Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

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Joe1605
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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon Joe1605 » Fr 13. Feb 2009, 18:01

Heute kam ein interessanter Einwand unseres Fachlehrers bzgl. der Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme abhängig vom PVB.

Will mir jetzt keinen kompletten SV ausm Kopf drücken, aber hier mal en Beispiel.

Eine Kollegin, die etwa 55 kg wiegt, durchschnittliche Größe, schlank und "zerbrechlich" gebaut (, die es defintiv gibt!!! :wink:,) trifft während eines Einsatzes auf einen 120 kg-Mann, der sich massivst gegen die Anordnungen der Kollegin wehrt.
1. Ist hier der Einsatz von RSG bspw. frühzeitiger Verhältnismäßig? Wieso?
2. Ist dann die Art und Weise des Zwangs, die der Adressat zu erleiden hat, abhängig davon, welcher PVB zum Einsatzort fährt? Ist es Glück und Pech des Bürgers, wer gerade im Dienst ist?

Teilweise kann ich mir die Fragen selbst beantworten, lasse aber erstmal konkret meine Meinung außen vor, weil ich noch 0 Praxiserfahrung habe und mich vorerst die Meinung der erfahreneren Kollegen interessiert.

Danke für Antworten.

Lg
Joe

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Beitragvon Mainzelmann2001 » Fr 13. Feb 2009, 18:07

Dein SV ist zwar sehr knapp aber ich sach mal.............

der Einsatz des Pfeffersprays ist geeignet.........

er ist erforderlich...........

und er ist auch Verhältnismäßig weil der das mildeste Mittel darstellt was der Kollegein momentan zur Verfügung steht.

Sollte dein SV etwas anderes hergeben, z.B.

weil der 120 kg. durchtrainierte Kollege hintendran steht, oder weil es vielleicht nur ne 5 € Verwarnung ist wegen der hier agiert wird, oder was auch immer, muss neu geprüft werden.
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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon Vito » Fr 13. Feb 2009, 18:08

Und wie so oft: EINZELFALLABHÄNGIG :D

Bei der Prüfung der VHM kann das Gewicht bzw. die körperliche Konstituion eine Rolle spielen, aber auch die Ausrüstung der Beamten, die Anzahl der Beamten vor Ort oder was auch immer.
BildFreiheit für die SpareribsBild

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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon Joe1605 » Fr 13. Feb 2009, 18:10

jo, derartige Umstände sind natürlich nicht gegeben. Am Drumherum sollte es hier nicht scheitern.

Frage 1 hast du nun sehr knapp beantwortet.

Frage 2 find ich auch hochinteressant...

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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon Joe1605 » Fr 13. Feb 2009, 18:11

Hm ok!

Ich überlege mir mal einen umfangreichen SV. Leider habe ich dazu erst am späten Abend wieder Zeit. Wenn ihrs so nicht beantworten könnt, dann bitte ich die Mods den Thread bis dahin nicht zu schließen...

Danke!

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Beitragvon Mainzelmann2001 » Fr 13. Feb 2009, 18:12

[quote=""Joe1605""]jo, derartige Umstände sind natürlich nicht gegeben. Am Drumherum sollte es hier nicht scheitern.

Frage 1 hast du nun sehr knapp beantwortet.

Frage 2 find ich auch hochinteressant...[/quote]

Frage 1 kann man nur beantworten wenn man

a) das Verhalten des Bürgers genau kennt.
und
b) weiß, um was es geht.

Das hast du nicht gesagt.
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Beitragvon Joe1605 » Fr 13. Feb 2009, 18:13

s.o.

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Re: Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeb

Beitragvon Gutfried » Fr 13. Feb 2009, 18:16

[quote=""Joe1605""]
2. (...) Ist es Glück und Pech des Bürgers, wer gerade im Dienst ist?
[/quote]

Naja, was ist besser für den Bürger. Ein wenig Pfefferwürze von einer lieblichen Beamtin oder eine gesemmelt kriegen von einem 120kg -Bär ganz ohne Hilfsmittel?

