Kennzeichenbeleuchtung Defekt

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Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Yazu » Sa 5. Mär 2016, 17:40

Hallo,

ich bin gerade dabei ein bisschen in Verkehrsrecht zu wiederholen und bin mir nicht ganz sicher, welche Verkehrsvorschrift bei einer defekten Kennzeichenbeleuchtung in der Nacht Anwendung findet.
Genauer gesagt kann ich mich zwischen zwei Paragraphen nicht entscheiden.

Zum einen ist da § 23 Abs. 1 Satz 3 StVO, nachdem vorgeschriebene Kennzeichen stets gut lesbar sein. Das ist ja nun nicht mehr der Fall, wenn die Beleuchtung des Nachts nicht funktioniert. Allerdings kommen mir bei dieser Vorschrift auch Zweifel auf, weil ich bisher dachte, dass damit vielmehr beispielsweise die Verschmutzung des Kennzeichens und daraus resultierende Unlesbarkeit sanktioniert wird.

Dann tendiere ich noch zu § 10 der FZV, nachdem eben Kfz mit Kennzeichenbeleuchtung ausgestattet sein müssen.

Weiß hier jemand die Lösung und kann mir den Weg in die richtige Richtung zeigen?
Zuletzt geändert von Yazu am Sa 5. Mär 2016, 18:11, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Sa 5. Mär 2016, 18:05

lex specialis vor lex generalis...
:lah:

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon schutzmann_schneidig » Sa 5. Mär 2016, 18:09

Yazu hat geschrieben:Dann tendiere ich noch zu § 10 der FEV
Ich würde es eher mit der FZV probieren...
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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Yazu » Sa 5. Mär 2016, 18:15

Danke euch erstmal für die Antworte.

Also bist du der Meinung Kaeptn, dass die "Auffangnorm" aus der StVO nicht in Frage käme, weil es wohl noch etwas spezielleres zu geben scheint?
Das war ein Fehler meinerseits, dass ich von der FeV gesprochen habe. Meine natürlich den § 10 aus der FZV. Danke dafür :-)

Verwirren tut mich auch, dass ich beim googlen folgendes gefunden habe:

http://www.verkehrsportal.de/board/inde ... opic=53372

Dort hat jemand für eben diesen Verstoß ein Verwarnungsgeld basierend auf § 23 bekommen.

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Aldous » Sa 5. Mär 2016, 19:59

§ 23 dürfte bei Drittstaatlern Anwendung finden.

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Sackratte » Sa 5. Mär 2016, 20:04

Bin zwar kein Fachmann, aber das Fahrzeug hat eine Kennzeichenbeleuchtung. Dass diese defekt ist, steht nicht im Widerspruch zum FZV.
Somit ist doch aus meiner Sicht der §10 FZV nicht mehr gültig und es kommt, wie du auch gegoogelt hast zu nem Verwarngeld nach § 23 STVO.
Zerreißt mich nicht in der Luft, wenn ich falsch liegen sollte :flehan:

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Peppermintpete » Sa 5. Mär 2016, 20:12

Ich habe mal in der FZV geblättert.

Dort ist der Wortlaut:
"Hintere Kennzeichen müssen eine Beleuchtungseinrichtung haben, die den technischen Vorschriften der Richtlinie [...] entspricht und die das ganze Kennzeichen auf 20 m lesbar macht."
:keks:

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Anwärter85 » Sa 5. Mär 2016, 20:35

§ 49a Absatz 1 Satz 1 StVZO:

(1) An Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern dürfen nur die vorgeschriebenen und die für zulässig erklärten lichttechnischen Einrichtungen angebracht sein. Als lichttechnische Einrichtungen gelten auch Leuchtstoffe und rückstrahlende Mittel. Die lichttechnischen Einrichtungen müssen vorschriftsmäßig und fest angebracht sowie ständig betriebsfertig sein....

Im Tatbestandskathalog Nr. 349130
Bußgeld €5
Zuletzt geändert von Anwärter85 am Sa 5. Mär 2016, 20:42, insgesamt 1-mal geändert.
Wer Яechtschreibfehler findet, darf sie behalten.

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Hossa » Sa 5. Mär 2016, 20:41

Anwärter85 hat geschrieben:§ 49a Absatz 1 Satz 1 StVZO:

(1) An Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern dürfen nur die vorgeschriebenen und die für zulässig erklärten lichttechnischen Einrichtungen angebracht sein. Als lichttechnische Einrichtungen gelten auch Leuchtstoffe und rückstrahlende Mittel. Die lichttechnischen Einrichtungen müssen vorschriftsmäßig und fest angebracht sowie ständig betriebsfertig sein....
§ 16 StVZO – Grundregel der Zulassung

(1) Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen sind alle Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften dieser Verordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung entsprechen, soweit nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein Erlaubnisverfahren vorgeschrieben ist.

Eine solches Erlaubnisverfahren ist die FZV. Dann gilt, wie vom Käptn schon genannt,
lex specialis vor lex generalis. Peppermintpete gab die antwort

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Yazu » So 6. Mär 2016, 07:52

Dann danke ich euch recht herzlich für die Antworten. :zustimm: :zustimm:

Okay, jetzt habe ich nochmal genauer in der FZV geschaut und nach § 48 FZV handelt es sich dann jedoch um keine Owi, wenn man den § 10 Abs. 6 nimmt.

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Re: Kennzeichenbeleuchtung Defekt

Beitragvon Peppermintpete » So 6. Mär 2016, 17:22

Dann nimm §10 (12) mit dazu :zustimm:
:keks:


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