Valium straffrei??

CityCop2 · Beitragvon **CityCop2** » So 10. Feb 2008, 11:50

Hallo Kollegen,

hätte mal eine Frage an euch...ist der Besitz von Valium straffrei obwohl Valium verschreibungspflichtig ist??

In der Anlage 3 des BtMG ist Diazepam aufgeführt was der Wirkstoff des Valium ist.

Nun habe ich von unserem Staatsanwalt ein Schreiben bekommen, dass ich dem Beschuldigten die 30 Tabletten a 10mg Valium wieder aushändigen soll, obwohl dieser keinen Nachweis erbringen konnte, dass er sie durch einen Arzt verschreiben bekommen hat.

Ich versteh die Welt nicht mehr...wir haben bei uns oft Leute die bis zu 200 Valium Tabletten aus Frankreich mitbringen ohne Rezept sind die dann alle legal?

Vielen Dank für eure Antwort

Nucleonix · Beitragvon **Nucleonix** » So 10. Feb 2008, 14:49

CityCop:

Viele Zubereitungen des Diazepams sind vom BtmG explizit
ausgenommen (steht auch in Anlage III).
Erstaunlich wie's ist, aber ein Arzt benötigt
zur Verschreibung der üblichsten Darreichungsformen von
Diazepam k e i n BTM-Rezept.

Gruß,

Nucleonix

Stowasser-geloescht

"Diazepam ist in der Bundesrepublik Deutschland aufgrund seiner Aufführung in der Anlage III BtMG ein verkehrsfähiges und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel. Davon ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III bis zu 1 vom Hundert als Sirup oder Tropflösung, jedoch nicht mehr als 250 mg je Packungseinheit, oder je abgeteilte Form bis zu 10 mg Diazepam enthalten. Der Umgang ohne Erlaubnis oder Verschreibung ist grundsätzlich strafbar. "
http://de.wikipedia.org/wiki/Diazepam#G ... he_Angaben

MelliM83 · Beitragvon **MelliM83** » Mi 30. Apr 2008, 23:38

Bin zwar (noch) nicht bei der Polizei, kann dazu aber trotzdem was sagen, da ich medizinisch ausgebildet bin und mich sehr mit Pharmakologie beschäftige.
Valium (Wirkstoff: Diazepam) gehört zur Gruppe der Benzodiazepine und ist laut BtmG ein verkehrsfähiges und verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel. Wenn der Arzt es also verschreibt, wieso sollte dann der Besitz strafbar sein ? Hast Dir die Frage doch selbst beantwortet ;-)
Diazepam ist nur ab einem gewissen Miligramm-Gehalt ein Betäubungsmittel und das wird nicht verschrieben.

Nucleonix · Beitragvon **Nucleonix** » Do 1. Mai 2008, 11:22

Bin zwar (noch) nicht bei der Polizei, kann dazu aber trotzdem was sagen, da ich medizinisch ausgebildet bin und mich sehr mit Pharmakologie beschäftige.
Valium (Wirkstoff: Diazepam) gehört zur Gruppe der Benzodiazepine und ist laut BtmG ein verkehrsfähiges und verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel. Wenn der Arzt es also verschreibt, wieso sollte dann der Besitz strafbar sein ? Hast Dir die Frage doch selbst beantwortet

Ähm, Melli. Das war gar nicht die Frage. Hauptsächlich wird explizit
gefragt, was ist, wenn jemand NICHT nachweisen kann, das
Diazepam verordnet bekommen zu haben.
Die Frage ist interessant, eben weil Diazepam wie viele Betäubungsmittel
in manchen Zubereitungen vom Betäubungsmittelgesetz ausgenommen
ist.

Diazepam ist nur ab einem gewissen Miligramm-Gehalt ein Betäubungsmittel und das wird nicht verschrieben.

WAS wird nicht verschrieben? Diazepam ist immer verschreibungspflichtig,
ob's mit einem Btm-Rezept verordnet werden muss, hängt von Zubereitung und Menge ab.

Gruß,

Nucleonix

Skip · Beitragvon **Skip** » Do 1. Mai 2008, 11:46

[quote=""CityCop2""]Ich versteh die Welt nicht mehr...wir haben bei uns oft Leute die bis zu 200 Valium Tabletten aus Frankreich mitbringen ohne Rezept sind die dann alle legal?
[/quote]

Hi,
soweit ich weis muss das von einem deutschen Arzt verordnet worden sein. Als Privatmensch darf man aber eine angemessene Menge Medikamte einführen/mitführen, die für die Reisezeit bestimmt sind.
Aber es ist garantiert nicht legal im Ausland Medikamente zu erwerben, die hier verschreibungspflichtig sind und die dann ohne deutsches Rezept nach Deutschland einzuführen.
Grüße

Mainzelmann2001 · Beitragvon **Mainzelmann2001** » Do 1. Mai 2008, 12:03

[quote=""Skip""]
Aber es ist garantiert nicht legal im Ausland Medikamente zu erwerben, die hier verschreibungspflichtig sind und die dann ohne deutsches Rezept nach Deutschland einzuführen.
Grüße[/quote]

Mmmmmhhhh

also ich hab in Spanien schon Medikamente gekauft welche in D verschreibungspflichtig sind und die auch mit nach D genommen.
Ebenso in Italien.

