Messer-Anschlag auf Solinger Stadtfest

[Old Bill]

Was letztendlich dazu führte, dass ein Teil der Wähler sich von den Parteien der Mitte und des linksliberalen Spektrums abgewendet hat.

Wenn die Theorie so stimmt dann müssten ja jetzt einige wieder zurückkommen weil es sich um Protestwähler handeln würde.
Es hat nichts mit der Stimme an sich zu tun sondern damit, dass man Ideen, die nicht in den kunterbunten Mainstream passen als „AfD-Sprech“ oder „am rechten Ufer fischen“ abtut. Wenn der Großteil der Volksvertreter nicht so volksfern wären dann wüssten sie wo es beim Bürger drückt. Andererseits bekommen sie bei Auftritten heile Welt vorgespielt, das Viertel wird herausgeputzt und es werden nur die angenehmen Seiten des Lebens gezeigt.
Wie ich bereits sagte, wir lügen uns von oben nach unten in die Tasche und verlieren so den Blick für die wirklichen Probleme im Land

[Kensei]

...@Kensai. Bereits mehrfach wurde dir in diesem Thread bereits mitgeteilt, dass du Relativierst. Mag sein, dass du das nicht so siehst, aber vielleicht solltest du deine Einwürfe an der Stelle nochmal überdenken...

Was verstehst du unter "mitgeteilt"? Es wurde von zwei usern behauptet. Mit OldBill ist das nach meinem Dafürhalten als Missverständnis geklärt. Zu Kulinkas Einwürfen habe ich mich entsprechend eingelassen. Diese Tirade aus Allgemeinplätzen ist haltlos.

...Du bist jetzt auch kein User der erst vorletzte Woche hier aufgetaucht ist, insofern solltest du OldBill und Kulinka kennen, beide sind nicht für vorschnelle Schlussfolgerungen bekannt.

Kulinkas Beleidigungen als "Relativierer" und "Abwiegler" kamen dann also nicht im Affekt, sondern gezielt und druchdacht. Ist er dafür schon verwarnt worden? Oder gehst du da noncharlant drüber weg als Mod?

...

Und "Menschen wie Du" scheinen nicht willens oder in der Lage zu sein, sich ihren Empörungsduktus zu verkneifen und in der Sache zu diskutieren. Es geht hier um einen konkreten Fall und einen konkreten Täter. Nicht um Phrasen und Allgemeinplätze.

Nein, es geht hier nicht nur um einen konkreten Fall und einen konkreten Täter. Dann wäre der Thread bereits geschlossen. Es geht schon um Tatumstände, Gefahren und Schwierigkeiten. Politische Abschweifungen inklusive...

Ich weiß nicht, was du hier verhandelt wissen willst. In der Überschrift steht:
"Messeranschlag auf Solinger-Stadtfest". Ein konkreter Fall mit einem konkreten Täter.
Wenn die Überschrift des Fadens so lautet, gehe ich auch davon aus, dass das das Thema ist über das diskutiert werden soll.

Wenn Kulinka oder andere gerne Allgemeinplätze zur Flüchtlingspolitik verhandeln wollen, können sie dafür ja ein extra Thema aufmachen.

...Also, vielleicht mal mehr auf den anderen eingehen und weniger verurteilen. Das geht vor allem in deine Richtung @Kensai...

Wo habe ich hier wen verurteilt? Ich habe meine persönliche Meinung geäußert, in dem Sinne, dass ich Bills Handeln für irrational halte, und begründet, warum ich das so sehe. Kann jeder gerne anders sehen, wenn er möchte. Ich sehe es so.

...Ich denke das eine Statistik nicht hilfreich ist, wenn ein OldBill sagt, dass er nicht mehr auf Volksfeste geht.

Das kannst du sehen wie du möchtest. Ist dann deine persönliche Meinung, die sei dir unbenommen. Nur, warum sollte ich mir die annehmen, wenn ich es nicht so sehe?

[Old Bill]

Ich weiß nicht, was du hier verhandelt wissen willst. In der Überschrift steht:
"Messeranschlag auf Solinger-Stadtfest". Ein konkreter Fall mit einem konkreten Täter.
Wenn die Überschrift des Fadens so lautet, gehe ich auch davon aus, dass das das Thema ist über das diskutiert werden soll.

