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von Hombre
Sa 10. Jan 2015, 03:03
Forum: Polizeirecht
Thema: Fragen zur Sicherheitskontrolle am Flughafen
Antworten: 6
Zugriffe: 2122

Re: Fragen zur Sicherheitskontrolle am Flughafen

Grundlage für die Luftsicherheitskontrollen innerhalb der EU sind 2 Gesetze bzw. Verordnungen. Einmal die EU-Verordnung (EG)300/2008 und (EG)185/2010. In Deutschland wurden die Bestimmungen dieser Verordnungen im NLSP (Nationales Luftsicherheitsprogramm) zusammengefasst. Das NLSP hat diverse Anlagen...
von Hombre
Sa 10. Jan 2015, 02:01
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Anschlag auf Polizeiposten in Leipzig
Antworten: 20
Zugriffe: 2909

Re: Anschlag auf Polizeiposten in Leipzig

Erstaunlich wie man in einem Artikel über Gewaltexzesse linker Chaoten soviel Text schreiben kann, ohne auch nur einmal das "Kind beim Namen" zu nennen. Dann noch der Ritterschlag „Indymedia“ als "Internetportal" zu bezeichnen, so als ob man über spiegel-online redet, läßt tief blicken. LVZ geht übe...
von Hombre
Di 25. Mär 2014, 16:42
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Kempten: Polizist angeschossen
Antworten: 44
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Re: Kempten: Polizist angeschossen

Der 20-Jährige stammt aus Russland, wohnt in Grafrath. In dem rund 3600 Einwohner zählenden Ort kennt ihn kaum einer. Wegen räuberischer Erpressung sucht ihn die Polizei. Zweieinhalb Jahre soll er ins Gefängnis. Sein Kumpel stammt aus Kasachstan. Er wohnt in Augsburg. Und auch der 44-Jährige ist de...
von Hombre
Do 24. Jan 2013, 06:52
Forum: Hessen
Thema: Dienstunfähigkeitsversicherung nach der Ausbildung
Antworten: 19
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Re: Dienstunfähigkeitsversicherung nach der Ausbildung

Meine persönliche Meinung: Dienstunfähigkeit i.V.m. Kapitallebensverischerung ist Geldverschwendung. Lieber als "reine" Risikoversicherung mit Laufzeit bis zum 55 oder 56 Lebensjahr abschließen (längere Laufzeit wird wesentlich teurer und ist m.E. nicht erforderlich weil in diesem Alter genug Ansprü...
von Hombre
Fr 11. Jan 2013, 16:49
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Betrug oder Diebstahl?
Antworten: 35
Zugriffe: 3439

Re: Betrug oder Diebstahl?

Eins Vorweg, hätte auch den Betrug erwählt :) Bei der vertretenen Rechtsmeinung, dass der Betrug an der freiwilligen Herausgabe scheitert und deshalb ein Diebstahl vorliegt, müssten die Gelehrten aber auch konseqenter Weise noch andere Sachen "anprüfen". Eine erzwungene Herausgabe - und so liest sic...
von Hombre
Sa 17. Nov 2012, 13:20
Forum: Polizeirecht
Thema: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung
Antworten: 65
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Re: AW: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung

Das schrieb ich ja. Hab nur beim Schreiben einen Teilsatz vergessen. Also: Er hat recht bzgl. “ob“, bzgl. “wie“ gehört es an die Käsetheke. Habe es oben ergänzt... Jep, hatte da wirklich Quark geschrieben und jetzt auch gemerkt. Bezüglich des "wie" ist es ganau so wie Du sagst, nämlich die Vorschri...
von Hombre
Fr 16. Nov 2012, 09:01
Forum: Polizeirecht
Thema: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung
Antworten: 65
Zugriffe: 4144

Re: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung

Immer wieder prikelnd wie man hier objektiv und sachbezogen auf Beiträge reagiert und
Meinungen - vor allem rechtliche - kommentiert.
Ich wünschte diese Fähigkeit könnte ich auch mir zu eigen machen aber meine Unfähigkeit
liegt ja quasi auf der Hand. Schade, wirklich Schade.
von Hombre
Do 15. Nov 2012, 19:38
Forum: Polizeirecht
Thema: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung
Antworten: 65
Zugriffe: 4144

