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von PotionMaster
Mi 18. Nov 2020, 13:31
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen
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Zugriffe: 64387

Re: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen

Nicht falsch verstehen. Wünschen würde ich mir auch so manch anderes im Verfahrensablauf und den Gegebenheiten. :polizei2:
von PotionMaster
Mi 18. Nov 2020, 12:06
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen
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Re: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen

Dann muss trotzdem ein Platz frei sein. Was sonst schon tatsächliche Probleme bereitet. Corona bessert es bei uns nicht und hat es wohl dort auch nicht gebessert. Verständnis hin oder her - zwei Monate für eine Ladung sind nicht extrem überlang und könnten eine gute Erklärung dafür sein, dass es noc...
von PotionMaster
Mi 18. Nov 2020, 11:46
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen
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Re: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen

Wenn ich das richtig gelesen habe, dann war die Verurteilung Ende September. Also jetzt zwei Monate her etwa. Nun bin ich nicht in diesen Fall involviert. Aber Stellungsbefehle gehen manchmal schnell und manchmal brauchen sie ein halbes Jahr. Wenn er also noch keine Ladung zum Haftantritt bekommen h...
von PotionMaster
Mi 18. Nov 2020, 11:21
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen
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Re: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen

1957 hat geschrieben:
Mi 18. Nov 2020, 11:19
Ich frag mich, warum der noch keinen Haftbefehl hatte.
Du meinst wegen der noch nicht angetretenen Haftstrafe?
von PotionMaster
Sa 3. Okt 2020, 17:15
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrzeugführer nicht ermittelbar?
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Re: Fahrzeugführer nicht ermittelbar?

1957 hat geschrieben:
Sa 3. Okt 2020, 17:10
Ich halte eine weitergehende "Halterhaftung" für falsch.
Dem schließe ich mich an. :zustimm:
von PotionMaster
Sa 3. Okt 2020, 10:00
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrzeugführer nicht ermittelbar?
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Re: Fahrzeugführer nicht ermittelbar?

Da muss man keine Quelle von 2014 heranziehen, es gibt Arbeiten an einem Gesetzesentwurf aus diesem Jahr.
von PotionMaster
Sa 3. Okt 2020, 08:44
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrzeugführer nicht ermittelbar?
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Re: Fahrzeugführer nicht ermittelbar?

Tatsächlich überdenkt der Gesetzgeber das gerade, Ergebnis offen. Trotz BVerfG 1989.
von PotionMaster
Do 24. Sep 2020, 19:20
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
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Re: Arme Bundeshauptstadt.

Da muss man das AsylbLG aber schnell umbenennen....
von PotionMaster
Do 10. Sep 2020, 16:54
Forum: Polizeirecht
Thema: Schutzgewahrsam,wie lange?
Antworten: 19
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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

1957 hat geschrieben:
Do 10. Sep 2020, 16:27
Immer wenn eine Entscheidung getroffen wird, übernimmt der Entscheider Verantwortung. Das gehört zum Job. Ohne Risiko geht nix.
:zustimm:
von PotionMaster
Do 10. Sep 2020, 15:09
Forum: Polizeirecht
Thema: Schutzgewahrsam,wie lange?
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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

1957 hat geschrieben:
Do 10. Sep 2020, 15:05
Gleichwohl befürworte ich bei solchen Pegeln eine Gewahrsamsfähigkeitsuntersuchung.
Was ja auch durchaus passiert sein kann. Derartig detailliert ist ein Zeitungsartikel meist ja nicht.
von PotionMaster
Do 10. Sep 2020, 15:04
Forum: Polizeirecht
Thema: Schutzgewahrsam,wie lange?
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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Es gibt keine Promillegrenze bei der eine Person sicher zu entlassen ist. Wenn sie entsprechende Ausfallerscheinungen an den Tag legt die die Vermutung begründen, dass sie nicht sicher auf sich alleine gestellt klar kommt, dann ist der Gewahrsam zum Schutz eben angebracht. Macht sie einen sicheren E...
von PotionMaster
Do 10. Sep 2020, 13:29
Forum: Polizeirecht
Thema: Schutzgewahrsam,wie lange?
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Re: Schutzgewahrsam,wie lange?

Bei derartigen Werten würde ich davon ausgehen, dass die Damen beide ein Alkoholproblem haben. Ein Gewahrsam bis zur Grenze der völligen Ausnüchterung ist dann wahrscheinlich für die Damen unangenehmer als sie mit einem gewissen Grundpegel zu entlassen. Bei welchem sie dann auch deutlich "runder" la...
von PotionMaster
Do 10. Sep 2020, 08:35
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3590
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Re: Arme Bundeshauptstadt.

Natürlich ist die Schülerin i.o. zitierten Bericht keine Amtsträgerin, allerdings allemal eine Grundrechtsträgerin, die sich auf ihre Glaubensfreiheit berufen und vor dem Verwaltungsgericht ja auch erst einmal Recht erhalten hat. Weshalb sollte die Dame nach einem evtl. Eintritt ins Berufsleben (ev...
von PotionMaster
Di 8. Sep 2020, 21:53
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
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Re: Arme Bundeshauptstadt.

https://www.tagesschau.de/inland/taz-ko ... i-101.html

Der Presserat hat sich geäussert zu der „Müllhalde“.
von PotionMaster
Mo 6. Jul 2020, 17:32
Forum: Aktuelle Themen
Thema: G20 - Neu! Bitte den ersten Beitrag lesen!
Antworten: 215
Zugriffe: 34174

Re: G20 - Neu! Bitte den ersten Beitrag lesen!

Diag hat geschrieben:
Fr 12. Jan 2018, 22:11
http://m.bild.de/regional/hamburg/g20-g ... obile.html

Ein Dosenwerfer als Kollege identifiziert...
Heute der Freispruch

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/ ... en858.html

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