Es ist aber durchaus zulässig auch über den Tellerrand zu schauen und über Ursachen die Auslöser dieser Tat waren sprechen und Möglichkeiten künftige gleichgelagerte Taten zu verhindern.

Wenn Kulinka oder andere gerne Allgemeinplätze zur Flüchtlingspolitik verhandeln wollen, können sie dafür ja ein extra Thema aufmachen.

Warum sollte man das tun? Die Flüchtlingspolitik hängt direkt mit dieser Tat zusammen. Und darüber hinaus auch mit anderen Taten. Das gabs im Zusammenhang mit Gastarbeitern in den 50er, 60er und 70er nicht.
Darüber wird genau aus diesem Grund weiter diskutiert werden dürfen. Solche Diskussionen wurden lange genug mit der Nazikeule im Keim erstickt und hat dazu geführt das sich Radikale jeglichen Coleurs bei uns ausbreiten konnten bzw. salonfähig wurden.

[DerLima]

@Kensai:
Das Posting von Kulinka, in dem du dich angegriffen fühlst, musst du dann auch ganz und nicht selektiv lesen. Nein, Kulinka wurde dafür nicht verwarnt. Wir Moderatoren sehen keinen Grund dafür. Wenn dir die Moderation mißfällt, steht es dir frei, das Forum zu verlassen und dir eine neue Spielwiese zu suchen.
Ich habe oben als Moderator ohne meine persönliche Meinung kund zu tun geschrieben. Auch das solltest du in deine Gedanken mal einfließen lassen. Es ist durchaus möglich, dass du etwas anders meinst, als du es schreibst oder etwas anders verstehst, als es gemeint ist. Daher meine Hinweise an dich.

Zum Thread selber: Dieser wurde als Thread zu einem aktuellen Ereignis, mit Bezug zu diesem Ereignis eröffnet. Aber, das schrieb OldBill auch gerade, da gehört mehr dazu, als die unmittelbare Tathandlung und der unmittelbare Täter. Und daher ist das Thema auch etwas ausgeweitet und - entgegen der grundsätzlichen Ausrichtung des Forums - auch die politische Debatte da herum gestattet.

Übrigens: Blau schreibe ich als Moderator, schwarz als Teilnehmer.

[DerLima]

Was verstehst du unter "mitgeteilt"?

Kensai, stell dich nicht dümmer an, als du bist. Zwei User, die beide nicht für vorschnelle Schlussfolgerungen beaknnt sind, haben dir das geschrieben. Vielleicht überdenkst du die Wahrnehmung zu deinem eigenen Ausdruck dann mal, besonders du es anders gemeint hast.

Kulinkas Beleidigungen als "Relativierer" und "Abwiegler" kamen dann also nicht im Affekt, sondern gezielt und druchdacht. Ist er dafür schon verwarnt worden? Oder gehst du da noncharlant drüber weg als Mod?

Wenn du diese beiden Worte als Beleidigung empfindest (im Kontext dazu noch), dann tut es mir leid, aber vielleicht ist dieses Forum dann zu hart für dich.

...Ich denke das eine Statistik nicht hilfreich ist, wenn ein OldBill sagt, dass er nicht mehr auf Volksfeste geht.

Das kannst du sehen wie du möchtest. Ist dann deine persönliche Meinung, die sei dir unbenommen. Nur, warum sollte ich mir die annehmen, wenn ich es nicht so sehe?

Nee, das ist nicht meine persönliche Meinung, sondern eine Tatsache, da OldBill die Statistiken durchaus kennt. Zudem hat er es selber als ein subjektives Empfinden dargestellt. Und so sehr ich in vielen Bereichen auch versuche Menschen durch (objektive) Zahlen zum nachdenken zu bewegen, so funktioniert das hier eben nicht. Das ist das, wie Terror funktioniert. Terror ist irrational. Bei der Autofahrt hat man selber noch die Möglichkeit einzugreifen, beim Fliegen verlässt man sich auf die engmaschigen Wartungspläne. Doch bei Terror hat eben keinen Einfluss auf den Täter, die Tat, den Ort, den Zeitpunkt.
Jederzeit, überall und unerwartet. Eben Terror.

[HessieJames]

...Und deshalb kann darüber diskutiert werden, ob subsidiärer Schutz so leichtfertig wie in Deutschland vergeben...

