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von schutzmann_schneidig
Di 23. Apr 2019, 14:18
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Tödlicher Unfall: Polizisten freigesprochen
Antworten: 0
Zugriffe: 392

Tödlicher Unfall: Polizisten freigesprochen

Im Prozess gegen zwei Polizisten vor dem Oldenburger Landgericht sind die beiden Angeklagten heute freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte den Polizisten fahrlässige Tötung vorgeworfen. Laut Anklage hatten sie im November 2017 einen 23-jährigen Mann auf einem Oldenburger Supermarktparkp...
von schutzmann_schneidig
Di 9. Apr 2019, 20:23
Forum: Sabbelecke
Thema: angebliche Vergewaltigung
Antworten: 2
Zugriffe: 553

Re: angebliche Vergewaltigung

Rechtsberatung findet hier nicht statt. Auch nicht fiktiv...

Bei entsprechendem Beratungsbedarf gibt es Personen, die damit ihr Geld verdienen. Unter Punkt 3 wurden sie bereits genannt.

Geschlossen.
von schutzmann_schneidig
So 7. Apr 2019, 08:03
Forum: Sabbelecke
Thema: Richter entschuldigt sich beim Angeklagten ohne erwiesenen Hergang
Antworten: 38
Zugriffe: 2227

Re: Richter entschuldigt sich beim Angeklagten ohne erwiesenen Hergang

... und die Hälfte der Beiträge entsorgt. Tolle Leistung... :nein:
von schutzmann_schneidig
Sa 6. Apr 2019, 10:20
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abschlusstest Riegl FG 21
Antworten: 21
Zugriffe: 850

Re: Abschlusstest Riegl FG 21

In BW wird der Laser auch auf der BAB eingesetzt und dort ist eine Ahndung nur durch Hinterherfahrt und anschließendem Herausziehen des Fahrzeugs auf einen Parkplatz bzw. bei einer Ausfahrt möglich. Ich kenne es solchen Fällen so, dass der Messbeamte mit dem Messgrät am Messort (z.B. auf einer Brüc...
von schutzmann_schneidig
Fr 5. Apr 2019, 14:00
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abschlusstest Riegl FG 21
Antworten: 21
Zugriffe: 850

Re: Abschlusstest Riegl FG 21

Ich kenne eine Dienststelle dort wird es gemacht. Die Kollegen lasern den wegfahrenden Verkehr und nehmen dann die Verfolgung auf. Das klingt ja nicht nach dem Ausnahmefall einer misslungenen Anhaltung, sondern nach einem standardmäßigen Vorgehen. In einem solchen Fall wäre zu empfehlen, mit mindes...
von schutzmann_schneidig
Fr 5. Apr 2019, 13:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abschlusstest Riegl FG 21
Antworten: 21
Zugriffe: 850

Re: Abschlusstest Riegl FG 21

Was ist denn eine Messung mit anschließender Nachfahrt? Ich vermute, dass damit die Nachfahrt hinter einem Fahrzeug, dass nach der Messung nicht gestoppt werden konnte, gemeint ist. Nicht jede Messstelle ist schließlich mit einem zusätzlichen Anhaltekommando bestückt, dass so etwas bei Bedarf übern...
von schutzmann_schneidig
Fr 5. Apr 2019, 13:18
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abschlusstest Riegl FG 21
Antworten: 21
Zugriffe: 850

Re: Abschlusstest Riegl FG 21

Der Test ist gem. Bedienungsanleitung vorgeschrieben. Nur unter Einhaltung dieser ist das Verfahren als "standardisiertes Messverfahren" zertifiziert. Eine Nichtdurchführung des Tests führt somit grds. zur Unverwertbarkeit der Messung.

