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von RafaelGomez
Sa 21. Sep 2019, 07:46
Forum: Polizeirecht
Thema: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen
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Zugriffe: 2913

Re: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen

Eigentlich ist es gar nicht so schwer. Datenerhebung/ -nutzung / -Abgleich etc= Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Also Befugnis erforderlich. Bspw aus dem ASOG. Problem daraus: „Dateien, die selber geführt werden“. Nach diesem Wortlaut wäre z. B. eine ZEVIS-Abfrage nicht mö...
von RafaelGomez
Fr 20. Sep 2019, 17:25
Forum: Polizeirecht
Thema: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen
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Zugriffe: 2913

Re: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen

Meiner Erfahrung nach geht es nicht um die generelle Abfrage, sondern um die Abgleichswelt. Allerdings wäre das denke ich zu viel interna, das gehört nicht ins Forum. Ich finde es klasse, dass du dich damit so befasst. Allerdings stellt sich mir die Frage nach dem "Warum". Weil rein praktisch gibt ...
von RafaelGomez
So 15. Sep 2019, 10:57
Forum: Polizeirecht
Thema: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen
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Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen

Was bedeutet denn "vereinfachte Voraussetzung "? Meintest du:"wenn die Annahme gerechtfertigt ist, dass die Abfrage oder der Abgleich sachdienliche Hinweise erwarten lässt. "? Genau. Eine Annahme ist ja noch unterhalb der Tatsache, die hab ich ja relativ schnell gerechtfertigt. Ferner schriebst du,...
von RafaelGomez
So 15. Sep 2019, 08:48
Forum: Polizeirecht
Thema: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen
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Re: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen

Hallo Rafael, ja,im Grunde genommen war es genau das was ich gesucht habe. Was mir jetzt allerdings noch nicht klar ist ist; wenn ich die Daten aus der StPO habe, "sperrt" doch aber mein POLG die Zulässigkeit der Abfrage, weil dort nur von "Verantwortlichen " etc. die Rede ist-was ein Zeuge ja nun ...
von RafaelGomez
So 15. Sep 2019, 05:27
Forum: Polizeirecht
Thema: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen
Antworten: 54
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Re: Datenabfrage/Datenabgleich bei Zeugen

Diese Hausnummer war mir tatsächlich unbekannt, danke. Es trifft aber dennoch nicht den Kern der Behauptung. Mir wurde entgegengesetzt, dass man Daten, die man gemäß 163b erhoben hat, nicht nach dem POLG umwidmen/überführen kann. In den von dir aufgezeigten Paragraphen wird es auch nochmal betont. ...
von RafaelGomez
So 25. Aug 2019, 19:00
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: NRW: Direkteinstieg in die Kriminalpolizei nach der Ausbildung künftig möglich
Antworten: 53
Zugriffe: 5387

Re: NRW: Direkteinstieg in die Kriminalpolizei nach der Ausbildung künftig möglich

Wie ich schon in einem vorherigen Beitrag erwähnte. NRW befindet sich bei den Einstellungszahlen (2500) an der absoluten Obergrenze. Ich möchte fast wetten, dass bei entsprechendem Mandat aus dem Ministerium diese Grenze schnell um 20 % erhöht werden könnte. Mit vielen Problemen, klar. Aber machbar.
von RafaelGomez
Sa 10. Aug 2019, 11:31
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen
Antworten: 59
Zugriffe: 3942

Re: Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen

...Ich würde es einfach vermeiden, zwei junge Beamte in so eine Situation zu bringen. Wie bereits gesagt wurde, kann man das ja verhindern... Grundsätzlich geb ich Dir recht, aber ausnahmslos verhindern lässt sich eine solche Situation nicht, kann ja mal ganz doof laufen. Ist aber dann auch kein Pr...
von RafaelGomez
So 28. Jul 2019, 18:22
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Schmerzensgeld nach Widerstand
Antworten: 8
Zugriffe: 1425

