Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Fachliche Diskussionen zum Themenbereich Polizeirecht

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Fusle
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Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Fusle » Do 7. Mär 2019, 15:36

Hallo zusammen,

kürzlich ergab sich zu folgendem Sachverhalt eine Diskussion bzgl. Rechtmäßigkeit der Maßnahme.

Angenommen Person A wird bei einer Jugendgruppe in der Stadt angetroffen. Es wurde Alkohol (u.a. Vodka) konsumiert. Wer was getrunken hat ist unklar.
Person A ist Fahrer (in Probezeit) und gibt an nichts getrunken zu haben. Ausfallerscheinungen sind nicht erkennbar.
Person A verweigert einen Alcotest.

Würde euch das reichen um den Fahrtantritt zu untersagen und den Fahrzeugschlüssel zu beschlagnahmen?

MMn. besteht hier die Möglichkeit (aufgrund der mir Vorliegenden Informationen) , dass Person A zumindest geringe Mengen konsumierte und so bei Fahrtantritt einen 24c begeht. Somit ist zur Gefahrenabwehr der Fahrtantritt zu untersagen, da Person A nicht bereit ist den Zweifel auszuräumen.



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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 7. Mär 2019, 15:41

Welche persönlichen Auffälligkeiten weist der denn auf? Nur, weil der wo steht, wo Menschen trinken....naja.
:lah:

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Bones65 » Do 7. Mär 2019, 15:50

Welche Anhaltspunkte gibt, dass der A das Fahrzeug bewegen wird?
:snoopy:

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Fusle » Do 7. Mär 2019, 15:51

Wie gesagt, es handelt sich hier um einen rein theoretischen Fall.

Daher stell ich jetzt mal in dem Raum, Das Person A einen Plastikbecher mit einem "Getränk" in der Hand hält. Ob es sich hier um ein alkoholisches Mischgetränk handelt ist unklar.


Bones65 hat geschrieben:Welche Anhaltspunkte gibt, dass der A das Fahrzeug bewegen wird?
Person A sagt, dass er fahren wird.

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 7. Mär 2019, 15:56

Wenn es unklar ist, weshalb willst du dann untersagen?
:lah:

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon 1957 » Do 7. Mär 2019, 16:12

In diesem Fall fehlt es an der erforderlichen konkreten Gefahr. Aus den Tatsachen jung und hält ein Getränk lässt sich allenfalls eine abstrakte Gefahr erkennen.
Die Untersagung der Fahrt ohne weitere Anhaltspunkte ( z.B. Fahne etc) erscheint mir willkürlich.

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Fusle » Do 7. Mär 2019, 16:20

Alles klar. Passt.

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Ghostrider1 » Do 7. Mär 2019, 20:27

Kann ja auch nur kurz nippen.
Um eine 24c zu realisieren, werden die wenigsten Leute Ausfallerscheinungen haben. Ein Bier reicht da u.U. schon.

In dem geschilderten Fall sehe ich keine Grundlage, die Fahrt zu untersagen.
Selbst wenn, wie lange? Ohne Wert...

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon zulu » Do 7. Mär 2019, 22:35

Es soll auch schon Kollegen gegeben haben, die bei 0,3 Promille den Schlüssel beschlagnahmten. Vorausschauend, eisern und trotzdem rechtswidrig.

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Ghostrider1 » Fr 8. Mär 2019, 04:21

@Zulu
Da haben die Kollegen Glück, wenn es nicht vor Ort im Widerstand endet...

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon krisjugo » Fr 8. Mär 2019, 05:01

Auf der vorliegenden Informationsgrundlage und den fehlenden tatsächlichen Anhaltspunkten klingt das für mich eher nach einem Fall von "haben wir schon immer so gemacht".

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon 1957 » Fr 8. Mär 2019, 07:33

Doch wohl eher eine Reaktion auf die unkooperative Haltung eines Schnösels.

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Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Officer André » Fr 8. Mär 2019, 08:10

:gruebel: der SV ist doch fiktiv? Wie kann es also eine emotionale Reaktion sein?

Klingt für mich nach dem ganz normalen Eifer eines jungen Kollegen/in.
Schön, wenn einer bock hat sich seine fiktiven Gedanken zu machen. So lernt man.
Ihr schlittert mit euren Ärschen über verdammt dünnes Eis und wenn es bricht, warte ICH im Wasser auf euch!

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon 1957 » Fr 8. Mär 2019, 08:36

Ja, soll fiktiv sein. An den Lernsv, glaube ich allerdings nicht. Ist aber auch gleich.

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Re: Untersagung Fahrtantritt bei Verdacht auf Trunkenheit

Beitragvon Fusle » Fr 8. Mär 2019, 08:38

Korrekt, Es handelt sich um keinen Lern SV.

Wir haben im Revierbereich Recht viele Jugendgruppen und dementsprechend oft Berührungspunkte wenn es um abendliche Ruhestörungen durch Saufgelage an öffentlichen Plätzen geht.

Es ist daher nicht abwegig, dass auch mal welche mit dem Auto oder Roller da sind.

Mir geht es darum bereits im Vorfeld auch schon mal gedanklich solche Situationen durchzuspielen um dann auch die korrekten Maßnahmen zu treffen.

Ich sehe jetzt, dass hier nich mehr Fleisch dran gehört um die Weiterfahrt zu untersagen.

Natürlich fahre ich mit erfahrenen Kollegen die einen vor groben Schnitzern bewahren.
Aber es kann ja nicht Schaden sich vorher Gedanken zu machen.



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