Schmerzpatient ( BTM ) Verkehrskontrolle

[nobby1]

Hallo an diese Forum.
Gerade bin ich auf dieses Forum gestoßen, und ich hoffe es kann mir jemand etwas meine Angst nehmen, da ich nun schon 16 schlaflose Nächte hinter mir habe.

Ich heiße Nobby, bin 50 Jahre alt und komme aus Köln.

Ich bin seit 5 Jahren Schmerzpatient und mache auch solange schon unter der Betreuung eines Schmerztherapeuten eine Therapie.
In den letzten 7 Jahren hatte ich 4 Bandscheibenvorfälle, und 2 Schulteroperationen. Dabei wurden mir Platten, Cages und eine menge Schrauben in meiner Halswirbelsäule Operiert.
Dadurch bekam ich 30 % Behinderung und 2 Implantatsausweise. Trotz der Operationen gingen meine Dauer Schmerzen in Schulter und in der Hand nicht zurück. Aus dem Grunde erhalte ich seit 5 Jahren die Therapie. Durch die Krankheit bin ich noch in eine Privatisolvenz gerutscht, aber ich habe mich wieder zurück gekämpft, und gehe auch wieder voll als Lagerarbeiter wieder Arbeiten. Trotz den Dauerschmerzen.
Nun nehme ich seit November 2016 täglich eine Tablette Morphin retard 60 mg, und Abends bei bedarf eine Targin 10 mg. Vom Arzt verschrieben. Dadurch sind die Schmerzen erträglich.

Endschuldigt die lange Vorgeschichte, aber so könnt ihr es besser verstehen.

Nun kommt mein Problem.

In der Nacht zum Dienstag gegen 0.20 Uhr, bin ich gerade nach Feierabend runter vom Firmengelände mit meinem Auto, und im nächsten Kreisverkehr fuhr eine Polizeistreife. Diese ließen mich im Kreisverkehr an sich vorbei fahren, und folgten mir dann.
Lampen an...." Polizei...Stopp "....
Ich zeigte meine Papiere, und der Polizist sagte, dass sie zur zeit verstärkte Kontrollen wegen Drogen und Alkohol machen würden. Ob ich eines der beiden zu mir genommen hätte, beantwortete ich mit nein.

Er leuchtete mit mit der Taschenlampe in die Augen, und sagte dass meine Pupillen nicht wie erwartet reagieren würden.
Ob ich mit einem Drogen schnell test einverstanden wäre. Da ich gerade eine 10 Stunden Schicht hinter mir hatte, und um diese Uhrzeit auch etwas die Müdigkeit begann.Da ich dachte, ich habe nichts falsch gemacht, und willigte ein.
Nach 10 Minuten gab er mir die Papiere wieder, und wünschte mir eine gute Weiterfahrt.
Als ich gerade los fahren wollte, kam er zurück und sagte ich sollte nochmal warten, es wäre bei den Opiaten nicht ganz ok. Darauf sagte ich, dass ich seit Jahren täglich eine b.z.w bei bedarf zwei Morphium Tabletten nehme. Diese zeigte ich ihm auch, und zeigte ihm auch die Implantatsausweise.
Trotzdem nahmen sie mich mit zur Wache zur Blutabnahme.
Wegen den mir bis zu diesem Zeitpunkt unbekannten § 24 a

Als der Amtsarzt erschien, wurde ihm die Sachlage erklärt, und dass ich auch keine Ausfallerscheinungen hatte, sonder nur in einer " normalen " Verkehrskontrolle war.
Wenn es nach dem Amtsarzt gegangen wäre, hätte er mir kein Blut abgenommen, da meine Erklärung mit den Ausweisen und den verschriebenden Medikamente glaubhaft erschien, und dadurch auch Fahrtüchtig wäre.
Das wolle er auch Protokollieren.