Das kann man tun.

...oder dessen Gewährung an basalste Anforderungen wie die Klärung der Identität gekoppelt werden sollte.

War die hier nicht geklärt? Respektive, stand in Frage ob der Täter Syrer ist?

Wie das im konkreten Fall aussieht, weiß ich nicht, aber es ist tatsächlich häufig, wenn nicht sogar überwiegend so, dass Asylbewerber aus Konfliktregionen wie Syrien ohne Papiere ankommen und ihre Identität dann im Wesentlichen auf eigenen Angaben beruht.
Die Herkunft lässt sich hingegen meistens klären, dürfte mutmaßlich also auch bei dem Täter von Solingen feststehen.

[Kulinka]

Hallo Kensei,

dann also zurück auf die Sachebene, danke an die Moderation für den Ordnungsruf, @DerLima, @Old Bill.

Ich kann bislang jenseits jeder Polemik für mich nur erkennen, dass Du, Kensei, aus meiner Sicht Allgemeinplätzen das Wort redest, ohne einen eigenen, in sich schlüssigen Standpunkt einzunehmen. Unter anderem beziehst Du Dich auf "medialen Gegenwind" in Richtung Merz von Leuten, die aus Deiner Sicht "Kenne" haben. Gleichzeitig forderst Du mich auf, Argumente zu bringen.

Ich habe ehrlich gesagt nicht den Eindruck, hier derjenige zu sein, der keine Argumente geliefert hat. Ich habe Dir eine vollständige Argumentationskette geliefert. Ich habe dargelegt, warum und auf der Grundlage welchen völkerrechtlichen Abkommens längst überfällige Maßnahmen zum Schutz der Aufnahmegesellschaft hierzulande aus meiner Sicht induziert wären

Du hingegen hast bislang keine Rechtsquelle des Völkerrechts angegeben, die zum Beispiel einen temporären Aufnahmestopp oder andere von mir oben in Rede gestellte, zum Zweck des Schutzes der Aufnahmegesellschaft ins Werk gesetzte Maßnahmen als Völkerrechtsbrüche klassifizieren würden.

Ich bin nun, da hast Du trotz allem Recht, gewiss kein Völkerrechtsexperte. Aber als während des Studiums unter anderem mit der Geschichte der UN befasster Nebenfach-Historiker traue ich mir durchaus zu, zum einen etwas nicht völlig Abwegiges über den Einfluss der Ideologien des 20. Jahrhunderts auf die heutige Politik zu bemerken und, zum anderen, multilaterale Vertragslagen nach Lektüre der aktuellen Version des entsprechenden Abkommens einzuschätzen. Und nein, um das auch noch zu beantworten, kleiner habe ich es nicht. Warum auch? Man sollte meiner Meinung nach schon in der Lage sein, die zeit- und ideengeschichtlichen Dimensionen derzeitiger Entwicklungen korrekt einzuordnen, wenn man tatsächlich valide Beiträge zu gesellschaftspolitischen Debatten liefern möchte.

Eins noch: Wie es in Deiner Region im Hinblick auf die Jugend und ihre neue Realität aussieht oder in meiner – das ist anekdotische Evidenz und somit kaum relevant. Aussagekräftiger sind Studien. Zum Beispiel die, über die das ZDF im Frühjahr 2024 berichtet hat:

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama ... s-100.html

Viele Grüße
Kulinka

[Knaecke77]

https://www.ndr.de/nachrichten/info/GdP ... 02480.html

Jetzt sagt der Vorsitzende der GdP, dass ein komplettes Messerverbot in der Öffentlichkeit die Gesellschaft sicherer macht. Vielleicht fällt ihm ja als nächstes ein wo das Personal herkommen soll, dass das umsetzen bzw. kontrollieren könnte. Auf die Sinnhaftigkeit der Äußerung will ich eigentlich gar nicht erst eingehen.

Davon ausgehend, dass Herrn Kopelke völlig bewusst sein dürfte, dass ein generelles Messerbot keinen einzigen Angriff verhindern wird, macht er als Gewerkschaftsvertreter seinen Job und nutzt die kurze öffentliche Aufmerksamkeit für das Thema "innere Sicherheit" um sein Anliegen unter die Leue zu bringen. Dafür wird er bezahlt.

