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von schutzmann_schneidig
Di 9. Jul 2019, 10:10
Forum: Sabbelecke
Thema: Sicherheitsüberprüfung von Personen
Antworten: 4
Zugriffe: 603

Re: Sicherheitsüberprüfung von Personen

Die Frage der TE war nicht, ob sie selbst sicherheitsüberprüft wird, sondern was sie sich unter der mit dem angestrebten Arbeitsplatz verbundenen Aufgabe, Sicherheitsüberprüfungen durchzuführen, vorstellen muss. :polizei2: Vereinfacht gesagt ist dies die Beantwortung von z.B. durch andere Behörden g...
von schutzmann_schneidig
Sa 6. Jul 2019, 17:59
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Kunstfreiheit contra Waffenrecht - Objektkünstler muss zahlen
Antworten: 7
Zugriffe: 2078

Re: Kunstfreiheit contra Waffenrecht - Objektkünstler muss zahlen

Ich halte die Argumentationen beider Gerichte für vertretbar, tendiere persönlich jedoch auch eher zur durch die Berufungsinstanz vorgenommenen Bewertung. Dieses Ergebnis ist ja auch nichts, was den Behörden künftig Probleme bereiten würde. Dieser Grenzfall zeigt doch sehr deutlich, dass es immer au...
von schutzmann_schneidig
Do 4. Jul 2019, 18:00
Forum: Berlin
Thema: Holster SFP 9
Antworten: 31
Zugriffe: 1800

Re: Holster SFP 9

Nach Vorschriftenlage ist es in Berlin NICHT zulässig etwas anderes als das dienstlich geliferte Holster zu verwenden. Mir sind aber auch keine Fälle bekannt, in denen ein privates (vernünftiges) Holster geahndet worden wäre. Die Diskussion um privat beschaffte FEM, und insbesondere auch Holster, w...
von schutzmann_schneidig
Fr 28. Jun 2019, 19:38
Forum: Sabbelecke
Thema: Französische Polizei gewaltbereit?
Antworten: 13
Zugriffe: 859

Re: Französische Polizei gewaltbereit?

Geschlossen, da hier kein Bezug zur deutschen Polizei besteht. Über Polizeikräfte anderer Staaten kann in deren jeweiligen Foren diskutiert werden.
von schutzmann_schneidig
Sa 22. Jun 2019, 13:13
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3145
Zugriffe: 149973

Re: Arme Bundeshauptstadt.

So, jetzt gibt es hier einen cut. Die letzten Beiträge wurden entsorgt. Allgemeine Fragen rund um die Auswahl- und Einstellungspraxis im Land Berlin können bei Bedarf in einem gesonderten Thread in der Berlin-Sektion thematisiert werden. Da es sich offensichtlich jedoch nur um wenige User handelt (e...
von schutzmann_schneidig
Do 20. Jun 2019, 10:15
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3145
Zugriffe: 149973

Re: Arme Bundeshauptstadt.

was mich frage: Wie und warum wird so etwas öffentlich? Ich kenne die Informationswege nicht, die der Zoll bedient. Wenn bei der Polizei aufgrund eines "brisanten Sachverhalts" eine WE-Meldung verfasst und ggf. auch noch bundesweit gesteuert wird, dann muss nicht nur damit gerechnet, sondern es kan...
von schutzmann_schneidig
Do 20. Jun 2019, 09:52
Forum: Dienstrecht
Thema: Raubernennung
Antworten: 13
Zugriffe: 1208

Re: Raubernennung

RafaelGomez hat geschrieben:
Mi 19. Jun 2019, 18:49
Nur, erwartest Du ernsthaft Solidarität über das absolute Minimum hinaus?
Nein, denn ein Abweichen von der Vereinbarung wäre doch das Gegenteil von Solidarität. :polizei2:
von schutzmann_schneidig
Mi 19. Jun 2019, 17:50
Forum: Dienstrecht
Thema: Raubernennung
Antworten: 13
Zugriffe: 1208