Am nächsten morgen rief ich sofort bei meinem Schmerztherapheuten an, und erklärte ihm den Sachverhalt.
Er sagte ich sollte mal ganz gelassen bleiben.......
Spätestens da hätte er mir ja das Auto fahren verbieten müssen.
Das hat er aber nicht, sondern mir einen Tag später einen Opioid Ausweis ausgestellt. Die letzte Dosis Änderung war im November 2016
Obwohl ich zu beginn der Therapie extra fragte, ob es eine Fahruntüchtigkeit geben kann. Wenn er mir das bejaht hätte, hätte ich die Therapie nie begonnen, da ich ja auch Beruflich Maschinen bedienen muß.
Nur die Dosis wäre zu gering.


Und im § 24a steht ja noch,
" Satz 1 gilt nicht, wenn die Substanzen aus der bestimmungsmäßigen Einahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittel herrührt "
was ja bei mir zutrifft.

Nun mache ich mir aber trotzdem sorgen, dass ich trotzdem Probleme bekomme könnte.
Vor allem von der Führerscheinstelle.
Meinen Führerschein habe ich nun 30 Jahre und habe seit 1990 keine Punkte mehr gehabt.



Achja, ich musste auch nichts unterschreiben auf der Wache . Und mir wurde auch nicht das Fahren in den nächsten Stunden untersagt.

Wie sehen Sie meinen Fall ?
Und würde es Sinn machen, jetzt 16 Tage später zu der Wache fahren, um den Opioid Ausweis und eventuell das Originale Rezept vor zu zeigen, dass diese noch zu der Akte bei gelegt werden kann, oder bringt das nichts, weil die Akte vielleicht nicht auf der Wache ist ?


Endschuldigung wegen den halben Roman, aber ich bin im moment sehr aufgewühlt und ängstlich, und würde mich über Antworten freuen.

Viele Grüße Nobby aus Köln

[Brot]

Hallo und Willkommen im Forum,

solange das Mittel der Behandlung der Krankheit dient und kein Missbrauch (z.B. Überdosis) vorliegt, liegt kein Verstoß nach § 24a StVG vor. Das Verfahren muss eigentlich von der Bußgeldstelle eingestellt werden und auf die Fahrerlaubnis dürfte es ebenfalls keine Auswirkung haben.

Gleich vorne weg:
Dieses Forum hier bietet keine Rechtsberatung. Solltest du eine Nachricht bekommen, in dem ein Verstoß gegen § 24a StVG bejaht wird oder in dem es um deinen Führerschein geht, würde ich auf jeden Fall Kontakt mit einem Fachanwalt für Verkehrsrecht aufnehmen.

Zur Polizeidienststelle würde ich jetzt nicht fahren. Augenscheinlich haben die Beamten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet und für eine Einstellung oder Verfolgung dieses Verfahrens ist nun die Bußgeldstelle zuständig. Ich würde abwarten, bis von dieser Post kommt. Du könntest dich höchstens mal bei der Polizei erkundigen, wie das Aktenzeichen zu deinem Fall lautet. So ist es später einfacher, wenn du irgendwelche Unterlagen nachreichst bzw. nochmals Kontakt aufnehmen musst.

Du sagtest, dass du nichts unterschreiben musstest. Weißt du zufällig noch, ob du als Betroffener (wegen der Ordnugnswidrigkeit) oder gar als Beschuldigter belehrt wurdest? Viele Dienststellen fertigen parallel zur Anzeige wegen § 24a StVG eine Anzeige wegen Verstoß gegen das BtMG (Besitz), selbst wenn bei der Kontrolle kein BtM aufgefunden wurde.

[nobby1]

Hallo Brot,

vielen Dank für die Schnelle Antwort,

es ist mir schon bewusst, dass ich keine Rechtsberatung erhalten kann.
Ich hatte im Vorfeld schon mal einen Anwalt für Verkehrsrecht kontaktiert.
Doch er sah im Moment noch kein Behandlungsbedarf, aufgrund meiner Schilderung. Erst sobald ich einen Anhörungsbogen e.c.t bekomme, soll ich mich wieder melden.
Auch mein Schmerztherapeut steht mir zu Seite, und wird mir alles schriftlich Bestätigen, wenn es vor Gericht gehen sollte.

