wird wieder verhandelt werden: Geklagt hat eine dunkelhäutige Familie aus Mainz, die in einem vollbesetzten Zug im Rheintal nach ihren Personalien gefragt wurde – als einzige.

Wie selten die Befragungen der Bundespolizei ihr vorgebliches Ziel der Bekämpfung illegaler Einwanderung erreichen, geht aus Zahlen hervor, die die Bundesregierung kürzlich auf eine Anfrage der Linken hin preisgab: Im vergangenen Jahr wurden bei 377 934 Kontrollen von Bahnreisenden außerhalb des Grenzgebiets gerade einmal 4613 Fälle unerlaubter Einreise oder unerlaubten Aufenthalts festgestellt. Das ist eine Trefferquote von 1,2 Prozent.

http://www.fr-online.de/rhein-main/raci ... 82876.html

[JoeArmstrong]

4613 unerlaubte Aufenthalte, also mehr als zwölf am Tag und das nur auf Bahngebiet außerhalb des Grenzraumes, das ist wirklich "selten"...
Wie ich derartige Artikel liebe.

[1957]

controlling halt. zahlen werden immer im auge des betrachters ausgelegt.
in anderen arbeitsfeldern wird das ähnlich (ALkohol/Drogen im Verkehr). deshalb auf kontrollen zu verzichten erscheint mir nicht angebracht.

vielleicht sollten die buschos bei kontrollen erstmal ein bleichgesicht kontrollieren.
am besten glatzköpfe oder punks. dann haben wir auch ein subkulturprofiling.

[FooFighterBT]

Klassisch für die FR... Wenn du Lust auf nen spassigen Abend hast, lies mal die Datenbank bzgl. Zuwanderung. Meiner Meinung nach ein Käseblatt und in der Printversion zu Recht insolvent...

[JoeArmstrong]

vielleicht sollten die buschos bei kontrollen erstmal ein bleichgesicht kontrollieren.

Wurde tatsächlich schon drüber nachgedacht und wird wohl auch von einigen so gemacht.


Ich verstehe die Diskussion nicht. Die Legislative hat der BPol den Auftrag der Unterbindung unerlaubter/n Einreisen/Aufenthaltes gesetzlich vorgegeben und die entsprechenden Befugnisse erteilt.
Daher ist es doch nur konsequent, dass abhängig von Lageerkenntnissen, grenzpolizeilicher Erfahrung und dem Erscheinungsbild von Personen, mitgeführten Gepäckstücken, sowie benutzten Reisewegen und einer Priese Bauchgefühl lagebedingt Kontrollen durchgeführt werden, um diesem gesetzlichen Auftrag nachzukommen.
Würde ich jetzt hingehen und vor jeder Kontrolle eines Osteuropäers, Asiaten oder Afrikaners erst einen (wohlgemerkt!) augenscheinlichen EU-Bürger (der sich idR auch nicht unerlaubt aufhält) kontrollieren, wäre das in meinen Augen Willkür. Außerdem würde ja dann doch wieder nach dem Aussehen kontrolliert...

Natürlich werden aber auch Polen, Deutsche, Spanier, Franzosen, Schweizer und all die anderen kontrolliert. Das weiß nämlich auch der Bundespolizist vor der Kontrolle nicht...
Schade, dass in der Antwort der Bundesregierung nicht steht, bei wie vielen der 377 934 Kontrollen gesuchte Verbrecher verhaftet, Ermittlungsverfahren weiter geführt, ladungsfähige Anschriften erhoben, Führerscheine sichergestellt oder sonstige Fahndungstreffer bzw. Straftaten festgestellt wurden.

Auch ist die Intensität des Eingriffes einer Personenkontrolle denkbar gering.
Erfahrungsgemäß hat der unbescholtene Bürger, egal welcher Staatsangehörigkeit oder Hautfarbe, dafür Verständnis - insbesondere, wenn man den Grund der Maßnahme kommuniziert.

Und zu dem OVG "Urteil": Die D KO hätte bis vor das BVerwG ziehen sollen.

[Michemike]

Was aber keiner wahr haben will sind kriminalistsicher Erfahrungswerte. Es ist nunmal fakt und der lässt sich z.B. durch Aufgriffszahlen bestätigen, dass Schwarzafrikaner auf gewissen Zugstrecken, überpropotinal als Drogenkuriere unterwegs sind. Bis auf eine Ausnahme, hatte ich nur Schwarzafrikaner als Bodypacker in den Zügen von NL über D nach CH gehabt.

Ist ja klar, wenn du in deiner rassistischen Art immer nur Schwarzafrikaner kontrollierst, findest du auch wo anders nix ;)