Kopelke: Zusammenarbeit der Behörden muss ausgebaut werden
Notwendig sei aber eine Digitalisierungsoffensive, um mehr Polizisten von Schreibtischen auf die Straße zu bekommen, mahnte Kopelke. Parallel müsse mehr Personal eingestellt werden. Ausgebaut werden müsse die Zusammenarbeit mit den Ausländerbehörden. Bisher sei die Polizei immer nur am Ende beim Vollzug von Abschiebungen gefragt.
Kopelke sprach sich ferner für mehr Grenzkontrollen aus. Effektivität und Erfolge solcher Maßnahmen aus der Vergangenheit könnten sich sehen lassen. Skeptisch sieht er allerdings den bayerischen Weg einer eigenen Grenzpolizei. Diese mache keine eigentliche grenzpolizeiliche Arbeit, aber eine "tolle Schleierfahndung". Das führe jedoch auch dazu, dass Personal in Städten fehle. Notwendig sei vielmehr ein deutschlandweiter Sicherheitspakt zwischen Bundesregierung und Landesregierungen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html

Hallo Kulinka,

Eins noch: Wie es in Deiner Region im Hinblick auf die Jugend und ihre neue Realität aussieht oder in meiner – das ist anekdotische Evidenz und somit kaum relevant. Aussagekräftiger sind Studien. Zum Beispiel die, über die das ZDF im Frühjahr 2024 berichtet hat:

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama ... s-100.html

Zitat aus dem ZDF Bericht

Deutlicher Rechtsruck
Es sei ein deutlicher Rechtsruck in der jungen Bevölkerung zu sehen, so Autor Klaus Hurrelmann. Demnach sinken die Zustimmungswerte für die Grünen, die FDP und die SPD deutlich. Die Union (CDU und CSU) verbesserte sich der Umfrage zufolge bei jungen Menschen von 16 auf 20 Prozent, das neue Bündnis Sahra Wagenknecht kommt auf 5 Prozent. Die Zahl derjenigen, die auf die Frage, wen sie wählen würden, mit "Ich weiß es nicht" antworteten, stieg deutlich von 19 Prozent vor zwei Jahren auf heute 25 Prozent.
(....)

Zustimmung zur Aufnahme von Flüchtlingen gesunken
Sehr stark gesunken ist den Autoren zufolge aber im Vergleich zur Shell-Jugendstudie von 2019 die Zustimmung zur Aufnahme vieler Flüchtlinge. 57 Prozent waren damals dafür, in der vorliegenden Studie sind es nur noch 26 Prozent. "Hier hat offensichtlich ein heftiger Meinungsumschwung in der jungen Generation stattgefunden", schreiben die Autoren.
Aus der Erhebung ergebe sich für die Parteien der Ampel-Regierung "das eindeutige Signal, dass sie auch im Blick auf die junge Generation eine Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik betreiben müssen, die das positive Potenzial von Migration für die Zukunft in Deutschland fördert und lösungsorientiert mit den damit verbundenen Ängsten umgeht", heißt es. Hier gibt es offensichtlich ein erhebliches Kommunikationsdefizit.

Gerade der Schlusssatz lässt mich vermuten, dass die Studienmacher davon ausgehen, dass mit der Migration nicht wirklich bedeutende Probleme einhergehen, sondern die vielen positiven Aspekte der Migration den jungen Menschen nur nicht gut genug nahe gebracht werden und diese deshalb AfD wählen. Ich unterstelle, dass die wenigsten Jugendliche Probleme damit haben, dass Alten- und Krankenpfleger*innen aus Fernost oder Südamerika nach Deutschland kommen, sehr wohl aber damit, dass zumeist junge Männer mit einem eher "traditionellen" Frauen- und Gesellschaftsbild und einer Neigung, Probleme eher unfriedlich auszudiskutieren, zuwandern.

Da scheint mir ein Tübinger Oberbürgermeister näher dran zu sein.

"Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, heute parteilos, glaubt, dass junge Menschen bei der Europawahl vor allem deshalb der AfD ihre Stimme gegeben haben, weil sie ihr Leben durch gewaltbereite Migranten gefährdet sähen.