Das gilt für alle BL gleichermaßen.
von schutzmann_schneidig
Do 4. Apr 2019, 13:29
Forum: Off-Topic
Thema: Bundeslagebild Kriminaltät und Zuwanderung
Antworten: 34
Zugriffe: 1877

Re: Bundeslagebild Kriminaltät und Zuwanderung

Die Aussagekraft und Grenzen selbiger im Zusammenhang mit Angaben aus der PKS wurden schon hinreichend thematisiert und sollten eigentlich bekannt sein. Da bildet auch das Bundeslagebild keine Ausnahme. Wer eine bewusste Steuerung hinsichtlich eines vermeintlich politisch gewünschten Ergebnisses in ...
von schutzmann_schneidig
Do 4. Apr 2019, 13:15
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Lügde:Beweismaterial verschwunden
Antworten: 199
Zugriffe: 10947

Re: Lügde:Beweismaterial verschwunden

Lügde-Sonderermittler über die Polizeipannen Schlechte, unstrukturierte Polizeiarbeit Kein roter Faden bei den Ermittlungen Sonderermittler sieht individuelles, aber kein Behördenversagen Unstrukturierte, schlechte Arbeit ohne Führungsverantwortung - so charakterisiert der Sonderermittler Ingo Wüns...
von schutzmann_schneidig
Di 2. Apr 2019, 08:51
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Kostenstreit Fußball
Antworten: 310
Zugriffe: 17654

Re: Kostenstreit Fußball

Nachdem es schon einige Tage durch die Medien ging, nun noch einmal hier: BVerwG zu Polizeikosten für Hochrisikospiele Gebühren für Sicher­heits­vor­sorge: DFL muss zahlen Grundsatzurteil aus Leipzig: Das Bremer Gesetz zu Polizeigebühren bei Fußballspielen ist rechtmäßig, die DFL muss Mehrkosten für...
von schutzmann_schneidig
Mo 1. Apr 2019, 16:59
Forum: Off-Topic
Thema: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?
Antworten: 180
Zugriffe: 6706

Re: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?

Die Frage des Threads, nämlich nach einem Extremismus-Problem (innerhalb) der Polizei, wurde nun hinlänglich thematisiert und in einer unter den Usern eher seltenen Einmütigkeit beantwortet. Ein struktureller Extremismus wurde nicht erkannt, mit Einzelfällen, die zumindest einen Verdacht in diese Ri...
von schutzmann_schneidig
Sa 30. Mär 2019, 20:46
Forum: Off-Topic
Thema: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?
Antworten: 180
Zugriffe: 6706

Re: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?

Die Fragestellung des Threads lautet, ob die Polizei ein Extremismus -Problem hat. Die Verlinkung einer Pressemeldung aus dem Jahr 2017, in der sich ein Pressesprecher ungeschickt geäußert hat, und was im Folgenden sofort korrigiert wurde, hat nun überhaupt nichts damit zu tun. Wenn es also zum Them...
von schutzmann_schneidig
Sa 30. Mär 2019, 17:49
Forum: Ausrüstung, Kleidung und Zubehör
Thema: Thüringen möchte in den Nordverbund
Antworten: 26
Zugriffe: 1935

Re: Thüringen möchte in den Nordverbund

SirJames hat geschrieben:
Sa 30. Mär 2019, 17:33
Was ist ATH?
Die Außentragehülle der Schutzweste.
von schutzmann_schneidig
Sa 30. Mär 2019, 08:08
Forum: Off-Topic
Thema: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?
Antworten: 180
Zugriffe: 6706

Re: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?

Zwar haben mir schutzmann_schneidigs Fallbeispiele zu denken gegeben. Bei dem in Raum stehenden Tatvorwurf zur Schadensbegrenzung ein falsches Geständnis abzugeben, wäre jedoch „krass“. Ja, krass und eine der eher dunkleren Stunden des Rechtsstaats. Es war ja auch ausdrücklich nicht auf diesen konk...
von schutzmann_schneidig
Fr 29. Mär 2019, 09:39
Forum: Off-Topic
Thema: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?
Antworten: 180
Zugriffe: 6706

Re: Hat die Polizei ein Extremismus-Problem?

Zur Sache: Nachdem es spätestens nach dem Geständnis der Kollegen als absolut erwiesen zu betrachten ist, dass die Geschichte sich wie beschrieben zugetragen hat Das mag in diesem Fall (und den weitaus meisten anderen) so sein, dennoch rate ich dazu, so etwas nicht völlig unkritisch und unreflektie...

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