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von schutzmann_schneidig
Do 6. Aug 2020, 06:36
Forum: Sabbelecke
Thema: Rassismus in der deutschen Polizei
Antworten: 507
Zugriffe: 26357

Re: Rassismus in der deutschen Polizei

@ Tüdel :zustimm: @ KC Die Annahmen von Tüdel dürften auch auf Beobachtungen basieren, die zumindest ich im Wesentlichen teile. Und ich halte die Darstellung durchaus für differenziert genug, um nicht einen Abwehrreflex zu produzieren. Eine "valide Datenbasis" zu Punkt 1 dürfte kaum vorhanden sein, ...
von schutzmann_schneidig
Di 4. Aug 2020, 07:20
Forum: Off-Topic
Thema: Wiederauferstehung der Bayerischen Grenzpolizei?
Antworten: 120
Zugriffe: 13640

Re: Wiederauferstehung der Bayerischen Grenzpolizei?

Es geht in die nächste Runde: Ist die Grenz­po­lizei des Frei­staats ver­fas­sungs­widrig? [...] Bayerns Grenzpolizei wird zum Fall für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof (VerfGH) in München. Für den 10. August ist eine mündliche Verhandlung über die Wiedereinführung der Grenzpolizei vor zwei Ja...
von schutzmann_schneidig
So 2. Aug 2020, 09:30
Forum: Sabbelecke
Thema: Rassismus in der deutschen Polizei
Antworten: 507
Zugriffe: 26357

Re: Rassismus in der deutschen Polizei

Meiner Ansicht nach wird sich dieser "Graubereich" letztlich nicht auflösen lassen, denn er wird durch ganz individuelle, subjektive Prägungen und Ansichten eines jeden Einzelnen beeinflusst. Abseits der "eindeutigen Fälle", in denen zumindest die ganz große Mehrzahl sagt "Das geht gar nicht", kommt...
von schutzmann_schneidig
Mi 29. Jul 2020, 06:15
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
Zugriffe: 2782

Re: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Ich gehe mal stark davon aus, dass der "Zugriff" durch die Feuerwehrleute kein Teil des Plans war. Das ergab sich wohl eher aus dem Jagdfieber derselben. Natürlich suboptimal. Aber unrechtmäßig? Weil man argumentieren könnte, das Merkmal "auf frischer Tat" wäre hier für die Rechtmäßigkeit einer Fes...
von schutzmann_schneidig
Di 28. Jul 2020, 16:13
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
Zugriffe: 2782

Re: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Also, beginnen wir mal mit dem angenommenen Fall, dass es eine polizeieigene Drohne wäre (die wir ja mittlerweile im Bestand haben) und die wohl auch eingesetzt worden wäre, wenn man sie denn zur Hand gehabt hätte. Rechtsgrundlage wäre nach meinem Verständnis § 163 (1) StPO i.V.m. § 100h (1) Nr. 1 S...
von schutzmann_schneidig
Di 28. Jul 2020, 07:25
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
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Re: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Flüchtende Menschen haben etwas zu verbergen. Das stimmt zwar meistens und kann/sollte auch zu einer Kontrolle durch die Polizei führen, kann aber keine Festnahme, erst recht keine Jedermannfestnahme, begründen. Ich bin ziemlich sicher, des den Kamerraden von der FF keine konkreten Anweisungen gege...
von schutzmann_schneidig
Mo 27. Jul 2020, 16:30
Forum: Aktuelle Themen
Thema: „Beamte in Oppenau haben alles richtig gemacht“
Antworten: 126
Zugriffe: 8319

Re: „Beamte in Oppenau haben alles richtig gemacht“

Über was soll man denn bei Einsätzen hier diskutieren, wenn selbst bei so einem Einsatz was anderes wie "Alles richtig gemacht" nicht gewünscht ist? dann lässt man es besser bleiben. Ich hatte nicht den Eindruck, dass hier dieses Fazit unter den Einsatz gezogen wurde. Es wurde doch z.T. sogar sehr ...
von schutzmann_schneidig
So 26. Jul 2020, 17:36
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
Zugriffe: 2782