„Bei den jungen Leuten ist das wichtigste Thema Sicherheit“, sagte Palmer bei „Welt TV“. Die Lebensrealität junger Menschen seien: „Disco, Bahnhof, Stadtpark, Schulhof“. Gerade in diese Lebenswelt seien „allein gereiste junge Migranten“ hinzugekommen und brächten Gewalt. „Meine These ist: Gewalt von Migranten, gerade unter jungen, in Deutschland sehr friedfertigen Menschen, ist das Hauptproblem dieser Zielgruppe“, so Palmer. Die Politik tue zu wenig."

https://www.tagesspiegel.de/politik/pal ... 03553.html

Viele Grüße nach NRW
Knaecke

[Kensei]

@Kensai:
Das Posting von Kulinka, in dem du dich angegriffen fühlst, musst du dann auch ganz und nicht selektiv lesen. Nein, Kulinka wurde dafür nicht verwarnt. Wir Moderatoren sehen keinen Grund dafür. Wenn dir die Moderation mißfällt, steht es dir frei, das Forum zu verlassen und dir eine neue Spielwiese zu suchen...

Aha. Also wenn man im Kontext beleidigt, ist die Beleidigung legitim, und wem das nicht passt, der kann halt gehen.

Dieses Glanzstück von Moderatorenleistung lasse ich einfach mal unkommentiert im Raum stehen.

...Ich habe oben als Moderator ohne meine persönliche Meinung kund zu tun geschrieben. Auch das solltest du in deine Gedanken mal einfließen lassen...

Unsinn. Du hast eine Meinungsäußerung getätigt, die wie folgt lautete:

...Ich denke das eine Statistik nicht hilfreich ist, wenn ein OldBill sagt, dass er nicht mehr auf Volksfeste geht...

Die Statistik war natürlich hilfreich, weil sie mir als Beleg diente, meine Meinung, ich würde Bills Handeln für irrational halten, zu begründen. Dass es ihm um ein subjektives Gefühl geht, hat Bill ja dann selber bestätigt.

...Es ist durchaus möglich, dass du etwas anders meinst, als du es schreibst oder etwas anders verstehst, als es gemeint ist. Daher meine Hinweise an dich...

Das gilt ja wohl für jeden der hier schreibt. Wieso geht der Hinweis explizit an mich und nicht an alle Diskutanten?

...Zum Thread selber: Dieser wurde als Thread zu einem aktuellen Ereignis, mit Bezug zu diesem Ereignis eröffnet. Aber, das schrieb OldBill auch gerade, da gehört mehr dazu, als die unmittelbare Tathandlung und der unmittelbare Täter. Und daher ist das Thema auch etwas ausgeweitet und - entgegen der grundsätzlichen Ausrichtung des Forums - auch die politische Debatte da herum gestattet...

Was aber auch nicht ausschließt, dass in der Sache diskutiert wird, was mir persönlich sinnvoller erscheint. Mit Allgemeinplätzen verbleibt man im Luftleeren Raum und kommt selten zum Ziel. Woher soll man wissen, ob aus einem konkreten Sachverhalt etwas generalisierbar ist, wenn man es überhaupt nicht vom konkreten Fall herleitet?

Seltsamerweise hieß es von dir auch zunächst:

...Nein, es geht hier nicht nur um einen konkreten Fall und einen konkreten Täter. Dann wäre der Thread bereits geschlossen...

...Kensai, stell dich nicht dümmer an, als du bist. Zwei User, die beide nicht für vorschnelle Schlussfolgerungen bekannt sind, haben dir das geschrieben...

Und? Nur weil jemand etwas behauptet, stimmt es noch lange nicht.

Einer dieser "redlichen" user entschuldigt sich dreimal dafür, dass es jetzt gleich unsachlich wird;

...sorry, dass ich jetzt einmal deutlich werde...
Nochmal sorry, aber ich bekomme das nicht mehr unter einen Hut...
ich entschuldige mich zum dritten Mal, aber ich bin gerade echt echauffiert...

...um dann freilich auch beleidigend zu werden;

...lebst Du eigentlich unter einem Stein?...
Kriegen relativierende Abwiegler wie Du eigentlich mit, auf welch unfassbar hohem Ross sie reiten?...
Schnallst Du es denn wirklich nicht?...
Menschen wie Du...

usw.

Da geb' ich doch keinen Pfifferling drauf, WER hier was schreibt.
Mir ist nur wichtig WAS da steht. Und entsprechend antworte ich dann auch.