Re: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung

Genau das meint ja der Umkehrschluss. Wenn Zwangsmaßnahmen gegen Zeugen möglich sind, dann darf Zwang auch gegen einen Beschuldigten angewendet werden. Die Dozenten liegen bestimmt richtig aber scheinbar versteht ihr Sie nur falsch. Bei der Anwendung von Zwang spricht nix dagegen die einschlägigen F...
von Hombre
Do 15. Nov 2012, 12:10
Forum: Polizeirecht
Thema: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung
Antworten: 65
Zugriffe: 4144

Re: Gegenwärtige Gefahr für die objektive Rechtsordnung

Die Anwendung von §57 PolGNRW kommt bei vorliegendem Sachverhalt nicht in Betracht. Es geht bei §57 ff PolGNRW ausschließlich um polizeirechtliche Verfahrensvorschriften, also präventives Handeln. Die Formulierung "..Polizei nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften.." bezieht sich eben nic...
von Hombre
Do 15. Nov 2012, 10:14
Forum: Aktuelle Themen
Thema: GSG 9 Einsatz gegen rechtsextremen Polizeibeamten
Antworten: 26
Zugriffe: 3641

Re: GSG 9 Einsatz gegen rechtsextremen Polizeibeamten

Immer wieder gruselig wie die Medien mit Begrifflichkeiten wie extrem und radikal umherwerfen und nicht Begreifen das es da einen wesentlichen Unterschied gibt. Schön das der Verfassungsschutz so einen Verein im Auge hat aber die SED-Nachfolgepartei wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet und mir...
von Hombre
Do 15. Nov 2012, 10:00
Forum: Hessen
Thema: Widerruf einlegen
Antworten: 17
Zugriffe: 1304

Re: Widerruf einlegen

Hand auf´s Herz, Du willst doch nicht allenernstes behaupten noch nie im Lebenn selber mal eine Straftat begangen zu haben? Die kaputte Baustellenabsperrung nach dem Kneipenbesuch? Im besoffenen Kop mal über ein befriedetes Besitzum abgekürzt? Eine ehrverletzende Äußerung getätigt? Den Besoffenen mi...
von Hombre
Do 8. Nov 2012, 13:40
Forum: Polizeirecht
Thema: Wohnungsdurchsuchung nach Flucht bei Verkehrskontrolle
Antworten: 48
Zugriffe: 3953

Re: Wohnungsdurchsuchung nach Flucht bei Verkehrskontrolle

§ 105 (1) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzug auch durch die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) angeordnet werden. Auch wenn man irgendwie einen Sraftatverdacht gegen den Fahrer zurechtbastelt kommst Du in die Wohnung...
von Hombre
Mi 10. Okt 2012, 08:45
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Rüstzeiten-neues Urteil
Antworten: 65
Zugriffe: 3923

Re: Rüstzeiten-neues Urteil

1957 hat geschrieben:ich schenke diese "viertelstunde" seit jeher meinen mitbürgern und kollegen. ich will sie nicht vergütet haben.

das ist doch immer ein geben und nehmen.
genauso wie meine kollegen und ich seit jeher diese "viertelstunde" eher nach hause gehen.
:zustimm:
von Hombre
So 7. Okt 2012, 09:59
Forum: Off-Topic
Thema: Steuererklärung - Verpflegungsmehraufwand für Streifenbeamte
Antworten: 6
Zugriffe: 744

Re: Steuererklärung - Verpflegungsmehraufwand für Streifenbe

Die Bundesbeamten sollten nicht vergessen - für den Fall eines Anspruch nach § 4 Nr. 3 und Nr. 4 BRKG und eine Aufwandsvergütung nach § 9 BRKG bekommen, diesen mit bei der Steuer anzugeben. (im Sinne von " als vom Arbeitgeber erstattete Kosten" )
von Hombre
Mi 29. Aug 2012, 00:13
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: Für alle, die es nicht wahrhaben wollen........
Antworten: 54
Zugriffe: 11849

Re: Für alle, die es nicht wahrhaben wollen........

Warum in diesem Artikel jedoch am Ende Vorher / Nachher-Aufnahmen von Crystel
Typen auftauchen erschließt sich mir nicht.
Zwischen THC und Amphetaminen liegen ja wohl Welten und damit disqualifiziert sich
der Artikel selbst.
Schade.

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