Aber Deine Stellungsnahme macht mir schon etwas mut.
Ich habe natürlich Angst vor Fahrverbot, Geldbuße, Führerscheinenzug oder MPU.
Da ich mich Ordnungsgemäß verhalte.
Auch halte ich mich strikt an die Ärztliche Verordnung, sprich, Eine Tablette Morgens, und nur bei bedarf eine zweite Abends.
Selbst Alkohol trinke ich keinen mehr, weil es zu gefährlich ist, im Zusammenhang mit Morphin.

Nein , ich wurde nicht belehrt. Ich habe nur gefragt, was passieren kann. Da sagte der Polizist, als Ersttäter 500 € Geldbuße und 1 Monat Fahrverbot.
Mir wurde nichts derart vorgeworfen. ( Verstoß gegen BTM )
Ich fand das schon traurig. Ich bin ja NUR Krank, nicht Kriminell :(
Und dem Polizisten ginge es auch nur darum, weil er ja nicht ersehen konnte, ob ich mich wirklich an die Vorgeschriebene Dosis halte. So sagte er mir das.
Es wurde mir auch nicht gesagt, so wie, die nächsten 24 Stunden dürfen Sie nicht fahren.
Und den Opioid Ausweis hatte ich ja nicht dabei.
Nur ich bekomme ja für einen bestimmten Zeitraum eine Anzahl Tabletten.
Meinem Schmerztherapeuten würde es natürlich sofort merken, wenn ich schon nach halber Zeit wieder neue Tabletten brauchte.
Dann wäre die Therapie vorbei, und vor allem würde ich mich selber betrügen.

Wird automatisch alles sofort der Führerscheinstelle gemeldet ? Oder kann es sein, dass wenn in meinem Fall auf Einstellung endschieden wird,( worauf ich sehr sehr hoffe ) dass auch der Führerscheinstelle nichts gemeldet wird. Weil eine MPU kostet ja auch warscheinlich viel Geld.

Und das alles käme in meiner Insolvenz mir wie ein Weltuntergang vor.
Ich habe so ein unwohles Gefühl , und das schlimme ist das warten auf Post. Es kann ja Wochen dauern.
Der Vorfall war am 10.05. und vorgestern kam ich promt wieder nach meiner Spätschicht um 0.30 Uhr in eine Verkehrskontrolle.
Diesesmal bezog es sich aber nur auf die Frage nach Alkohol. Nach überprüfen meiner Papiere durfte ich weiter fahren.
In 32 Jahren bin ich vielleicht 4 oder 5 mal Kontrolliert wurden. Und jetzt innerhalb von 13 Tagen zwei mal.
Irgendwie ziehe ich das Pesch magisch an.

Gruß Nobby

[zulu]

Sollte die Bußgeldstelle Geld sehen wollen oder die Führerscheinstelle sich melden, wischt ein Anwalt die ganze Sache recht zügig vom Tisch. Du hast dir laut deiner Schilderung nichts zu Schulden kommen lassen und daher darf es auch keine Strafe geben.

[nobby1]

Sollte die Bußgeldstelle Geld sehen wollen oder die Führerscheinstelle sich melden, wischt ein Anwalt die ganze Sache recht zügig vom Tisch. Du hast dir laut deiner Schilderung nichts zu Schulden kommen lassen und daher darf es auch keine Strafe geben.

Vielen Dank.
Sowas gibt mir wieder Hoffnung.
Ich mache mich zur Zeit selber verrückt, und bin die schlimmsten Szenarios am Ausmalen.
Meine Gedanken drehen sich nur noch darum. Ob zu Hause oder auf der Arbeit.

Gruß aus Köln

[nobby1]

Und dem Polizisten ginge es auch nur darum, weil er ja nicht ersehen konnte, ob ich mich wirklich an die Vorgeschriebene Dosis halte. So sagte er mir das.
Es wurde mir auch nicht gesagt, so wie, die nächsten 24 Stunden dürfen Sie nicht fahren.
Gruß Nobby

Was ich noch über die Beamten erwähnen möchte ist,
sie waren beide sehr freundlich, wie auch ich ihnen gegenüber.
Und obwohl Sie es eigentlich nicht durften, wollten Sie mich nach der Blutabnahme wieder bis zum Auto fahren.
Es war mittlerweile 3 Uhr Nacht.
Und das hätten Sie sicherlich nicht gemacht, wenn ich " ein Böser Bube " gewesen wäre.
Allerdings kamen wir nicht ganz soweit, mitten in der Fahrt bekamen Sie über Funk einen Einsatz.