Im Übrigen hatte ich an dich die Frage gerichtet, wen ich wie "verurteilt" haben sollte, nachdem du das in deiner Moderatorenfunktion ja behauptet hast;

...vielleicht mal mehr auf den anderen eingehen und weniger verurteilen...

Vielleicht bist du ja so freundlich, dafür nochmal einen Beleg nachzuliefern.

...Wenn du diese beiden Worte als Beleidigung empfindest (im Kontext dazu noch), dann tut es mir leid, aber vielleicht ist dieses Forum dann zu hart für dich...

Vielleicht ist dieses Forum auch einfach "zu hart" für Leute, die meinen sich durch begründete Sachargumente beleidigt zu fühlen.

...Nee, das ist nicht meine persönliche Meinung, sondern eine Tatsache, da OldBill die Statistiken durchaus kennt. Zudem hat er es selber als ein subjektives Empfinden dargestellt...

Eben. Und damit bestätigt was ich schrieb. Dass er eben nicht rational, sondern durch die subjektive Gefühlsebene geleitet handelt.

...Und so sehr ich in vielen Bereichen auch versuche Menschen durch (objektive) Zahlen zum nachdenken zu bewegen, so funktioniert das hier eben nicht...

War überhaupt nicht mein Ansatz, sondern ist deine persönliche Interpretation dessen was ich geschrieben habe.

Ich habe vielmehr meine eigene Meinung geäußert und dazu eine Statistik als Begründung geliefert.

...Bei der Autofahrt hat man selber noch die Möglichkeit einzugreifen...

Das dürfte so ziemlich jeder, der mal unverschuldet bei einem Verkehrsunfall zu Schaden gekommen ist, anders sehen.

...Doch bei Terror hat eben keinen Einfluss auf den Täter, die Tat, den Ort, den Zeitpunkt...

Aha. Also wurden noch nie Terroranschläge verhindert oder beim Versuch vereitelt?

...Jederzeit, überall und unerwartet...

Genau wie Verkehrsunfälle und Unfälle im Haushalt.

Ansonsten wäre mir aber auch neu, dass ich etwa im ländlichen Raum vermehrt mit Terroranschlägen zu rechnen hätte.

[Kensei]

...Ich kann bislang jenseits jeder Polemik für mich nur erkennen, dass Du, Kensei, aus meiner Sicht Allgemeinplätzen das Wort redest, ohne einen eigenen, in sich schlüssigen Standpunkt einzunehmen. Unter anderem beziehst Du Dich auf "medialen Gegenwind" in Richtung Merz von Leuten, die aus Deiner Sicht "Kenne" haben. Gleichzeitig forderst Du mich auf, Argumente zu bringen...

Hatte ich das getan? Eigentlich habe ich nur geschrieben, dass es entsprechend der aktuellen medialen Debatte zu Solingen und den Äußerungen von Merz nicht so glas klar zu sein scheint, wie du behauptest.

...Ich habe Dir eine vollständige Argumentationskette geliefert...

Wo soll die gestanden haben?

...Ich habe dargelegt, warum und auf der Grundlage welchen völkerrechtlichen Abkommens längst überfällige Maßnahmen zum Schutz der Aufnahmegesellschaft hierzulande aus meiner Sicht induziert wären...

Was du geschrieben hast, war:

...Nochmal: Das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge billigt und erlaubt verschiedene, zum Teil radikale Maßnahmen zum Schutz der Aufnahmegesellschaft...

Was erstmal eine unbelegte Behauptung bleibt.

Ich hatte daraufhin nachgefragt, ob denn in dem konkreten Fall die "Aufnahmegesellschaft" vor dem Syrer "geschützt" werden musste. Also vor dem Anschlag natürlich. Damit wollte ich rausarbeiten, inwiefern die von dir aufgestellte Behauptung, die ich einfach mal so hingenommen habe, auf den Fall in Solingen anwendbar ist.

Dann kam noch Polemik und sonst nichts weiter.

...Mir scheint, es gibt einfach zu viele Menschen in diesem Land, die glauben, "Das Völkerrecht" (tm) wäre eine zwölfbändige, für die ganze Welt gültige Gesetzessammlung, in der für alle Staaten ein Verhalten festgeschrieben wurde, das linksliberalen Westeuropäern als "moralisch richtig" erscheint...