Ich kann da strafrechtlich nix erkennen, sofern ausschließlich für mich.
Das Arzneimittelgesetz hab ich grad mal überflogen und dabei auch nur
ein Verbot bei Gewerbsmäßßigkeit gefunden.

Was sagen die anwesenden Zöllner dazu?
Was macht ihr wenn jemand mit ...sagen wir 20 Tabletten Valium 10 angetroffen wird? ........oder 2 Päckchen Viagra aus Italien?

Thorben1248 · Beitragvon **Thorben1248** » Do 1. Mai 2008, 13:08

ist auf jeden fall erstmal bannbruch. allerdungs ist der vorsatz schwer nachzuweisen. einnen verstoß gegen das amg sehe ich nicht, da die ware nicht illegal beschafft wurde. was ist denn wenn meine oma z.b valoron verschrieben bekommt, und ich ne dicke backe habe und mir das zeug dann ausleihe? wer hat schon immer das rezept mit? ähnlich - ich fahre für meine oma zur apotheke.....

Skip · Beitragvon **Skip** » Do 1. Mai 2008, 13:19

Ich meine das würde ein Vertoß gegen diese VuB-Regeln bedeuten.
http://de.wikipedia.org/wiki/VuB-Regeln

Ich habe noch diesen Artikel bei Wiki gefunden, allerdings geht es dabei um den Versand von Medikamenten aus dem Ausland nach Deutschland.
http://de.wikipedia.org/wiki/DocMorris

Viele Grüße
Skip
[/url]

Mainzelmann2001 · Beitragvon **Mainzelmann2001** » Do 1. Mai 2008, 13:26

[quote=""Thorben1248""]ist auf jeden fall erstmal bannbruch. allerdungs ist der vorsatz schwer nachzuweisen. einnen verstoß gegen das amg sehe ich nicht, da die ware nicht illegal beschafft wurde. was ist denn wenn meine oma z.b valoron verschrieben bekommt, und ich ne dicke backe habe und mir das zeug dann ausleihe? wer hat schon immer das rezept mit? ähnlich - ich fahre für meine oma zur apotheke.....[/quote]

So sehe ich das auch. Also strafrechtlich dürfte da nix hängenbleiben. Allerdings könnte der Zoll diese Medikamente anhalten und einziehen.
Sie müßten einem Einfuhrverbot unterliegen.
Wie das jetzt allerding bzgl. Art und Menge innerhalb der EU geregelt ist weiß ich nicht.

Mainzelmann2001 · Beitragvon **Mainzelmann2001** » Mi 7. Mai 2008, 17:56

Ich möchte das Thema nochmal hochholen, weils mich wirklich interessiert.
( Kostenfaktor )

Darf ich Tabletten welche verschreibungspflichtig sind aus dem EU-Ausland mit in D bringen. Ja, nein, wieviel?

----------ach ja, natürlich nur zugelassene Medikamente, welche es auch in D gibt.

Stowasser-geloescht

ich meine, dass der Besitz verschreibungspflichtiger Medikamente nicht strafbar ist, lediglich der Handel.

Damit wären wir ja daccord.

aber auch mich würde das Einfuhrrecht interessieren !

Hallo, ist einer vom Zoll da B

sky321 · Beitragvon **sky321** » Mi 21. Mai 2008, 17:47

So wich ich die Sache sehe,

dürfen Arzneimittel aus dem Ausland (EU und Drittland) von Privatpersonen beim Grenzübertritt nur zum persönlichen Bedarf in der üblichen Menge eingeführt werden.

Andernfalls fällt es unter das Verbringungsverbot nach § 73 AMG. Das wäre dann ein Bannbruch nach § 372 Abgabenordnung der eine Straftat ist.

Möglich sind wohl auch Bußgeldtatbestände.

Alle meine Aussagen ohne Gewähr und sind meine eigene Meinung.

RGSpH · Beitragvon **RGSpH** » Fr 23. Mai 2008, 08:08

kurz gesagt: sky hat recht!

solange es sich nicht um eine gewerbliche Einfuhr handelt ist alles ok.
dabei richtet sich die Auslegung "gewerblich", "zum persönlichen Gebrauch" bzw. "übliche Menge" nach der üblichen Dosis für 3-Monate bei Dosierung laut Beipackzettel bzw. Packungsaufdruck.

Völlig egal ist dabei, dass das Medikament hier verschreibungspflichtigt ist, denn da wo er/sie es gekauft haben ist es dass eben nicht, ergo legal.

Problematisch wird es bei Überschreitung der Menge bzw. wenn es kein schlichtes Medikament mehr ist, sonder auf Grund des Wirkstoffinhaltes schon dem BtMG unterliegt. Aber dann s. o.

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