Re: Raubernennung

Ja, aus Sicht der potenziellen "Geberländer" stellt die Vereinbarung natürlich eine gewisse Beruhigung dar. Insbesondere Kollegen, die noch zu Zeiten der weitgehenden Vergleichbarkeit eingestellt wurden, und somit nicht wussten, worauf sie sich mit den heute bestehenden Unterschieden "einließen", dü...
von schutzmann_schneidig
Mi 19. Jun 2019, 14:32
Forum: Dienstrecht
Thema: Raubernennung
Antworten: 13
Zugriffe: 1208

Re: Raubernennung

Eine "Raubernennung" im eigentlichen Sinne liegt vor, wenn ein Dienstherr einen Beamten, der sich bei einem anderen Dienstherrn in einem aktiven Dienstverhältnis befindet, durch Ernennung in ein neues Dienstverhältnis beruft. Dass so etwas angestrebt sein könnte, geht aus der Ausschreibung nicht her...
von schutzmann_schneidig
Di 18. Jun 2019, 18:23
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Passwort oder Beugehaft
Antworten: 8
Zugriffe: 662

Re: Passwort oder Beugehaft

Da es sich bisher lediglich um ein politisches Ansinnen im Entwurfsstadium handelt (Gesetzentwurf), welches zudem nach weiteren Beratungen erfahrungsgemäß noch verändert/angepasst wird, ist hier kein direkter Polizeibezug gegeben. Das wäre nur dann der Fall, wenn es um konkrete Fragen der Anwendung ...
von schutzmann_schneidig
Sa 15. Jun 2019, 09:34
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Ermittlungen gegen SEK-Beamte
Antworten: 42
Zugriffe: 3466

Re: Ermittlungen gegen SEK-Beamte

Der offenkundige Zweck ist hier zunächst mal nur, externen Kritiker etwas servieren zu können. Da ist Aktionismus schon ein zutreffender Begriff. Zumindest die Geschwindigkeit, in der das geschieht, lässt vermuten, dass dies nicht das Ergebnis einer umfassenden Evaluation und wohlüberlegten strateg...
von schutzmann_schneidig
Fr 14. Jun 2019, 13:15
Forum: Niedersachsen
Thema: Situation NDS
Antworten: 709
Zugriffe: 50909

Re: Situation NDS

Grüne: Weihnachtsgeld für Beamte sozial staffeln [...] Aus der Großen Koalition in Hannover hat bislang nur die CDU einen konkreten Vorschlag zur Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes gemacht, das die Regierung Christian Wulffs vor 15 Jahren komplett gestrichen hatte. Die CDU will jedem Beamten 300...
von schutzmann_schneidig
Mi 12. Jun 2019, 14:24
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Ermittlungen gegen SEK-Beamte
Antworten: 42
Zugriffe: 3466

Re: Ermittlungen gegen SEK-Beamte

Überschrift auf ein lesbares Format angepasst.
von schutzmann_schneidig
So 9. Jun 2019, 12:55
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3145
Zugriffe: 149973

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Sicherheitspanne in Berlin - Kein Haftbefehl nach Kriegswaffenfund In Berlin ist einem Mann die Weiterreise erlaubt worden, obwohl in seinem Gepäck Kriegswaffen gefunden wurden. Nach Kontraste-Informationen hatte es die Staatsanwaltschaft abgelehnt, einen Haftbefehl auszustellen. Nach einem brisant...
von schutzmann_schneidig
Do 6. Jun 2019, 00:17
Forum: Niedersachsen
Thema: Situation NDS
Antworten: 709
Zugriffe: 50909

Re: Situation NDS

Beamte dürfen wieder auf Weihnachtsgeld hoffen Die CDU-Landtagsfraktion hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, Beamten in Niedersachsen wieder ein Weihnachtsgeld zu zahlen. Ab 2020 könnten etwa Lehrer, Polizisten und Sachbearbeiter in Finanzämtern ein 13. Monatsgehalt erhalten. Auf ihrer Fraktio...

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