...Du hingegen hast bislang keine Rechtsquelle des Völkerrechts angegeben, die zum Beispiel einen temporären Aufnahmestopp oder andere von mir oben in Rede gestellte, zum Zweck des Schutzes der Aufnahmegesellschaft ins Werk gesetzte Maßnahmen als Völkerrechtsbrüche klassifizieren würden...

Ich hatte halt irgendwie angenommen, dass Leute die sich hier äußern, auch die mediale Debatte verfolgen.

Dazu z.B. der Focus:

CDU-Chef Merz will künftig keine Syrer und Afghanen nach Deutschland lassen. Das Grundgesetz und die zögerliche EU könnten den Plan durchkreuzen.
...Die Opposition hat gut reden, die Regierung ist es, die handeln müsste. Und sie muss jetzt zumindest prüfen, ob das, was die Opposition da vorschlägt, nicht nur politisch mit den Regierungspartnern durchsetzbar ist, sondern überhaupt rechtlich machbar. Und daran scheiden sich die Rechtsgelehrten...

https://www.focus.de/politik/paradiesis ... 56904.html


Legale Tribune Online:

Kann Deutschland eine asylbedingte Notlage erklären?
...Deutschland solle eine "Notlage" erklären, um Menschen an den Grenzen zurückweisen zu können, schlägt CDU-Chef Friedrich Merz vor. Ginge das? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus, das Prozessrisiko sei allerdings hoch...Rechtsexperten schließen nicht aus, dass dieser Merz-Vorschlag rechtlich umsetzbar wäre, doch es gibt Zweifel...
das Dublin-System funktioniere nicht, es sei "zusammengebrochen und faktisch gescheitert", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Papier der CDU zu ihren migrationspolitischen Forderungen...

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... d-eu-recht


Oder Tagesschau:

CDU-Chef Merz will eine härtere Migrationspolitik und hat nach dem Solingen-Anschlag konkrete Forderungen gestellt. Doch diese Vorschläge sind teils rechtlich kaum umsetzbar...

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html

...Man sollte meiner Meinung nach schon in der Lage sein, die zeit- und ideengeschichtlichen Dimensionen derzeitiger Entwicklungen korrekt einzuordnen, wenn man tatsächlich valide Beiträge zu gesellschaftspolitischen Debatten liefern möchte...

Vorallem sollte man nicht die Rechtslage bzw. das geltende Recht aus den Augen verlieren. Zumal, um sich klar zu machen, was diese Äußerungen rechtlich implizieren.

...Eins noch: Wie es in Deiner Region im Hinblick auf die Jugend und ihre neue Realität aussieht oder in meiner – das ist anekdotische Evidenz und somit kaum relevant. Aussagekräftiger sind Studien. Zum Beispiel die, über die das ZDF im Frühjahr 2024 berichtet hat...

Die Studie kenne ich.

Behauptet hattest du folgendes:

...Hast Du schon mitbekommen, dass unsere Jugend in Scharen in Richtung AgD abwandert, nicht nur im Osten? Weil deren Lebensqualität in urbanen Regionen auch völlig abseits von Terroranschlägen mehr und mehr eingeschränkt bzw. massiv bedroht wird?...

In der von dir als Beleg dafür angeführten Studie kann man nun lesen:

...Eine Studie kommt zu dem Ergebnis: Junge Erwachsene sind immer unzufriedener - vor allem wegen den politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen. Ihre beliebteste Partei: die AfD...

...die größten Sorgen von 14- bis 29-Jährigen: Inflation 65%, Krieg in Europa und Nahost 60% ... Klimawandel 49%...

Sehr stark gesunken ist den Autoren zufolge aber im Vergleich zur Shell-Jugendstudie von 2019 die Zustimmung zur Aufnahme vieler Flüchtlinge. 57 Prozent waren damals dafür, in der vorliegenden Studie sind es nur noch 26 Prozent...

Dass Jugendliche in Scharen abwandern wegen Migranten, kann ich da irgendwie nicht rauslesen.

[Kulinka]

Hallo Kensei,

so wird das nichts, wir drehen uns im Kreis. Ich denke, es ist besser, den Thread nicht weiter damit zu belasten. Meine Position sollte klargeworden sein.