Glück oder Pech ist relativ.... ;-D

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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon shadje » Fr 13. Feb 2009, 18:21

zu 2.

glück und pech würde ich das nicht nennen, da jedem die möglichkeit bleibt sich so zu benehmen, dass er keine maßnahmen, evtl. mit zwang, zu befürchten hat :wink:
woher soll ich wissen, was ich denke, bevor ich gehört hab, was ich sage?

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Re: Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeb

Beitragvon Mainzelmann2001 » Fr 13. Feb 2009, 18:25

[quote=""Gutfried""][quote=""Joe1605""]
2. (...) Ist es Glück und Pech des Bürgers, wer gerade im Dienst ist?
[/quote]

Naja, was ist besser für den Bürger. Ein wenig Pfefferwürze von einer lieblichen Beamtin oder eine gesemmelt kriegen von einem 120kg -Bär ganz ohne Hilfsmittel?

Glück oder Pech ist relativ.... ;-D[/quote]

:ja: :lach:
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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon Kobra_110 » Fr 13. Feb 2009, 19:10

[quote=""shadje""]zu 2.

glück und pech würde ich das nicht nennen, da jedem die möglichkeit bleibt sich so zu benehmen, dass er keine maßnahmen, evtl. mit zwang, zu befürchten hat :wink:[/quote]

Richtig! Wenn eine Androhung der Zwangsmassnahme erfolgte, hat das polizeiliche Gegenüber jederzeit die Möglichkeit, den Weisungen der Kollegin zu folgen und somit den Einsatz von Pfefferspray abzuwenden.

Erkennbarkeit der Kollegin und Befolgbarkeit einer rechtmäßigen Massnahme muss natürlich gegeben sein.

Ergo hat er selbst Schuld, wenn es zum Pfeffereinsatz kommt.
Zuletzt geändert von Kobra_110 am Fr 13. Feb 2009, 19:13, insgesamt 1-mal geändert.

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Beitragvon Kobra_110 » Fr 13. Feb 2009, 19:11

Sch.... Fehlbedienung!

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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon Smarty76 » Fr 13. Feb 2009, 19:32

Kannst es ja auch umdrehen: Du bist einmal ein kleiner leichter Täter begehst Widerstand und der Beamte nutzt ein angemessenes Zwangsmittel - z.B. nen Hebel.
Daraufhin bist Du so gefrustet, dass Du ein halbes Jahr in der Muckibude übernachtest und danach der Hulk bist.
Dann machst Du den selben Widerstand beim gleichen Beamten.
Nun reicht ihm der Hebel net mehr, weil Du ihn am langen Arm verhungern lässt.
Folge: Pfeffer :D

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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon Diag » Fr 13. Feb 2009, 20:08

Man muss auch immer überlegen, welche Alternativen es in dem Fall zu Pfeffer gibt. Körperlicher Zwang? Schlagstockeinsatz? Dabei kann es zu weitaus größeren Schädigungen als nur 30 Minuten Unwohlsein kommen, daher kann Pfeffer auch ein milderes Mittel als der ein oder andere Schlag sein. Ne gebrochene Nase is schlimmer als trändende Augen.

Aber -wie oben schon beschrieben- ist das ganze einzelfallabhängig. Wenn alles mit nem netten Handbeugehebel abgetan ist, sieht's wieder anders aus...

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Verhältnismäßigkeit abhängig vom PVB früher/später gegeben?

Beitragvon christhecop » Fr 13. Feb 2009, 20:20

Hmm... bin selbst eher kurz gewachsen und von nicht wirklich schrankartiger Statur :D (173cm bei 75kg).... Kann mich eigentlich nur anschließen, dass es der Bürger (meistens) selbst in der Hand hat wie der Polizeieinsatz endet... :)
Davon abgesehen haben in meiner jetzt 4-jährigen Einzeldienstzeit alle meine Pfeffersprays ihr Verfallsdatum erreicht und ich hab sie vollgefüllt gegen neue getauscht... :wink:
Sic vis pacem, para bellum


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