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von Slepner
Mo 12. Aug 2019, 14:36
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen
Antworten: 59
Zugriffe: 3944

Re: Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen

Ich denke in vielen Fällen sind freiwillige Maßnahmen ohne Ermächtigungsgrundlage durch das Beweisantragsrecht abgedeckt. Eine Durchsuchung oder BE kann ja auch entlastend wirken a lá "gucken sie doch nach, ich hab nichts". Ähnlich kann es sich bei einer BE zB. nach einfacher KV verhalten. Schlussen...
von Slepner
Di 18. Jun 2019, 10:09
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Passwort oder Beugehaft
Antworten: 8
Zugriffe: 828

Re: Passwort oder Beugehaft

Zumal man dann halt einfach sein Passwort vergessen hat....
Dir Kräfte sollte man eher einsetzen, um die Vorratsdatenspeicherung mit EU-Recht zu vereinbaren. Diesem Vorschlag Räume ich nicht die geringste Chance ein.
von Slepner
Do 4. Okt 2018, 20:04
Forum: Hessen
Thema: Stadtpolizei Frankfurt Stellenausschreibung
Antworten: 21
Zugriffe: 2995

Re: Stadtpolizei Frankfurt Stellenausschreibung

Schön zu sehen dass es selbstbewusste Städte gibt, die sich um ihre Angelegenheiten selber kümmern, und nicht versuchen möglichst viel auf die Polizei abzuwälzen.
von Slepner
Mi 3. Okt 2018, 20:11
Forum: Hessen
Thema: Stadtpolizei Frankfurt Stellenausschreibung
Antworten: 21
Zugriffe: 2995

Re: Stadtpolizei Frankfurt Stellenausschreibung

Etwas Offtopic:

Mich hat die Zeile mit der Geeignetheit als Waffenträger überrascht. Werden von jedem O-Amt Mitarbeiter in Frankfurt Schusswaffen getragen?
von Slepner
Di 2. Okt 2018, 16:56
Forum: Polizeirecht
Thema: Zwangsgeld
Antworten: 29
Zugriffe: 3369

Re: Zwangsgeld

In Brandenburg muss Zwangsgeld schriftlich angedroht werden. Ob das auf Grundlage des Verwaltungsverfahrensgesetz oder aufgrund landesspezifischer Vorschriften der Fall ist kann ich nicht sagen. Wegen dieser Hürde wird bei uns das Zwangsgeld nur über den Stab angedroht. In der meisten der Fälle ist ...
von Slepner
So 8. Jul 2018, 00:13
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Durchsuchung bei Zeugen
Antworten: 15
Zugriffe: 2367

Re: Durchsuchung bei Zeugen

Man darf auch nicht vergessen: Die Maßnahme wurde nicht durch die Polizei angeordnet. Sondern durch einen Richter. Wenn du politische Befangenheit vorwerfen willst, dann der Justiz. Die Frage ist, ob die Justiz sich im politischen Bereich überhaupt noch dagegen wehren kann, vor den polizeilichen Ka...
von Slepner
Do 5. Jul 2018, 21:44
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Durchsuchung bei Zeugen
Antworten: 15
Zugriffe: 2367

Re: Durchsuchung bei Zeugen

Wahrscheinlich seltener als Durchsuchungen bei Beschuldigten. Es ist jedoch bei Leibe keine seltene Maßnahme.
Man darf auch nicht vergessen: Die Maßnahme wurde nicht durch die Polizei angeordnet. Sondern durch einen Richter. Wenn du politische Befangenheit vorwerfen willst, dann der Justiz.