[nobby1]

Nun sind mittlerweile 6 Wochen vergangen ohne von irgendeiner Stelle Bescheid bekommen zu haben. Kann man das als gutes oder schlechtes Zeichen deuten ? Mir geht es mittlerweile so schlecht , dass ich seit 10 tagen krank geschrieben wurde. Enormer Gewichtsverlust von 54 auf 50 Kilo bei 1,78 cm .
Kann ich mich irgendwo erkundigen ?
Man riet mir bei der Fsst. Aber ich möchte auch nicht diese auf was hinweisen , wenn sie davon noch nichts wissen sollte.
Bin am verzweifeln.

Gruß Nobby

[Diag]

Krank wg. der Situation?

Du könntest Dich bei der aufnehmenden Dienststelle erkundigen, Dir dort das evtl. schon bekannte Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft geben lassen und dort nachhören.

Sowas kann schon mal dauern. Das Blut wird eingeschickt, untersucht, der Befund wird zur Dienststelle geschickt.

Eigentlich solltest Du dann nochmal vorgeladen werden zur Vernehmung, zu der Du aber nicht erscheinen musst, Du musst als Beschuldigter/Betroffener keine Angaben machen. Du kannst Dich auch über einen Anwalt zur Sache einlassen. Ich persönlich würde mit dem Anwalt aber erst mal abwarten, bis nochmal was schriftliches kommt.

Kann auch sein, dass der Vorgang erst mal zur Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Würdigung gesandt wurde.

Lange Rede, kurzer Sinn: Ruf bei der Polizei an (bzw. geh vorbei) und frag dort nach dem Sachstand.

[zulu]

Ich habe mal drei Wochen auf ein Blutgutachten gewartet und dann hat es die Behörde verschlampt. Das hat für den Betroffenen auch Ewigkeiten in Anspruch genommen. Mach dich nicht verrückt.

[nobby1]

Nun ist es passiert.
Gestern kam ein Einschreiben von der Bußgeldstelle.

Ihnen wird vorgeworfen :
Sie führten ein Kraftfahrzeug unter Wirkung des berauschendes Mittels ( Morphin )

680 € Geldstrafe, einen Monat Fahrverbot und 2 Punkte.

Es geht dort kein Wort hervor, dass ich angegeben habe, dass ich Schmerzpatient bin, und dieses Medikament auf Anordnung meines Schmerztherapeuten einnehmen muß.
Ich habe sofort mit dem Sachbearbeiter gesprochen und Ihm die Sache erklärt.
Auch dass ich einen Opioid ausweis und das Original Rezept nun habe.

Er hat es selber nicht verstanden, warum unter diesen Umständen trotzdem weiter ermittelt wurde.
Er hat mir angeboten, dass ich bei Ihm vorspreche, den Opioid Ausweis, BTM Rezept, und einen kurzen zwei zeiler meines Arztes mit bringe, wo steht, dass alles aus ärztlicher Sicht notwendig ist.
Dann will er das mit der Polizei versuchen zu klären.

Soll ich dieses Angebot annehmen, oder besser zum Anwalt gehen ?

Aber er befürchtet auch, dass ich noch Post von der Führerscheinstelle bekomme. Zwecks ÄG.

Ich bin nun endlich Fix und fertig.

[Diag]

Jetzt ist der Punkt, wo Du tatsächlich einen Anwalt (zügig) einschalten solltest.

