Cop trägt "Refugees not welcome"-Aufkleber auf Schlagstock

[Frank_NBG]

"Bitte flüchten Sie weiter - Es gibt hier nichts zu wohnen": Einen Aufkleber mit diesem Satz soll ein Polizist bei einem Einsatz im thüringischen Gotha auf seinem Schlagstock getragen haben. Dem Beamten droht ein Disziplinarverfahren.

Quelle: http://www.focus.de/regional/thueringen ... 30263.html

Wie war das nochmal: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern ... Gilt das nicht mehr?

[DerLima]

Wie war das nochmal: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern ... Gilt das nicht mehr?

Hat dieses Recht ein Beamter zu jeder Zeit?
Oder muss dieser der Wohlverhaltenspflicht ggü. seinem Dienstherrn sowie der politischen Unparteiigkeit im Dienst folgen?

[1957]

des fränks post indiziert Ahnungslosigkeit und eine zumindest suspekte Einstellung.
beamte unterliegen einem besondern gewaltverhältnis, bestimmte Grundrechte können insbesondere während der dienstausübung eingeschränkt werden.

das ist auch richtig so und eigentlich für jeden, der sich damit beschäftigt, nachvollziehbar.

[Harkov]

...besonders primitiv dies auf den Schlagstock zu kleben.

und natürlich auch eine hervorragende Steilvorlage für die Antifa und andere linksextreme Gruppen.

[mistam]

"Bitte flüchten Sie weiter - Es gibt hier nichts zu wohnen": Einen Aufkleber mit diesem Satz soll ein Polizist bei einem Einsatz im thüringischen Gotha auf seinem Schlagstock getragen haben. Dem Beamten droht ein Disziplinarverfahren.

Wie war das nochmal: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern ... Gilt das nicht mehr?

Eine unglaubliche Frage und eine unglaubliche Frechheit des Beamten, der damit mal wieder allen Vorurteilen gegen "die Staatsgewalt" Nahrung gibt.

[Diag]

Ich sehe auf dem Bild einen Aufkleber, der Entfernungsversuche noch überstanden hat. Alles andere werden die Ermittlungen ergeben.

@Frank_NBG: Echt jetzt?

[Aldous]

Wurden die Anti-S21-Aufkleber auf den Schildern damals eigentlich auch disziplinarrechtlich geprüft? Oder die Anti-Atomkraft-Aufkleber während der Castor-Transporte? Dann finde ich es legitim auch hier einzuschreiten.
Wenn nicht, dann ist der Aufkleber nicht mehr als ein (geschmackloses) Statement mit katastrophaler Außenwirkung, aber auch nicht weiter dramatisch.

[Jaguar 1986]

Statements zu privaten Einstellungen haben im Dienst nichts zu suchen.
Egal welche Richtung. Man hat neutral zu bleiben.

Das fällt eindeutig unter *so dumm, dass es weh tut*

[zulu]

Mir ist auf dem Bild aufgefallen, dass man (jemand / er?) versucht hat, den Aufkleber wieder zu entfernen. Denkbar wäre also auch, dass man ihm den Aufkleber im Gedränge dort angebracht hat, um genau so ein Foto zu schießen und der Kollege hat es nicht geschafft, das Ding im Einsatz wieder abzurubbeln.

Persönliche Standpunkte haben im Dienst nichts zu suchen. Sollte er den Aufkleber doch selbst angebracht haben, gehört es sanktioniert.

[Harkov]

Wurden die Anti-S21-Aufkleber auf den Schildern damals eigentlich auch disziplinarrechtlich geprüft? Oder die Anti-Atomkraft-Aufkleber während der Castor-Transporte? Dann finde ich es legitim auch hier einzuschreiten.
Wenn nicht, dann ist der Aufkleber nicht mehr als ein (geschmackloses) Statement mit katastrophaler Außenwirkung, aber auch nicht weiter dramatisch.

Es macht doch einen qualitativen Unterschied ob ich gegen politische Bauprojekte oder Atomkraft einen Aufkleber als Polizist in Stellung bringe, im Gegensatz zu einem auf dem Schlagstock (!) aufgebrachten Aufkleber der sich gegen Personen richtet.

[Onkel Fisch]

"Bitte flüchten Sie weiter - Es gibt hier nichts zu wohnen": Einen Aufkleber mit diesem Satz soll ein Polizist bei einem Einsatz im thüringischen Gotha auf seinem Schlagstock getragen haben. Dem Beamten droht ein Disziplinarverfahren.

Quelle: http://www.focus.de/regional/thueringen ... 30263.html

Wie war das nochmal: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern ... Gilt das nicht mehr?

Sehr dumm von dem Kollegen. Bleibt aber ein Einzelfall.
Und nein, der PVB unterliegt, wie bereits angeklungen, besonderen Pflichten.

[Beobachter]

@zulu....im Gedränge? Aufkleber so fest an einen Schlagstock gebabbt, dass der nur mit Mühe wieder abgeht ???

Das wär entweder ne besonders sportliche Leistung oder der Beamte hat seinen Dienst schlafend verrichtet. Also, ich trag ja weder Stöcker noch anderes Zeug an meinem Gürtel, aber SO nah würd mir keiner an der Hose fummeln, ohne dass ich dem beibiegen würde, dass sich das nicht gehört.

[zambo84]

Wenn dieser Aufkleber dort durch den Kollegen bewusst angebracht wurde, ist das in der Tat schon eine selten dämliche Aktion...
Verstehe da aber auch die Kollegen nicht. Man sollte doch meinen, dass sie auf den Kollegen einwirken müssten, alleine schon um ihn, ihre Einheit und letztendlich die gesamte Polizei zu schützen.

Naja, muss man nicht verstehen...

[SirJames]

Moin,

auch hier sollte aus meiner Sicht zunächst einmal für den Kollegen gelten, was für alle anderen auch gilt: die Unschuldsvermutung.

Ich habe schon Situationen im geschlossenen Einsatz erlebt, bei denen uns Rückenkletts, Patches, Pfeffersprays etc. im Gedränge entwendet worden sind oder es versucht wurde. Und geschlafen haben wir da mitnichten.

Insbesondere wenn der Tonfa nicht unter der Jacke, sondern mit der Spitze lang nach außen hinten geführt wird, ist es durchaus möglich, dass dort ein Sticker unbemerkt aufgebracht wird.

Sollte sich am Ende der Emittlungen herausstellen, dass der Kollege den Sticker aufgebracht hat, gehört er für dieses in dem Fall selten dämliche Verhalten selbstredend sanktioniert.

Nach dem derzeitig bekannten Stand, halte ich eine 'Vorverurteilung' für verfrüht.

Gruß

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[Rogalsky]

@zulu....im Gedränge? Aufkleber so fest an einen Schlagstock gebabbt, dass der nur mit Mühe wieder abgeht ???

Das wär entweder ne besonders sportliche Leistung oder der Beamte hat seinen Dienst schlafend verrichtet. Also, ich trag ja weder Stöcker noch anderes Zeug an meinem Gürtel, aber SO nah würd mir keiner an der Hose fummeln, ohne dass ich dem beibiegen würde, dass sich das nicht gehört.

Mal losgelöst, ob das hier so war, unmöglich ist das gerade in Tumultlagen nicht. Und auch nicht die brillante Kunst, wenn man weiß, wie. Und ja, das wissen die.