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von PotionMaster
Do 14. Feb 2019, 09:05
Forum: Justizvollzug - Einstellung und Ausbildung
Thema: Eigener PKW Einstellungsvorrausetzung?
Antworten: 5
Zugriffe: 432

Re: Eigener PKW Einstellungsvorrausetzung?

Es geht darum, dass du in der Lage sein musst einen PKW im Dienst zu führen. Dafür brauchst du den Führerschein.

Wie du zur Arbeit kommst ist dein Problem.
von PotionMaster
Fr 1. Feb 2019, 15:29
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: BPOL-Chef Romann angezeigt
Antworten: 124
Zugriffe: 8306

Re: BPOL-Chef Romann angezeigt

https://www.tagesschau.de/inland/romann-103.html

Die Ermittlungen gegen Herrn Romann sind eingestellt.
von PotionMaster
Fr 18. Jan 2019, 16:40
Forum: Sabbelecke
Thema: Verhaltensweise eines KA in einer VK oder aber Tschüss Polizei
Antworten: 129
Zugriffe: 7365

Re: Verhaltensweise eines KA in einer VK oder aber Tschüss Polizei

Mir fehlt da ehrlich gesagt das Verständnis. Vollkommen unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Maßnahme. Wenn ich heute Abend in eine Kontrolle komme und der Polizist will eine IDF meines Beifahres und ich mir bei meiner Rechtskenntnis sicher bin, dass das eine unrechtmäßige Maßnahme ist, dann leiste...
von PotionMaster
Do 10. Jan 2019, 10:48
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Urkundenfläschung?
Antworten: 6
Zugriffe: 815

Re: Urkundenfläschung?

Ich sehe da keine Urkundenfälschung nach § 267 StGB. Die Herstellung einer unechten Urkunde erfordert eine Identitätstäuschung über den Aussteller der Urkunde. Das haben wir nicht. Auch die Verfälschung liegt nicht vor. Hierfür müsste eine Veränderung einer vormals echten Urkunde vorgelegen haben. A...
von PotionMaster
Mo 24. Dez 2018, 09:16
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: Einstellungsjahrgang 2018
Antworten: 1720
Zugriffe: 163211

Re: Einstellungsjahrgang 2018

Edit: Es ist Weihnachten, also lassen wir es gut sein ;) In diesem Sinne - gute Recherche und ein frohes Fest :tannenbaum:
von PotionMaster
Mo 24. Dez 2018, 00:30
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: Einstellungsjahrgang 2018
Antworten: 1720
Zugriffe: 163211

Re: Einstellungsjahrgang 2018

Wer sich auf eine Prüfungsverhinderung beruft, der muss diese Verhinderung glaubhaft machen. Dies geht eben nur, wenn er die notwendigen Gründe darlegt. Personenbezogene Daten dürfen verarbeitet werden, wenn deren Kenntnis für die Aufgabenerfüllung der öffentlichen Stelle erforderlich ist. Die Recht...
von PotionMaster
So 23. Dez 2018, 23:17
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: Einstellungsjahrgang 2018
Antworten: 1720
Zugriffe: 163211

Re: Einstellungsjahrgang 2018

Es macht diesen Vorgang nicht deshalb unrechtmäßig weil er angewendet wird :polizei2: Mitwirkungspflichten in medizinischen Belangen sind immer heikel. Deshalb aber nicht perse rechtswidrig. Das Bundesverwaltungsgericht hat hier auch bereits dementsprechend entschieden, dabei ging es um ein juristis...
von PotionMaster
So 23. Dez 2018, 22:10
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: Einstellungsjahrgang 2018
Antworten: 1720
Zugriffe: 163211

Re: Einstellungsjahrgang 2018

Die Frage der Prüfungsuntauglichkeit ist keine medizinische sondern eine rechtliche. Sie wird von einer Prüfungskommission oder ähnlichem Ausschuss entschieden, nicht von einem Arzt. Deshalb ist auch ein gelber Schein nicht ausreichend. Ein Attest mit Diagnose welcher diesem Gremium erlaubt festzust...
von PotionMaster
Fr 7. Dez 2018, 06:59
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Ermittlungspannen in Freiburg?
Antworten: 90
Zugriffe: 6192

Re: Ermittlungspannen in Freiburg?

Freiwillig ist halt eher ein zeitlicher Begriff 😋
von PotionMaster
Sa 10. Nov 2018, 08:48
Forum: Bundespolizei - Einstellung und Ausbildung
Thema: Verzögerung Berwebungsprozess wegen gerichtlichen Schriftwechsel
Antworten: 10
Zugriffe: 688

Re: Verzögerung Berwebungsprozess wegen gerichtlichen Schriftwechsel

kel92 wenn du derart schlecht den Sachverhalt wiedergibst, dann kann dir hier keiner helfen. Du wirst dich schon bemühen müssen, hier ein paar gerade Sätze zu formulieren und ein paar konkrete Angaben zum Geschehen zu nennen. Wenn du dir diese Mühe nicht machst, dann lohnt sich die Mühe einer Antwor...
von PotionMaster
Fr 2. Nov 2018, 12:55
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Ermittlungspannen in Freiburg?
Antworten: 90
Zugriffe: 6192

Re: Ermittlungspannen in Freiburg?

Ja...wenn man sich dann aber manche Umstände ansieht, dann ist das weniger dramatisch als die nackte Zahl meinen lässt. Es gibt keine Statistik darüber. Aber man geht davon aus, dass grob 75-80 Prozent davon Ersatzfreiheitsstrafen wegen geringer Delikte sind. Das klassische Schwarzfahren beispielswe...
von PotionMaster
Mi 31. Okt 2018, 09:11
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Vollstreckungshaftbefehl/Observation von Kontaktpersonen
Antworten: 6
Zugriffe: 1108

Re: Vollstreckungshaftbefehl/Observation von Kontaktpersonen

So ironisch wie es klingt war es eigentlich nicht gemeint Diag :) Leider bemerke ich immer häufiger, dass zwar viel Einzelwissen aufgeladen wird, das zum Teil auch in erstaunlicher Detailtiefe. Aber die Grundlagen sind nicht da. So führen dann einfache Abwandlungen zu Verwirrung. Die systematische A...
von PotionMaster
Mi 31. Okt 2018, 07:55
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Vollstreckungshaftbefehl/Observation von Kontaktpersonen
Antworten: 6
Zugriffe: 1108

Re: Vollstreckungshaftbefehl/Observation von Kontaktpersonen

Schau dir mal den § 457 StPO an. Darüber kommst du auch zu beispielsweise der polizeilichen Beobachtung einer Kontaktperson. Eine Analogie bedarf unter anderem einer planwidrigen Regelungslücke. Die liegt hier nicht vor. Für die künftige Fragestellung empfehle ich dir folgende Herangehensweise. Die ...
von PotionMaster
Mo 29. Okt 2018, 11:47
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Teilzeit ohne Grund
Antworten: 65
Zugriffe: 5816

Re: Teilzeit ohne Grund

Dies gilt nicht für die Kollegen, die dies für ihre Familien tun. Hier wurde ja bereits der Unterschied zwischen Teilzeit aus familiären Gründen und der des Fragestellers erörtert und festgestellt. Da der Fragesteller aber gerade keine familiären Gründe nennt die in Form der Betreuung eines Kindes/...

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