Re: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Irgendwie sehe ich bei einer solchen Amtshilfe zur Strafverfolgung , insbesondere bei dieser Art von Technikeinsatz, noch weiteren Regelungsbedarf (meine bisherigen Berührungspunkte waren auf den Bereich der Gefahrenabwehr beschränkt). Ein solcher "Sucheinsatz", der zumindest vordergründig dem sonst...
von schutzmann_schneidig
So 26. Jul 2020, 17:11
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
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Re: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Seitens der Feuerwehr gab es nun noch eine Ergänzung: Von der Ortsfeuerwehr Bröckel kommt hierzu ergänzend folgender Bericht: „Die Drohnengruppe der Ortsfeuerwehr Bröckel leistete Amtshilfe für die Polizei. Im Rahmen einer Personensuche galt es, zwei Flüchtige mit der Drohne in einem circa 10 Hektar...
von schutzmann_schneidig
So 26. Jul 2020, 16:50
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
Zugriffe: 2782

Re: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Da die Drohne mit einer offenbar zur Flächenabsuche geeigneten Wärmebildkamera ausgestattet war, hätte ich jetzt feuerwehrtechnisches Gerät vermutet.
von schutzmann_schneidig
So 26. Jul 2020, 16:25
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
Zugriffe: 2782

Re: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Schon einmal danke für die Einschätzungen. Ich bin da recht nah bei Controller. Eine Vollzugshilfe (als Unterfall der Amtshilfe) bei der Festnahme durch die Freiwillige Feuerwehr scheidet mAn aus, da es dafür in Nds. keine Rechtsgrundlage gibt. Auch eine Jedermannfestnahme gem. § 127 StPO sehe ich h...
von schutzmann_schneidig
So 26. Jul 2020, 12:42
Forum: Sabbelecke
Thema: Schlägerei in Rheinsberg (Brandenburg)
Antworten: 2
Zugriffe: 1213

Re: Schlägerei in Rheinsberg (Brandenburg)

Ich sehe am Verlauf des Einsatzes keinen diskussionswürdigen direkten Polizeibezug.

Die anderen Fragen, die in dieser oder (sehr) ähnlicher Form schon unzählige Male in diversen Threads untergebracht wurden, eignen sich ggf. für eine gesellschaftspolitische Diskussion in anderen Foren. Geschlossen.
von schutzmann_schneidig
So 26. Jul 2020, 12:16
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung
Antworten: 49
Zugriffe: 2782

Amtshilfe durch Feuerwehr zur Strafverfolgung

Ich bin gerade über einen aktuellen Sachverhalt gestolpert, der sicherlich einige Fragen aufwirft und der in der rechtlichen Betrachtung ggf. für einige User interessant sein könnte (hallo Controller :hallo: ). Celle. Heute Nachmittag gegen 13 Uhr wollte eine Streife in Wathlingen einen Rollerfahrer...
von schutzmann_schneidig
Sa 25. Jul 2020, 08:16
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Strafrecht vs. Verwaltungsrecht
Antworten: 13
Zugriffe: 1046

Re: Strafrecht vs. Verwaltungsrecht

Und kann der Betroffene die Rechtmäßigkeit nicht von einem Verwaltungsgericht überprüfen lassen? Müssen die dann zum selben Ergebnis kommen? Was passiert, wenn nicht? Nach meinem Verständnis müsste eine Fortsetzungsfeststellungsklage noch möglich sein (ggf. bitte korrigieren); es wäre jedoch die Kl...
von schutzmann_schneidig
Fr 24. Jul 2020, 19:25
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Strafrecht vs. Verwaltungsrecht
Antworten: 13
Zugriffe: 1046

Re: Strafrecht vs. Verwaltungsrecht

Ich meine, die Konstellation der Entscheidung des OLG Celle trifft den Sachverhalt des TE nicht ganz, da dort nicht die Voraussetzungen für Notwehr/Nothilfe und polizeirechtlichen SWG parallel vorliegen, sondern ausschließlich der polizeirechtliche SWG möglich ist (die Formulierung "auf der Flucht a...

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