[nobby1]

Ich habe heute erstmal ein Persönliches Gespräch mit dem Sachbearbeiter vorgezogen, und war bei Ihm.
Da es nach meinem Einspruch nun ein schwebendes verfahren ist, kann ich je nach Beschluss, immer noch meinen Anwalt aufsuchen.

hier ist das Ergebnis von heute:

Als erstes war ich bei meinem Schmerztherapeut.
Und es war wieder typisch mein Glück, er ist noch bis nächste Woche in Urlaub. Das ist eine Gemeinschaftspraxis. Sein Kollege hat es nach meinem Erklären, in meinem bei sein notiert, dass ich ein Attest dringend nächste Woche brauche, und er will es seinem Kollegen übergeben.
Hoffe er hält Wort.


Dann bin ich direkt weiter zur Bußgeldstelle.
Der Sachbearbeiter war wie gestern schon am Telefon sehr freundlich.
Er hat mir sogar die ganze Akte gezeigt.
Also in der Akte steht allerdings doch, dass ich den Polizisten gesagt habe, Schmerzpatient in Therapie zu sein.
Ausschlaggebend war dem Sachbearbeiter das Ergebnis der Blutwerte und dem Bericht.
Daraus geht hervor , dass ich 13 ng Morpfin im Blut hatte, und dadurch unter Einfluss von BTM stand. Was Auffälligkeiten zeigen KÖNNTEN. Das sind aber leider schon 3 ng über der Grenze.
Allerdings kannte er den Zusatz vom § 24a nicht.
Das hat er sich direkt ausgedruckt.
Er wollte gestern eigentlich nochmal Kontakt mit der Polizei aufnehmen. Doch nach unserem Gespräch sagte er, das wäre ja Unsinn. Er wüsste ja jetzt bescheid. Ich würde nicht den Eindruck machen, als würde ich Morphin als Aufputschmittel nutzen.
Ich konnte ihm Glücklicherweise meine ganze Geschichte erzählen. Mit der Krankheit e.c.t.
Er hat jetzt Kopien vom Opioid Ausweis und dem Originalen Rezept.
Nun kann er das jetzt nicht alleine Entscheiden. Er spricht jetzt mit seinem Vorgesetzten über meinen Fall, ob das Bußgeld bestehen bleibt, oder nicht.
Er sagte noch, dass er so einen Fall, wie es meiner ist, in seiner ganzen Amtszeit noch nicht erlebt hat.
Klar...fahren unter BTM kannte er.
Aber ich , als Kranker Mensch mit allen Dokumenten, der sich nur an die Anweisungen von den Ärzten gehalten hat.
Das Gespräch war in meinen Augen Positiv. Er hat sich auch meine Handy Nr notiert, um mich sofort anzurufen, wenn er weiß wie es weiter geht.

Was denkt ihr....hört sich das gut an ????

[Diag]

Das hört sich sehr gut an. Ich kann mir bei "meiner" Bußgeldstelle nicht vorstellen, dass man sich die Zeit nehmen würde, von daher kannst Du vielleicht doch nochmal abwarten (achte aber auf evtl. Fristen im Bescheid!). Vielleicht ist es ja nächste Woche vom Tisch.

Sachen gibt's... Hier wäre es vermutlich nur über rechtliches Gegenfeuer zu regeln gewesen.

Wäre schön, wenn Du hier ein Update gibst...

[nobby1]

Nun ist heute auch ein Brief von der Führerscheinstelle gekommen.
Aufgrund Verkehrs Auffälligkeiten bestehen bedenken an meiner Kraftfahreignung.
Ich weiss nicht ob das gut ist ,allerdings wird nicht direkt mit einem ÄG gedroht , sondern wird mir noch bis zum 31.07 die Möglichkeit gegeben dort persönlich vorbei zu kommen um dort ärztliche Atest vor zu legen. Was ich natürlich machen werde.
Auf jeden Fall war das heute zu viel für mich.
Während eines Gespräches mit meinem Chef bekam ich warscheinlich einen nerven zusammen Bruch ,und brach in Tränen aus. Mein Chef schickte mich sofort nach hause , und ich soll mich krank schreiben lassen. Und ich habe aus jetzt die Einnahme vom Morphin seit 34 Stunden wegen dem Druck der Behörden eingestellt. Noch habe ich keine entzug erscheinungen. Nur sind natürlich die schmerzen wieder sehr stark geworden.

[Kaeptn_Chaos]

Erneut juckt mein cz Näschen.