Grüße.
von Slepner
Mo 11. Jun 2018, 02:41
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110
Antworten: 158
Zugriffe: 11259

Re: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110

Etwas Offtopic: Bin gerade erstaunt, wieviel Schreibarbeiten andere Bundesländer zu haben scheinen. In Brandenburg werden in der Regel nur Vorgänge gefertigt, wenn eine Strafanzeige erstellt wird, ein Unfall aufgenommen, oder Mitteilungen an Dritte (z.B. reine Mitteilung ans Jugendamt) gefertigt wer...
von Slepner
Mo 9. Apr 2018, 11:46
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: SEK Rheinland-Pfalz
Antworten: 8
Zugriffe: 2468

Re: SEK Rheinland-Pfalz

-Gibt es Ausschreibungen via. Intranet, wie läuft die Kontaktaufnahme? Wie in jedem Bundesland dürfen die Stellen auf keinen Fall nach Leistung, Eignung und Befähigung vergeben werden. Deswegen werden neue Stellen immer möglichst geheim gehalten. Wenn man doch Kontakt aufnehmen möchte macht man das...
von Slepner
Mi 22. Nov 2017, 17:31
Forum: Brandenburg
Thema: Freie Heilfürsorge & BePol-Zulage für das Land Brandenburg
Antworten: 31
Zugriffe: 3825

Freie Heilfürsorge & BePol-Zulage für das Land Brandenburg

Hallo, heute hatte die GDP den Abschluss der Gespräche zu der Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes (insb. Polizei) vorgestellt. Diese sind laut GDP: Freie Heilfürsorge für alle Polizeivollzugsbeamtinnen und Beamten ab dem 01.01.2019 auf freiwilliger Basis → Wegfall der Zuzahlung vo...
von Slepner
Fr 17. Nov 2017, 15:58
Forum: International
Thema: Umgang mit leichter bis mittlerer Kriminalität bei "o.f.W-lern" im europäischen Ausland
Antworten: 17
Zugriffe: 3179

Re: Umgang mit leichter bis mittlerer Kriminalität bei "o.f.W-lern" im europäischen Ausland

Es widerspricht ziemlich direkt der vom TE dargestellten Sachlage in Deutschland.
von Slepner
Fr 17. Nov 2017, 12:25
Forum: International
Thema: Umgang mit leichter bis mittlerer Kriminalität bei "o.f.W-lern" im europäischen Ausland
Antworten: 17
Zugriffe: 3179

Re: Umgang mit leichter bis mittlerer Kriminalität bei "o.f.W-lern" im europäischen Ausland

Hallo, also in Brandenburg nutzen wir intensiv das beschleunigte Verfahren. Wenn der Sachverhalt einfach gelagert ist, und zu erwarten ist, dass der Beschuldigte der Hauptverhandlung fern bleibt, kann dieses angestrebt werden. Die Verhandlung findet fast immer am nächsten Tag statt. Das ist bei uns ...
von Slepner
Di 17. Okt 2017, 09:21
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: Umorientierung nach Ausbildungsende
Antworten: 6
Zugriffe: 2028

Re: Umorientierung nach Ausbildungsende

Hallo, zumindest in Brandenburg wäre das theoretisch durchaus möglich. Während des Studiums ist man Beamter auf Widerruf, und wird nach dessen erfolgreichen Abschluss zum Beamten auf Probe ernannt. Wenn man das Studium einfach so abbricht, muss man einen Teil der Bezüge zurückzahlen. Wenn man erst M...
von Slepner
Sa 22. Jul 2017, 15:51
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Muslimischer Polizist verweigert Kollegin den Handschlag
Antworten: 546
Zugriffe: 39500

Re: Muslimischer Polizist verweigert Kollegin Handschlag

Ich erkenne darin keine disziplinarwürdige Begründung. Ein Handschlag gehört nicht zu den dienstlichen Obliegenheiten eines Beamten, es ist reine Höflichkeit. Das stimmt so nicht ganz. Dazu ein Schulfall des öffentlichen Dienstrechtes aus dem schönen Land Brandenburg: Ein KriPo-Sachgebiet erhielt e...
von Slepner
Sa 4. Feb 2017, 09:15
Forum: Ausrüstung, Kleidung und Zubehör
Thema: Schutzweste Schleswig-Holstein
Antworten: 11
Zugriffe: 1838

Re: Schutzweste Schleswig-Holstein

Nein, der Erlass ist gar nicht begründet. Es handelt sich um eine kleine Änderung der Bekleidungsvorschrift (oder wie die auch immer genau heißen mag). Aber die Begründung wurde vom PI-Leiter so weitergegeben. Ob er das nun erfunden hat, oder wirklich der O-Ton war kann ich natürlich nicht beantwort...

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