Re: Schmerzensgeld nach Widerstand

Ich bin schon mehrfach von StAn angeschrieben worden mit Hinweis auf Adhäsion und dem Antrag dazu. Keine Ahnung, warum einige das machen, und andere nicht. Einige Richter sind auch Freund desselben, da sie die zivilrechtliche Summe im Urteil berücksichtigen können, was ja dazu führen kann, dass der ...
von RafaelGomez
So 28. Jul 2019, 17:54
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Schmerzensgeld nach Widerstand
Antworten: 8
Zugriffe: 1425

Re: Schmerzensgeld nach Widerstand

Moin, Du könntest evtl. Ansprüche im Rahmen eines Adhäsionsverfahrens geltend machen. Nach meiner Kts. ist das grds. bei allen Taten möglich, bei denen Du Geschädigter bist, u.a. Beleidigungen, Widerstand, tätlicher Angriff. Nach meinem Stand, allerdings ohne, dass ich dazu persönliche Erfahrungswe...
von RafaelGomez
Sa 20. Jul 2019, 15:16
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Warten auf A10
Antworten: 22
Zugriffe: 2966

Re: Warten auf A10

VLaddi, ein echtes Zeitsystem honoriert lediglich vergangene Zeit, nicht Kompetenz und tatsächliche Leistung. Das entspräche dem tatsächlichen "Polizei"leben nicht. Wie schon von Challenger geschrieben, ist das "Zeitsystem" in Hessen für die Beförderung in die A10 allein ausschlaggebend. Es wird JE...
von RafaelGomez
Mi 17. Jul 2019, 18:16
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Stellenbewertung (Besoldungsfrage)
Antworten: 1
Zugriffe: 560

Re: Stellenbewertung (Besoldungsfrage)

Guten Tag, ich habe immer wieder von Kollegen aus der Verwaltung der BPol gehört, dass diese auf gebündelten Stellen A10-A12 sitzen. Entsprechende Stellenausschreibungen (BPol Homepage) unterstreichen diese Aussage. Gibt es diese Bündelung auch im Vollzugsbereich der Bpol? (A9-A11 ist mir klar ;) Ja.
von RafaelGomez
Mi 19. Jun 2019, 18:49
Forum: Dienstrecht
Thema: Raubernennung
Antworten: 13
Zugriffe: 1747

Re: Raubernennung

Ja, aus Sicht der potenziellen "Geberländer" stellt die Vereinbarung natürlich eine gewisse Beruhigung dar. Insbesondere Kollegen, die noch zu Zeiten der weitgehenden Vergleichbarkeit eingestellt wurden, und somit nicht wussten, worauf sie sich mit den heute bestehenden Unterschieden "einließen", d...
von RafaelGomez
Mi 19. Jun 2019, 17:25
Forum: Dienstrecht
Thema: Raubernennung
Antworten: 13
Zugriffe: 1747

Re: Raubernennung

Eine "Raubernennung" im eigentlichen Sinne liegt vor, wenn ein Dienstherr einen Beamten, der sich bei einem anderen Dienstherrn in einem aktiven Dienstverhältnis befindet, durch Ernennung in ein neues Dienstverhältnis beruft. Dass so etwas angestrebt sein könnte, geht aus der Ausschreibung nicht he...
von RafaelGomez
Sa 1. Jun 2019, 19:19
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: Salutieren bei der Polizei NRW
Antworten: 22
Zugriffe: 2852

Re: Salutieren bei der Polizei NRW

Also ich war mal bei einer Vorführung/Rollenspiel der Police nationale im Nachbarland - gewalttätiger Mob/Plünderungen einer Innenstadt bei Nacht. Da wurde unter taktischem Nebel und viel Beleuchtung zu den Klängen von " Also sprach Zarathustra " von den gepanzerten Einsatzfahrzeugen geschlossen ab...
von RafaelGomez
Mi 15. Mai 2019, 09:30
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Bodycams und Straftaten durch PVB
Antworten: 9
Zugriffe: 1189

Re: Bodycams und Straftaten durch PVB

Auch das ist ein Fall in dem eine Bodycam allen beteiligten helfen würde. https://www.wn.de/Muenster/3777894-Polizeipraesidium-Bielefeld-uebernimmt-Ermittlungen-Video-zeigt-Schlag-eines-Polizisten-gegen-Balljungen Gruß K-Jag Es lässt sich gesetzlich aber nicht jeder Einzelfall regeln, im beschriebe...

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