Viele Grüße
Kulinka

[Kensei]

Vorallem ist mir kar geworden, dass du auf konkrete Nachfragen nicht antworten willst oder kannst. Das nehme ich zur Kenntnis und ziehe daraus meine Schlüsse.

Auf der anderen Seite kann ich aber auch verstehen, dass man bei dem Wetter besseres zu tun hat.

Dir trotzdem noch eine schöne Restwoche.

[Old Bill]

Jetzt wo der Gegenwind entsprechend bläst soll in der Sache diskutiert werden:

Was aber auch nicht ausschließt, dass in der Sache diskutiert wird, was mir persönlich sinnvoller erscheint. Mit Allgemeinplätzen verbleibt man im Luftleeren Raum und kommt selten zum Ziel.

Und folgendermaßen bist du hier eingestiegen:

Abgesehen natürlich von den vielen Tausend toten Ukrainern, die seit Jahren dem russischen Staatsterror in ihrem Heimatland zum Opfer fallen, alles abgesegnet durch die russisch-orthodoxe Kirche unter ihrem Patriarchen Kyrill versteht sich.
Oder die Afroamerikaner in den USA, die in den vergangenen Jahrzehnten von christlichen Fundamentalisten ermordet wurden...
(…)
Wieviele Unfalltote im Straßenverkehr gabs nochmal im letzten Jahr? Bleibst du dem dann auch fern, aus Angst überfahren zu werden?
Von Flugzeugabstürzen ganz zu schweigen.
(…)
Also Merz hat vorallem mal rumgetrötet, dass keine Syrer und Afghanen mehr in Deutschland aufgenommen werden sollten. Das findest du "klare Worte"? Warum? Weil die alle potentielle Messerstecher und Terroristen sind?
(…)
In AFG herrschen die Taliban.
Wir müssten uns eigentlich bis heute noch schämen, wie wir da einige Ortskräfte und deren Familien beim überhasteten Abzug aus dem Land preisgegeben haben.
(…)
Ich beziehe mich vorallem auf den Teil, für den er heute in den Schlagzeilen gelobt und geachtet wird, nämlich den "Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen". Und das ist dermaßen hanebüchen, wie du selber einräumst, dass es im Grunde den ganzen Kerl disqualifiziert. Mehr Populimus geht ja fast nicht.
(…)
Ich kann nur das bewerten was du schreibst. Und da klang es so, als ob mit Merz nun endlich mal einer Tacheless redet. Ich fand z.B. dass die Esken das ganz gut auf den Punkt gebracht hat, warum es mit so einer Symbolpolitik eben nicht getan ist.
(…)
Klassisches Strohmann Argument.

Im Übrigen hatte ich an dich die Frage gerichtet, wen ich wie "verurteilt" haben sollte, nachdem du das in deiner Moderatorenfunktion ja behauptet hast;

Um nochmal oben genanntes aufzuführen, das ist schon ein Urteil:

Also Merz hat vorallem mal rumgetrötet, dass keine Syrer und Afghanen mehr in Deutschland aufgenommen werden sollten. Das findest du "klare Worte"? Warum? Weil die alle potentielle Messerstecher und Terroristen sind?

Habe ich so nie behauptet und somit hast du demnach sogar ein falsches Urteil abgegeben indem du mir die Worte im Mund herumgedreht hast. Ich bezog mich darauf das man längst überfällige Maßnahmen endlich umsetzt und da hat die Opposition jetzt mal Druck auf unseren Phantomkanzler und sein zerstritten Kabinett ausgeübt. Ich hoffe das es nicht bei Diskussionen bleibt und man geltendes Recht schafft bzw. entsprechend Rechtslagen schafft. Alles andere würde (hoffentlich) zum Scheitern dieser politischen Katastrophe führen.

[Kensei]

Ich sehe da drei Fragezeichen. Die sagen im Normalfall aus, dass dir Fragen gestellt werden auf die du antworten könntest. Eine Aussage wird durch Fragen eher nicht getätigt.

Ansonsten weiß ich nicht, wofür du Zitate aus dem Zusammenhang reißt und nochmal postest. In ihrem jeweiligen Kontext gesehen, ergeben die schon Sinn.

[Kensei]

Wen es interessiert;

heute 22.50Uhr auf ARD...

"Der Anschlag von Solingen. Chronik eines Versagens"

https://www.ardmediathek.de/tv-programm ... 17d04d02ef