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von DerLima
Mo 16. Mär 2020, 11:17
Forum: Brandenburg
Thema: Mittlerer oder gehobener Dienst ?
Antworten: 16
Zugriffe: 2494

Re: Mittlerer oder gehobener Dienst ?

Das Thema ist aber Brandenburg und nicht Berlin. Zum Thema: Wann immer man die Chance hat, sollte man sich für den gD entscheiden. Die Möglichkeiten nach dem Studium sind deutlich besser. Die Ausbildung im mD ist zwar praxisbezogener, dafür aber in den Aufstiegschancen deutlich begrenzter. Insofern:...
von DerLima
Sa 29. Feb 2020, 12:59
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 24c StVG
Antworten: 33
Zugriffe: 4607

Re: 24c StVG

Nun, die Rechtssprechung sieht 0,20 Promille als Untergrenze beim AAK, hier hatten wir 0,21. Ich bleibe dabei: Schreiben und Entscheidung der zuständigen Behörde überlassen.
von DerLima
Fr 28. Feb 2020, 16:11
Forum: Foren-Hilfe / Kritik / Anregungen
Thema: wo finde ich denn das Forum "weitere Informationen"?
Antworten: 3
Zugriffe: 1217

Re: wo finde ich denn das Forum "weitere Informationen"?

Es gibt hier "CZ-Informationen". Welche weiteren Informationen werden denn gesucht?
von DerLima
Do 27. Feb 2020, 19:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 24c StVG
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Re: 24c StVG

Trotzdem erscheint mir in diesem Fall ohne entsprechende Beweismittel ein erfolgreiches Verfahren in Hinblick auf die 0,21 mgl/aak im Vortest nicht mehr möglich. Hier kann es nur in dubio pro reo heißen. Lies meine Postings noch einmal. Wir haben so ein Verfahren schon durchbekommen. Aber selbst we...
von DerLima
Do 27. Feb 2020, 15:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 24c StVG
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Re: 24c StVG

Ich sehe auch die Ermessensreduktion auf Null hier. Alkohol im Straßenverkehr hat eine enorme Bedeutung eine eine geringe Einschreitschwelle. Ich müsste auch vieles erklären, warum da einiges falsch lief, aber mein DGL würde von mir den Vorgang verlangen. Die Entscheidungshoheit habe ich nicht, dass...
von DerLima
Mi 26. Feb 2020, 19:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 24c StVG
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Re: 24c StVG

Anzeige schreiben. Der Anfangsverdacht einer Ordnungswidrigkeit nach 24c StVG ist gegeben. Bußgeldstelle ist Verfahrensführende Dienststelle, denen obliegt die weitere Entscheidung. Sachverhalt konkret angeben mit allen Anhaltspunkten (besonders Vortestergebnis), und fertig. Kostet kein Brot, frisst...
von DerLima
Sa 8. Feb 2020, 12:47
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Da hast du recht, Kulinka. Und hier kommt dann die dienstliche Wohlverhaltenspflicht ins Spiel. Aber ich denke über die Wortmarke ist das nicht regelbar. Und wenn, wie gesagt, muss das Land Bayern einschreiten und nicht der eigene Dienstherr...
von DerLima
Fr 7. Feb 2020, 15:46
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Ja, ich weiß welche Dame du meinst. BILD hat da das Übrige getan. Wortmarke... Naja, da könnte dann aber nur Bayern handeln, wobei jetzt wird es interessant, die Wortmarke wird ja nicht Zweckentfremdet genutzt, wenn ich ein Bild von mir veröffentliche. Also, wenn ich einen Bayern München Jogginganzu...
von DerLima
Fr 7. Feb 2020, 13:53
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Brot hat geschrieben:
Fr 7. Feb 2020, 12:49
DerLima hat geschrieben:
Fr 7. Feb 2020, 10:57
Daher finde ich auch, dass BW mit seiner Anweisung schon grenzwertig ist, wenn BW sagt "Personen".
Das habe ich so zusammengefasst und kann zu Missverständnissen führen. Aufgezählt sind hier Beschuldigte, Betroffene, Zeugen, Geschädigte, etc.
:zustimm:
von DerLima
Fr 7. Feb 2020, 10:57
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

@ Lima: Deiner Argumenation kann ich soweit folgen und finde da auch erstmal keinen Kritikpunkt. Reine Interssensfrage: Bist Du der Meinung, es wäre rechtlich unmöglich, das Veröffentlichen* von Fotos in Uniform oder sonstigem eindeutigem Dienstbezug (Fahrzeuge, Equipment sofern dienstlich geliefer...
von DerLima
Do 6. Feb 2020, 23:43
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Hallo Lima, um einen Muttizettel sicher nicht. Aber vielleicht um die Erlaubnis, die Wortmarke Polizei und die Uniform in privaten Zusammenhängen zu nutzen? Eine Grenze übertritt das ja schon aus meiner Sicht, man geht ja auch nicht im Frei in Uniform aufs Rockkonzert oder nimmt wenigstens die Dien...
von DerLima
Di 4. Feb 2020, 06:52
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Es kann sein, dass sich das ausschließlich auf die "Instacops" unter den Anwärtern bezieht. Diese dürfen definitiv nicht ohne Zustimmung des Dienstherren in Uniform aus dem Hochschul -Trainings, oder Praktikumsalltag berichten. Sollte das bei "fertigen" PVB nicht so sein, finde ich das schade. Denn...
von DerLima
Fr 31. Jan 2020, 11:16
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Sunwalk hat geschrieben:
Fr 31. Jan 2020, 10:27
sehe ich genauso. Dann eher mal die ganzen "Instacops" oder die die nichtmal eine Erlaubnis des Dienstherren haben unter genauere Beobachtung nehmen, was man da oft liest ist mehr als prekär.
- wofür noch gleich die Erlaubnis des Dienstherrn?
von DerLima
Fr 31. Jan 2020, 10:25
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Mich würde da mal en Detail interessieren, was er as nicht verinbar mit dem Datenschutz ansieht. Stumpfe Behauptung reicht da ja nicht aus. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil...
von DerLima
Fr 24. Jan 2020, 10:31
Forum: Ausländerrecht
Thema: ED - Behandlung statthaft?
Antworten: 10
Zugriffe: 2283

Re: ED - Behandlung statthaft?

Mein Polizeigesetz sagt: § 13 Erkennungsdienstliche Maßnahmen (1)Erkennungsdienstliche Maßnahmen sind insbesondere (2)Die Polizei kann erkennungsdienstliche Maßnahmen vornehmen, wenn 1. eine nach § 12 zulässige Identitätsfeststellung auf andere Weise nicht oder nur untererheblichen Schwierigkeiten m...

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